[Amstaff]

@Raphy: Dein Ton ist unter aller Kanone. In deinem Postfach findest du eine entsprechende "Nachricht"

@raphy007 Arbeitslose sind für dich "Plagegeister"?

Da sieht man mal, wie schnell die Massenmedien zur Hetze gegen Arbeitslose mobilisieren können.

Die Sozialausgaben steigen nicht signifikant - das Problem ist der größer werdende Niedriglohnsektor durch den immer weniger Geld in die Kassen kommt.
Und was macht die FPD?
Die trieb mit den Hartz-Gesetzen und treibt mit der Ablehnung des Mindestlohns diese Ausweitung immer weiter voran.

Ich zitiere einfach mal einen Blogeintrag von gestern:

Und Sie würden es wieder tun….
Von Jürgen Voss

Vor unseren Augen, von der liberalen Öffentlichkeit fast wehrlos, ja resignativ hingenommen, spielt sich zurzeit ein tolles Schauspiel ab, dessen Dimensionen alle Phantasien des absurden Theaters weit übertreffen.

Das Drehbuch dieses Schauspiels in Stichworten: Die herrschende politische Kaste unseres Landes rennt seit nunmehr dreißig Jahren einer grotesken Wirtschaftstheorie hinterher, versucht sie mit einem gigantischen Propagandaapparat der „dummen“ Masse einzutrichtern (übrigens erfolglos), erzielt mit ihr in der Praxis aber nur Resultate, die nicht anders als desaströs bezeichnet werden können: astronomisch wachsende Verschuldung des Gemeinwesens (bei Zielsetzung „austerity“!), Massenarbeitslosigkeit, Massenarmut, massive Entziviliserung wie Amokläufe und Gewaltausbrüche, und fährt schließlich mit deregulierten Finanzmärkten die gesamte Wirtschaft vor die Wand.

Und für einen kurzen Moment scheint die neoliberale Front vor dem Zusammenbruch zu stehen.
Doch dieser Moment dauert – historisch gesehen - nur einen Lidschlag lang.

Die Gegenoffensive gelingt auf den Fuß: Nicht die eigene politische Überzeugung wird einer kritischen Reflektion unterzogen, sondern der Sozialstaat als Verursacher allen Übels diskreditiert. Die alte Lambsdorffplatte von 1982 wird neu aufgelegt. Und schon hat die neoliberale Mainstreamöffentlichkeit wieder „ihr“ Thema.

Insofern – das muss man neidlos anerkennen - ist die von Westerwelle mit gezielter Provokation in Gang gesetzte Diskussion, die inzwischen selbst von den angeblich seriösen Medien aufgenommen wurde, ein demagogisches Meisterstück.

Goebbels wäre neidisch. Dass die Mechanismen, die da in Gang gesetzt wurden und werden, gegen die Ärmsten dieser Gesellschaft (die ja nur zu faul sind), gegen die Ausländer, die in der SGBII Statistik überrepräsentiert sind (was stimmt, aber doch sachlich zu erklären ist), gegen die Arbeitslosen und Hängemattennutzer, exakt psychoanalytisch die gleichen Mechanismen sind, wie sie seinerzeit die Nazis gegen die Juden und Zigeuner eingesetzt haben, müsste – zumindest bei der Lektüre des Völkischen Beobachters der Gegenwart, der Bildzeitung, die täglich gegen Hartz IV Empfänger trommelt, einem so intelligenten Mann wie die Lorenzo von der „Zeit“, dem intellektuellen Zentralorgan kultivierter Langeweile, doch schnell offenbar werden.

Diese Verbrecher, die den Begriff „Journalist“ und dessen grundgesetzlich geschützten Freiheiten und Rechte, sträflich missbrauchen, nutzen – und da ist der inzwischen inflationär verwendete Begriff „populistisch“ mal wirklich angebracht – auf widerlich populistische Weise die tief sitzenden Aversionen der Masse gegen die, die nicht arbeiten (obwohl man selbst vielleicht frühverrentet ist), gegen die Ausländer, (obwohl man selbst Koslowski heißt), gegen die Alleinerziehende, die mit 22 drei Kinder von drei verschiedenen Vätern hat (obwohl man selbst vielleicht der Promiskuität nicht abgeneigt ist).

Als junger Mensch, in der evangelischen Jugendarbeit, habe ich in vielen Diskussionen die Frage gehört: „Wie konnte es geschehen, dass die gesamte Justiz, die gesamte Intelligenz, die Verwaltung, die Journaille, die Intellektuellen, bis auf wenige Ausnahmen einem solch dahergelaufenen Verbrecher, ausgestattet mit einer obskuren Ideologie, unkritisch nachgerannt sind und sich beim Sieg heil schreien heiser gebrüllt haben? Wir fanden damals keine Antwort. Und wir finden auch heute keine. Nur können wir feststellen, dass in der gesamten Presse bis auf wenige Ausnahmen (siehe H. Prantl in der SZ am letzten Wochenende) alle diesem neoliberalen Mainstream, trotz des Totalversagens dieser Ideologie, weiter unkritisch nachlaufen, und dies sogar „in Freiheit“, und somit anders als 1937 ohne physischen und psychischen Terror. Frage also: Wie würden sich diese Lemminge verhalten, bei einem neuen Hitler, Haider oder Henkel? Wir wissen es inzwischen: Sie würden sich genau so verhalten wie ihre Altvorderen. Ja, Sie würden es wieder tun.

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