Zitat:
Zitat von csesraven
Man sieht gut wer indoktriniert wurde, ...
Russland hat sich bei der Krim völkerrechtswidrig verhalten ...
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In der tat sieht man das gut.
Da das keine völkerrechtswidrige Annexion war, sondern eine Sezession. Um dem geneigten Spiegelleser die Begrifflichkeiten noch einmal näher zu bringen, zitiere ich mal die Frankfurter Allgemeine vom 08.04.2014 bzw. findet sich das auch überall sonst.
Annexion:
Annexion heißt im Völkerrecht die gewaltsame Aneignung von Land gegen den Willen des Staates, dem es zugehört, durch einen anderen Staat. Annexionen verletzen das zwischenstaatliche Gewaltverbot, die Grundnorm der rechtlichen Weltordnung. Regelmäßig geschehen sie im Modus eines "bewaffneten Angriffs", der schwersten Form zwischenstaatlicher Rechtsverletzungen. Dann lösen sie nach Artikel 51 der UN-Charta Befugnisse zur militärischen Notwehr des Angegriffenen und zur Nothilfe seitens dritter Staaten aus - Erlaubnisse zum Krieg auch ohne Billigung durch den Weltsicherheitsrat.
Sezession:
Eine Sezession bedeutet im Völkerrecht die Abspaltung eines Landesteils von einem Staat „mit dem Ziel, einen neuen souveränen Staat zu bilden oder sich einem anderen Staat anzuschließen“. Das ist auf der Krim geschehen, und zwar nach einem des Längeren von auswärtigen Mächten, insbesondere den USA, vorbereiteten Putsch gegen die legitime Regierung.
War der Anschluss der Krim an Russland völkerrechtswidrig?
In seinem Zeitungs-Essay kommt Jurist Reinhard Merkel zu dem Schluss, dass die Abspaltung der Krim sowie
das vorausgegangene Referendum völkerrechtskonform waren und nicht völkerrechtwidrig, wie allgemein behauptet wird. Dann macht Merkel allerdings Einschränkungen: Sowohl die Sezession als auch das Referendum verstießen nach seiner Auffassung gegen die ukrainische Verfassung. Das sei aber keine Frage des Völkerrechts, und da die ukrainische Verfassung Russland nicht binde, konnte es dem Antrag auf Beitritt der Krim stattgeben. Dennoch sei die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation schon zwei Tage nach ihrer Abspaltung und aufgrund der militärischen Präsenz Russlands außerhalb seiner Pachtgebiete völkerrechtswidrig gewesen. Daraus folge jedoch nicht, dass die Separation der Krim "null und nichtig" und der nachfolgende Beitritt zu Russland eine "maskierte Annexion" sei.
Vielmehr habe es sich um eine Sezession gehandelt.
Also spar dir doch deine indoktrinierte Spiegelpropaganda. Jeder der dem Lesen bemächtigt ist, kommt auf das selbe Ergebnis. Dazu kommt, dass die Sezession eine Folge des US-geführten Putsches war (Victoria Nuland, 5 Milliarden Dollar für einen Regime Change in der Ukraine) und am Ende eine Reaktion darauf, wie DokuQuelle bereits ausführlich beschrieben hat.
Hybrid-Darstellung
