[parlheinz]

Dem Zeit-Artikel (siehe #12) kann man entnehmen, das Kalbitz trotz aller Enthüllungen aus seiner Vita in der AfD noch immer unangefochten ist. Wenige Tage später war mit dem Rauswurf alles ganz anders und jetzt haben wir also doch Meinungsverschiedenheiten mit Zerreißprobe.

Jedenfalls sollte der Vorgang erstmal ein Grund zur Freude sein, es ist doch schön, wenn er gefeuert wurde. Was hätte man denn auch sonst erwarten wollen?

.

[Uwe Farz]

Zitat von parlheinz

Jedenfalls sollte der Vorgang erstmal ein Grund zur Freude sein, es ist doch schön, wenn er gefeuert wurde. Was hätte man denn auch sonst erwarten wollen?

Das ist vorerst alles hypothetisch. Während die Homepage der AfD Brandenburg derzeit nicht erreichbar ist (Bastelarbeiten), hat sich die AfD Landtagsfraktion ein eigenes Konstrukt geschaffen:

Trotz Rauswurf aus Partei Kalbitz bleibt Mitglied der Brandenburger AfD-Fraktion
Der Bundesvorstand hatte seine Parteimitgliedschaft für nichtig erklärt. Doch die Mehrheit der Brandenburger AfD-Abgeordneten hält zu Andreas Kalbitz. Die Entscheidung über den Fraktionsvorsitz wurde verschoben.



Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt trotz seines Rauswurfs aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion. Das teilte Kalbitz am Montag in Potsdam nach einer Sondersitzung mit.

Nach SPIEGEL-Informationen votierten 18 AfD-Abgeordnete für Kalbitz' Verbleib in der Fraktion, zwei stimmten dagegen, eine Person enthielt sich. Die Frage, was nun mit dem Fraktionsvorsitz geschehe, wurde heftig debattiert, heißt es aus AfD-Kreisen. Man habe sich darauf verständigt, dass der Posten zunächst unbesetzt bleibe, bis der Fall Kalbitz rechtlich entschieden sei. Kalbitz selbst sagte: "Ich bin aber sehr zuversichtlich." Er gehe zivilrechtlich oder per Schiedsgericht gegen die Beendigung der Mitgliedschaft vor, das entschieden Anwälte.

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft des bisherigen Fraktionschefs wegen Kontakten ins rechts******* Milieu am Freitag mit einem Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt.

Die Fraktion beriet nun darüber, ob er dennoch ihr Mitglied bleiben kann. Für die Entscheidung war eine Änderung der Geschäftsordnung notwendig. Nach der bisherigen Geschäftsordnung der AfD-Landtagsfraktion kann jemand ihr nicht angehören, der kein Mitglied der AfD ist.

Die Fraktion gab Kalbitz in den innerparteilichen Auseinandersetzungen Rückendeckung und schickte ein politisches Signal an die Bundesspitze. "Die AfD-Fraktion Brandenburg steht stabil", sagte Kalbitz. Das sei aber "keine Kampfansage" an den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Dieser hatte seinen Rauswurf vorangetrieben.

"Keine frühere Mitgliedschaft in der HDJ"

Der AfD-Vorstand hatte Kalbitz laut Beschluss "wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der "Heimattreuen Deutschen Jugend"" (HDJ) und "wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft" bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 aufgehoben. "Es gibt keine führere Mitgliedschaft in der HDJ", sagte Kalbitz.

Neben Björn Höcke gilt Kalbitz als wichtigster Vertreter des formal aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechts******* Strömung beobachtet wird. Unter Kalbitz holte die AfD 2019 bei der Brandenburger Landtagswahl 23,5 Prozent und wurde zweitstärkste Partei hinter der regierenden SPD.

Quelle:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Der Werdegang von Kalbitz war allen Beteiligten seit Jahren bekannt.