[MotherFocker]

Pläne zur Neugründung
AfD-Führung will "geordnete Auflösung der EU"
Aktualisiert am 19.06.2023 - 11:00 Uhr


Alice Weidel und Tino Chrupalla im Hintergrund (Archivbild): Die AfD will eine Volksabstimmung darüber, ob Deutschland in der EU bleibt.
(Quelle: RAINER UNKEL/imago images)

Die AfD ist ursprünglich als Partei gegen die Europäische Union angetreten. Nun wollen sie die EU offenbar tatsächlich auflösen.

Die AfD will ihre Position zur Europäischen Union (EU) weiter verschärfen. Dies berichtet die "Welt" unter Berufung auf den Leitantrag der Bundesprogrammkommission für das Europawahlprogramm, der beim AfD-Parteitag Ende Juli in Magdeburg verabschiedet werden soll. Demnach strebt die AfD "die geordnete Auflösung der EU" an. Sie will stattdessen "eine neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft gründen, einen Bund europäischer Nationen."

"Unsere Geduld mit der EU ist erschöpft", heißt es laut "Welt" in dem Antrag weiter. Die EU sei "nicht im Sinne der AfD reformierbar". Der Bundesprogrammkommission gehören die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla, Vertreter der Bundestagsfraktion, Europagruppe und aller Landesverbände sowie die Vorsitzenden der Fachausschüsse an.

Partei will Volksabstimmung über Verbleib Deutschlands in der EU

"Die EU und die sie tragenden globalistisch eingestellten Eliten" hätten sich von der "Ursprungsidee der Gründerväter einer europäischen Gemeinschaft" vor vielen Jahren verabschiedet, zitierte die "Welt" weiter aus dem Antrag. Die EU habe sich "zu einem undemokratischen Konstrukt entwickelt", das immer mehr Gewalt an sich ziehe und von einer "intransparenten, nicht kontrollierten Bürokratie regiert" werde.

Die Entscheidung über eine "neue Form des Zusammenlebens der Völker in Europa" dürfe in Deutschland nach Vorstellung der AfD nur durch eine Volksabstimmung entschieden werden. Weiterhin will die Partei das EU-Parlament abschaffen. Die AfD-Bundesprogrammkommission plädiert im aktuellen Leitantrag weiterhin für eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands in der EU.

Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Bei der letzten EU-Wahl war die AfD in Deutschland auf elf Prozent der Stimmen gekommen und damit nach CDU, Grünen und SPD die viertstärkste Kraft. Derzeit hat die AfD neun Abgeordnete im EU-Parlament.

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Die Blaunen, weil gerade im Umfragehoch, auf weiterem Stimmfang...

Die EU sei "nicht im Sinne der AfD reformierbar".

Der AfD also nicht braun genug...

[Draalz]

Am besten zurück ins Kaiserreich, oder? Erstaunlich, dass so eine kurzsichtige Desinformationsmaschine überhaupt Stimmen bekommt.

[Rasiererkönig]

Zitat von MotherFocker

Der AfD also nicht braun genug...

Die Bedeutung dieses Satzes ist irgendwie unklar.

Ansonsten, Sommerloch, gegen-alles-Gesabbel, was soll das? Wieso kann man mit sowas Stimmen fangen?

[PornoPups]

Eu-Abschaffen, Sozialhilfe abschaffen, EU-Rente abschaffen, Ausländer abschaffen, Rente reformieren, Das Wirtschaftswunderland wie in der 50 / 60ern zurück holen. Dann braucht ja auch keiner Sozialhilfe...Und ausgerechnet die meckern an den Grünen und die SPD rum....Leute überlegt doch mal was die wirklich wollen

[Uwe Farz]

Weiterhin will die Partei das EU-Parlament abschaffen.

Da schimmert eine überproportionale Form von Größenwahn durch.
Die hatten bei der letzten Bundestagswahl einen Stimmenanteil von 10,1% und wollen über 446,8 Mio. EU Einwohner bestimmen?
Völlig abgedreht.

[eitch100]

Großteile der AfD wollen ja auch aus der NATO raus. Aber im aktuellen EU-Wahlkampf '24 soll das nicht thematisiert werden, weil das aufgrund der Lage in der Ukraine unpopulär erscheint...

[User1803]

Hallo an All

Leider sehe ich die Höhenflüge der AFD und das wird wohl auch nicht das Ende sein.
Wenn man bedenkt, wie sich mancher in den sogenannten Parteien gibt.
Ich bin auch nicht mit allem Einverstanden was unsere Politiker zum Besten geben.
Oder in der EU für Mist verzapfen.
Ich hoffe nur das so mancher Bürger sich in der Wahlkabine überlegt wo er sein Kreuz macht.
Obwohl ich in einer Gegend wohne wo wahrscheinlich sehr viele AFD Wähler sind oder werden.
Bleibt nur zu hoffen das es nicht so dicke kommt wie ich befürchte.

[Nana12]

Der überwältigende Anteil der EU Bürger können nicht einmal Europarat, europäischen Rat und Rat der europäischen Union auseinanderhalten, geschweige denn sind in irgendeiner Form über das aktuelle Geschehen der EU im Bilde. Somit hat das Niveau ohnehin den Kindergarten erreicht. Die AfD hat durch ihre Formulierung einen Coup gelandet und wird natürlich von den nützlichen Idioten der Presse reichlich bedient:

Die EU sei "nicht im Sinne der AfD reformierbar".

Höhö die Nazis mal wieder. Kurz zu den Fakten: In der Tat ist die EU praktisch kaum reformierbar, da dies eine Änderung der EU Verträge bedeuten würde, die nur einstimmig erfolgen kann. Reformen täten gut, da in den Verträgen Dinge drin stehen, die da einfach nicht hingehören. Zum Beispiel das Verbot für den Aufkauf von Schuldtiteln, welches von AfD Leithammeln und Freunden ja vehement verteidigt wird.

Wer sich dies ausgedacht hat, dass die Verträge praktisch in Stein gemeißelt sind? Wahrscheinlich Leute die von Demokratie noch weniger halten als die AfD. Aber ohne deren Zutun gäbe es eventuell heute keine AfD, denn es hätte ohne dem schwachsinnigen Maastricht nie eine Eurokrise gegeben woraufhin sich diese Partei gründete.

Wie dem auch sei: Durch die Formulierung nimmt die AfD die Rolle der Fundamentalopposition dankbar an. Entweder man ist für die EU und hat gefälligst seinen Rand zu halten, oder man gehört zu denen die die EU für nicht reformierbar halten, deren politische Vertretung die AfD ist. Zwei Seiten einer Medaille die emsig am Scheitern der EU arbeiten.

[eitch100]

Zitat von divergencia adaptativa

Wer ist denn Großteile der AfD?

Eine berechtigte Frage, vor allem im Plural... Ok, das war ziemlich dämlich und schwammig formuliert...
Nun, "der Flügel" um den faschistoiden B. Höcke hat das mal ins Gespräch gebracht, konnte sich aber nicht durchsetzen. Und wie groß der Flügel nun in der AfD wirklich ist, weiß wohl selbst die AfD nicht...

[Caplan]

Rasierkoenig,

zu deiner Aussage

Ansonsten, Sommerloch, gegen-alles-Gesabbel, was soll das? Wieso kann man mit sowas Stimmen fangen?

Kann man.

Ich stelle auch in meinem Bewegungsraduis so langsam fest, das selbst im Regelfall Gemaessigte, bishin zu fast passiven Menschen, die es ansonsten nicht stoerte oder anging, doch mittlerweile gehaltvollere Kommentare kommen.

Und vielfach gaert es auch wenigstens EINMAL die Stimme in dieser Richtung abzugeben ( der kleinen Racheakt, der grosses bewirken koennte)
Wie ,die Ueberlegung gaert, noch sind nicht Wahlen und manches Muetchen wird sich vielleicht wieder abkueheln.

Was sind die Aufreger schlechthin?

Siehe das wiederholte Herumeiern um ein vertraegliches Zuzugsgesetz/ Einwanderungsgesetz, hierzulande aber auch EU uebergreifend
Die Ausfuehrung muss ich sicherlich nicht beschreiben, was gewuenscht ist und was zu vermeiden ist; da sollten Leser schon die Grundlagen inne haben.

Manche EU -Bestimmungen aus Bruessel, die hierzulande die Koepfe schuetteln lassen, auch wenn diese teiwleise gar nicht in den individuellen Lebensalltag hineinspielen.
Lediglich das EN- Obst und seine Abmasse kommen da zum tragen.
Oder neuerlich die Treibstoff/ Energeidebatte; siehe E-fuels und Co Kg

Die desoefteren nachgewiese Masslosigkeit einzelner EU-Beamter, untergeordenet in Reiseabrechnungen gefaelschter Natur, irgendwelche Geldmachenschaften unter dem Tisch, die Unuebersichtlichkeit des gesamten benoetigten Hofstaates, etc, etc.

Incl. dem Beigeschmack, wer hier nichts taugt wird nach Bruessel weggelobt.
Komfortables Auffangbecken fuer viele Nieten vieler Nationen, u.a.
Dann sicherlich die Frage, wie eine zentralistische Bestimmungsbhoerde die Beduerfnisse einzelner Laender unter einen Hut bringen will.
usw, usw, klappt auch nur mehr oder minder.

Wie sind die Zahhlasten verteilt, wer partizipert am Meisten davon ?!
Frage , die den kleinen Mann/ Frau eigentlich nur in der Form interessieren, wenn er glaubt, es geht ausschlisslich an sein Eingemachtes. Das ist sicherlich nationenuebergeifend im Standpunkt.
( Man erinnere sich nur wie Boris Johnson wie ein hysterisch Bock herumlief und verkuendete, taeglich muss Britannien 300 Millionen ueberweisen, dazu plakatierte er auch einen Doppeldecker)

Die Vorteile dieser " Werteunion" ertrinken fast unbemerkt.

Es gibt da zig Ansatzpunkte, die man nur sorgfaelltig herausschaelen muss im damit Propaganda zu machen.
Rhetorische Lesitungen werden da im Hoechstmass angesetzt


Es ist halt wie es ist; ein bedauerlicher Umstand, das so und soviele Laender nicht in der Lage sind mit 550 Mill. Buergern und Buergerinnen, einen respektablen Binnenmarkt zu schaffen mit all seinen erforderlichen -vertretbaren- Massnahmen.
Jeder schert darin aus, wie im gerade die Sonne gewachsen scheint.

[Uwe Farz]

Zitat von Caplan

Die Vorteile dieser " Werteunion" ertrinken fast unbemerkt.

Als in Frankreich lebender Deutscher sehe ich das ein wenig anders.
Bei allen von dir aufgezählten "Schwächen" überwiegen die Vorteile bei weitem.
Ich habe hier Freunde aus England, die seit dem Brexit erhebliche Probleme in fast allen Bereichen haben, die das tägliche Leben ausmachen.
Man sollte die EU nicht schlechter machen als sie tatsächlich ist.

[muavenet]

Zitat von Uwe Farz

Ich habe hier Freunde aus England, die seit dem Brexit erhebliche Probleme in fast allen Bereichen haben, die das tägliche Leben ausmachen.
Man sollte die EU nicht schlechter machen als sie tatsächlich ist.

Wie mer nach Brexit-Land gucken kann und dann nach den dortigen Desastern denselben Weg beschreiten will, erfordert schon eine ganz einzigartige Qualität von klinischer Stupidität und/oder Soziopathie.

[MotherFocker]

Zitat von HansGuarde03

[...]Die AfD besinnt sich hiermit also auf ihre ursprünglichen Gründungspositionen und gibt denjenigen Deutschen eine Stimme, die der derzeitigen EU ebenfalls kritisch gegenüberstehen.

Die AfD gibt mir als Deutschen aber keine Stimme (und das ist auch gut so), obwohl ich die EU kritisch betrachte, jedoch zum Schluss komme dass wir die EU brauchen!!

Änderungen im EU-Verwaltungsapparat sind dringendst notwendig. Das wissen auch die anderen Partein, da brauch wir keine AfD, die hier nur zum Selbstzweck schwadroniert. Aber jede Verwaltung ist schwerfällig. Die Mühlen mahlen langsam, aber sie mahlen...

Und ja, der AfD ist zuwenig Braun in der EU vertreten, obwohl die Rechtsextr:emen und Rechtspopulisten wieder mal Aufschwung haben:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] Und es ist nicht wirklich besser geworden.

(über weiterführende Links bei der BPB gelangt man dann zu den einzelnen Beiträgen welche ich hier nicht verlinken kann, aufgrund "censored word"...)

"Wilders, Meloni, Le PeN".... sagt Dir was, oder???

Wir müssen braun VERHINDERN!

[Caplan]

Uwe,

das ist ja nicht ausschliesslich meine Ansicht, obwohl ein paar Punkte unuebersehbar diesen Apparat oeffentlich kennzeichnen oder auszeichnen; nachvollziehbar fuer jedermann.
Ich hoere nur den Leuten in erster Instanz erst einmal zu und wenn sich aus mehreren Gespraechen Schnittmengen bilden, kann man nicht grundsaetzlich von Zufridenheiten diskutieren.

Ueber Gewichtungen sicherlich eher


Defacto werden die Vorteile auch nicht sonderlich erwaehnt bei den meisten.
Am ehesten kaemen sie mit der recht unbeschraenkten Reisefreiheit und der Gemeinschaftswaehrung.
Viel mehr tangiert es den Normalbuerger auch erst einmal nicht.

[Nana12]

Zitat von MotherFocker

Wir müssen braun VERHINDERN!

Wäre sicher ein Plan, wenn der Wähler nicht diejenigen wählen würde, die die "Braunen" erst haben dorthin gebracht haben wo sie heute stehen. Vor elf Jahren stand die EU vor einer existenziellen Krise, und hätte ein Draghi damals nicht wie ein Winkeladvokat eine Gesetzeslücke ausgenutzt, gebe es heute sehr wahrscheinlich keine EU mehr.

Es kann also nicht sein, wie bereits HansGuarde03 gesagt hat, dass man den Bock zum Gärtner kürt. Die Allgemeinplätzchen (Bürokratie, Korruption) hätte man schon vor Jahrzehnten backen können, und die Zeit für diese Allgemeinplätze ist langsam vorbei. Denn wir stehen vor Herausforderungen die ein Apparat, der vor allem Partikularinteressen bedient, nicht gewachsen ist. Und damit er auch bei Protest weiterhin Partikularinteressen bedient, ist die EU auch so konstruiert worden. Welchen Grund sollte es auch sonst geben? Quasi unabänderliche EU-Verträge und ein zahnloses Parlament stehen als Garant dafür, dass das Volk möglichst wenig mitzureden hat.

Kurz gesagt: Diejenigen die jahrzehntelang gewählt worden, ordnen ihre Interessen so hoch ein, dass sogar ein Aufstieg von Rechtsaußen ein akzeptabler Preis darstellt. Selbst wenn dies das Ende der EU bedeuten würde.

[tronx]

Die Hälfte der Bevölkerung geht doch nicht einmal mehr zu den Wahlen zum EU Parlament.

[STKO_65]

Zitat von tronx

Die Hälfte der Bevölkerung geht doch nicht einmal mehr zu den Wahlen zum EU Parlament.

Und ??

[derschwarzgelbe]

Ich warte nur noch darauf, dass Sahra Wagenknecht ihre Paretei gründet.
Ich bin auch dafür, dass wir notfalls aus der EU austreten, weil wir doch die ganze EU bezahlen.

[PornoPups]

Ich habe auch einen Kumpel der AfD wählt....Der meckert dauernt gegen die Grünen....Nur wenn die AfD an der Macht ist stürzen wir in ein n och größeres Chaos als mit den Grünen. Wenn hier die scheiss D-Mark zurück kommt wegen denen....Dann stürzen wir richtig in die Rezession...Ne Danke

[MotherFocker]

Ganz schön viel sinnloser Text...

Du solltest Dich mal eingehend mit der EU aus ihren Anfängen (EWR/EFTA/Römische Verträge) befassen.

Zitat von dropper11

[...]"Wenn es so schwer ist, die EU zu verlassen, was sagt das dann über die EU aus?"

Siehe es als Vertragswerk.
Beim € gab es den sogenannten "Point Of No Return", welcher aber auch für die EU-Mitgliedschaft im erweiterten Sinne gilt. Wer die EU verlassen will (GB), der muss sich auch dem entsprechenden Vertrag fügen, oder Nachteile in Kauf nehmen.

[csesraven]

Zitat von dropper11

Ist das der zukünftige Umgang mit Menschen, die eine andere Meinung haben? Und da wundert man sich über neue AFD Wähler.

Putzig wie die AFD Wähler abwechselnd auf hart provokativ machen und dann wieder auf human und alle sollen sich lieb haben ...

[eitch100]

Zitat von dropper11

Wo du gerade "Brexit Befürworter" beleidigst:
Ca. 2 Jahre wurden die Engländer medial diffamiert, als "dumm" bezeichnet, die werden alle in Armut versinken, die können nicht genug bestraft werden, die werden um Wiederaufnahme betteln und so weiter.
Ist das der zukünftige Umgang mit Menschen, die eine andere Meinung haben? Und da wundert man sich über neue AFD Wähler.

Eine Aussage(sinngemäss) über den "Brexit" habe ich nie vergessen:

"Wenn es so schwer ist, die EU zu verlassen, was sagt das dann über die EU aus?"

OMG, wo beziehst du deine Informationen/Nachrichten? Du zitierst Meinungen/Aussagen von irgendwelchen Usern und verallgemeinerst sie.

Und nein, es ist "eigentlich" nicht schwer die EU zu verlassen, was man am Brexit gesehen hat. Aber selbst dir sollte klar sein, dass dadurch alle bestehenden Verträge für das betreffende Land neu verhandelt werden müssen. Und über die Jahrzehnte wurden natürlich z.B. Lieferketten etabliert oder Produktionen konzentriert, die sich durch ein Verlassen der EU selbstverständlich negativ auswirken (fehlende eigene Produktion, Zölle). All sowas wurde den Briten ja von den Schreihälsen verschwiegen und wie zur Wende "blühende Landschaften" versprochen. Die Verantwortlichen scheinen ernsthaft gedacht zu haben, dass man die Vorteile der EU beim Brexit mitnehmen kann und die negativen Dinge einfach ersatzlos abstreifen kann. Und dann muss man einfach sagen, dass das in der Tat ein Akt der "Dummheit/Leichtgläubigkeit" war.

Und zur AfD... ja, die spielen wie immer die Demokratiekarte, aber biedern sich komischerweise nur Staaten/Autokraten/ausländischen Parteien an, die es damit nicht so genau nehmen...

[eitch100]

Zitat von dropper11

Das ist lustig. Angela Merkel hat 16 Jahre lang viele Zusagen an Putin, China, Erdogan und andere homophobe Staaten gegeben.
Der "Insolvenz" Habeck hat sogar bei den Ölscheichs um Gas gebettelt.

Wenn du etwas bewusst missverstehen möchtest, ist das OK. Mit solchen Ländern muss man selbstverständlich reden können oder wirtschaftliche Beziehungen pflegen, aber man muss es nicht abfeiern, wenn irgendwo wieder mal demokratische Werte über den Jordan gehen. Vor allem dann nicht, wenn man hier die Verfassungstreue und Demokratieliebe vorheuchelt. Und nein, so sind sie nicht alle, aber wer die Transformation der AfD in den letzten 10 Jahren verfolgt hat und immer noch meint, dass sie doch mal eine Chance bekommen sollte, der hat eben auch keine Probleme mit Rechtsextremisten oder -radikalen. Es gibt genug Parteien, die man aus Protest wählen kann. Aber wer angeblich nicht "rechts" sein will und trotzdem bewusst der AfD seine Wutstimme gibt, ist aus meiner Sicht ein Stück weit heuchlerisch.

Zitat von dropper11

Auch Du ignorierst die jahrelange mediale Schelte, die auf das britische Referendum folgte.
Die Briten wurden deftig beschimpft und ihnen wurde viel Negatives gewünscht.

Medien, die ich konsumiere, haben das nicht getan; zumindest nicht in dem Maße, wie du es uns hier weismachen möchtest. Und wie du weißt, ging das Referendum relativ knapp aus (etwa 52-48%) und die "Medienschelte" der britischen Medien, die tendenziell gegen den Brexit waren, waren da nicht so zurückhaltend.

Zitat von dropper11

Ich habe nur EINEN Kommentar aus der Kolumne einer Zeitung zitiert.

Ist das dein ernst oder möchtest du mich verklapsen. Dein ganzes Medienschelte-BlaBla beruht auf "EINER" Kolumne aus einer Zeitung? Am Besten noch Boulevard...

[cd2412]

Brexit Befürworter sind eher älter; eher arm und haben eher keine höhere Bildung.

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Die Analyse kann man übrigens auch in Deutschland für die Parteien machen, wenn man sich die Ergebnisse in den großen Universitätstädte anschaut und diese mit dem Bundesdurchschnitt vergleicht

[ridgeraiser]

Lasst die mal in ein Amt des Ministerpräsidenten oder gar Kanzler kommen, danach kann man 1:1 zusammenzählen und schauen, ob es paßt oder nicht. Die Grünen haben damals auch ihre chance bekommen.

[MunichEast]

Zitat von ridgeraiser

Lasst die mal in ein Amt des Ministerpräsidenten oder gar Kanzler kommen, danach kann man 1:1 zusammenzählen und schauen, ob es paßt oder nicht. Die Grünen haben damals auch ihre chance bekommen.

... hast Du mitbekommen was AfD Politiker*innen in Papierform oder mündlich so die letzten Jahre von sich gegeben haben ? Der Vergleich mit den Grünen hinkt ....

[brakal1]

Zitat von MunichEast

. Der Vergleich mit den Grünen hinkt ....

wieso hinkt der Vergleich?

Auch die Grünen machten die Erfahrung , das was man in Papierform und mündlich von sich gibt, doch etwas anderes ist als Realpolitik zu betreiben

wie war das mit " Frieden schaffen ohne Waffen " ?

mit der damaligen Rot/Grünen Regierung mutierte die damalige Friedenspartei zu einer Kriegspartei, weil Realpolitik doch was anderes ist, als ideologisches Geschwafel in der Opposition

[Draalz]

Zitat von brakal1

wieso hinkt der Vergleich?

Weil grün eigentlich nur klare Ansagen gemacht hat und derzeit auch versucht umzusetzen.

Hinter den Äußerungen der AfD finde ich nur Desinformation. Keine einzige fundierte Aussage, nur persuasiv dargebotene Beiträge, die meilenweit an der Realität vorbei gehen.

Aber viele wünschen sich halt soetwas:

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Hat sie gut erkannt, aber die Tragweite hat sie nicht erkannt.

[brakal1]

Zitat von Draalz

Weil grün eigentlich nur klare Ansagen gemacht hat und derzeit auch versucht umzusetzen.

wir reden nicht von hier und jetzt , wir reden von einer Zeit, wo die Grünen dank Spontis nicht ernst genommen wurden und sogar lächerlich gemacht wurden. Wir reden von einer Zeit wo die Grünen in der Opposition saßen
und anstatt Debatte zu führen, haben sie lieber gehäkelt.

als dann die Grünen in die Verantwortung kamen und mit regierten, haben die Realos schnell erkannt, das Realpolitik doch was anderes ist als Tagträumerei


also warum hinkt der Vergleich?

[Evilkrieger]

mächtige dumme hohle Kommentare von euch,Grüne wow und die altparteien,versift,korrupt,kriegsgeil und den Russen den Krieg erklären,dann hofiert weiter diese USA hörigen Lumpen,hoffe für euch kommt dann mal der Einsatzbefehhl,typisch dumme dt Heuchler und Moralapostel auf der Welt,doch die Doppelmoral wird euch zum Verhängniss,Infdsutrie haut schon ab,alles wird Teurer und ihr,keineEier aufzustehen und was dagegen tun,bleibt auf euren fetten Kartoffel Sofas sitzen und träumt weiter.Tja ihr habt es so bestellt und die Rechnung ist schon zum Teil angekommen,der REst kommt noch

[ql1isleet]

Die Afd schon wieder...

[PornoPups]

Arbeitslose zur Zwangsarbeit einteilen , können die auch sehr gut
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[Nana12]

Zitat von PornoPups

Arbeitslose zur Zwangsarbeit einteilen , können die auch sehr gut

Keine Sorge, da kommen die 20 Jahre zu spät! Das haben die Regierungsparteien (mit Ausnahme der FDP) damals erledigt. Nennt sich §31 SGB II. Lediglich die Staffelung fällt weg, wobei bei unter 25-jährigen die 100% Sperre bei einmaliger Pflichtverletzung möglich ist. Statt Lebensmittelgutscheine dann eine Debitkarte.

Die AfD hat nur nicht geschnallt, dass ihre Vorstellung von Zwangsarbeit genau so scheitern muss wie die von Rotgrün, da der bürokratische Aufwand enorm ist, und keinen ökonomischen Nutzen aufweist. Zudem müsste es genug Plätze geben, und die gibt es nicht. Sonst hätten wir schon seit Jahren Vollbeschäftigung durch Zwangsarbeit!

[gerhardal]

Europawahl-Programm
AfD wollte EU nur "aus Versehen" auflösen
Stand: 14.07.2023 03:18 Uhr

Die AfD wolle die Auflösung der EU, heißt es im Leitantrag der Partei. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios soll die radikale Forderung nun wieder zurückgenommen werden. Der Beschluss sei "ein Versehen" gewesen.
Martin Schmidt, SWR
Von Martin Schmidt, ARD Berlin

Die Formulierung sorgte Mitte Juni bereits für Aufmerksamkeit: Gerade war der Leitantrag für die Europawahlversammlung der AfD öffentlich geworden, da berichteten viele Medien über die Präambel, aus der eine deutliche Verschärfung der bisherigen Parteiposition hervorging. Darin steht, die AfD strebe "die geordnete Auflösung der EU an" und dass sie stattdessen eine neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft gründen wolle.Geschrieben hat den Leitantrag die Bundesprogrammkommission, der auch die beiden Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla angehören. Doch gut zwei Wochen vor der Europawahlversammlung in Magdeburg will eben jene Bundesprogrammkommission von der geordneten Auflösung der EU plötzlich lieber nicht mehr sprechen.Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt das Antragsbuch vor, über dessen Änderungsvorschläge beim Delegiertentreffen diskutiert und abgestimmt werden soll. Die Kommission fordert darin nun, den von ihr selbst formulierten, entscheidenden Passus wieder zu verändern und nur noch vom Ziel einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft zu reden. Die Begründung für die gewünschte Textrücknahme der Auflösungsforderung: "Redaktionelles Versehen bei der Präambelerstellung ohne Beschlusslage der BPK."

Weidel für "Rückbau" statt Auflösung der EU

Dass solch eine gravierende Forderung ohne einen Beschluss der Bundesprogrammkommission redaktionell "aus Versehen" in einen Leitantrag gerät, klingt etwas skurril. Aus Parteikreisen heißt es, dass vor allem Co-Parteichefin Alice Weidel im EU-Auflösungsstreben ein Problem gesehen habe und daher die Umformulierung vorziehen würde. Auch die Formulierung aus dem Bundestagswahlprogramm 2021 habe sie nicht für geeignet gehalten. Damals hatte die AfD geschrieben, sie halte einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union für notwendig.Im Interview mit dem "Stern" erklärte Weidel kürzlich, sie wolle lieber einen "Rückbau" der EU. Grundsätzlich mache "das Konstrukt Sinn" beispielsweise in der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wie radikal die Forderung für das Wahlprogramm nun ausfällt, darüber dürfte bei der Versammlung in Magdeburg intensiv gerungen werden.

Quelle [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Ist schon erstaunlich, was bei dieser Partei versehentlich passiert....
...und dann gibt es Leute, die diese Partei wählen, eine Partei, die selbst nicht weiß, was sie will ...

[muavenet]

Zitat von gerhardal

...und dann gibt es Leute, die diese Partei wählen, eine Partei, die selbst nicht weiß, was sie will ...

A-aber Baerbock hat dem Russen den Krieg erklärt!1!!