[ziesell]

Innenausschuss zu Schönbohm: Faeser wollte "Schaden vom BSI abwenden"

Nach zwei vergeblichen Anläufen hat sich Innenministerin Faeser den Fragen der Bundestagsabgeordneten gestellt. Die Opposition ist weiter unzufrieden.



Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat im Bundestag versucht, ihr Verhalten in der Affäre um die Abberufung des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu rechtfertigen. Abgeordnete der Opposition zeigten sich mit ihren Erklärungen zur Personalie Arne Schönbohm jedoch nicht zufrieden. Die SPD-Politikerin sagte am 20. September 2023 nach einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages, ihr Hauptziel sei es damals gewesen, "Schaden vom BSI abzuwenden".

Faeser sagte weiter, es habe zwischen Schönbohm und dem Bundesinnenministerium bereits vor der Sendung gravierende fachliche Differenzen gegeben. Angesichts der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gestiegenen Bedrohung im Cyberraum sei es ihr wichtig gewesen, eine über jeden Zweifel erhabene Führungspersönlichkeit an der Spitze des Bundesamtes zu installieren. Die Behörde leitet seit Juli 2023 die IT-Expertin Claudia Plattner.

Opposition sieht weiter offene Fragen

Faeser war wiederholt vorgeworfen worden, den damaligen BSI-Chef Schönbohm im Herbst 2022 nach einer ZDF-Sendung des Satirikers Jan Böhmermann ohne triftigen Grund von seinen Aufgaben entbunden zu haben. FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle antwortete auf die Frage, ob er aus der Sendung damals etwas Neues zu möglichen fragwürdigen Kontakten Schönbohms erfahren habe, mit "Nein". Die Absetzung Schönbohms sei "voreilig" gewesen, kritisierte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU).

Nach Ansicht des CDU-Abgeordneten Christoph de Vries wirft ein Vermerk eines hochrangigen Mitarbeiters ihres Ministeriums weiterhin Fragen auf. Aus dem internen Vermerk geht hervor, dass die Ministerin mit dem, was die zuständige Abteilung ihres Hauses bei den disziplinarrechtlichen Vorermittlungen über Schönbohm damals zusammengetragen hatte, wohl unzufrieden war, und angeregt hatte, noch einmal gründlicher zu suchen.

Faeser sagte nun im Ausschuss, im Zusammenhang mit der von Schönbohm selbst angeregten disziplinarrechtlichen Vorermittlungen sei im Oktober 2022 beim Bundesamt für Verfassungsschutz eine Anfrage gestellt worden, ob dort Erkenntnisse gegen Schönbohm vorlägen. Sie betonte: "Dies war die einzige Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz, und es gab auch keine Anweisung von mir, eine zweite durchzuführen."

Nur eine einzige Abfrage beim Verfassungsschutz

Bestätigt wurde dies vom Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang. Er sagte: "Es gab keine weiteren Anfragen nach Oktober 22". Auf die Frage, ob Erkenntnisse über Schönbohm womöglich als "Beifang" bei der Überwachung anderer Personen aufgetaucht seien, antwortete er: "Es gibt bei uns nur 'gespeichert' oder 'nicht gespeichert'." Schönbohm sei "nicht gespeichert" gewesen.

Vor Beginn der Sitzung des Ausschusses hatten auch Abgeordnete der Koalitionspartner Grüne und FDP kritisiert, dass die SPD-Politikerin dem Ausschuss erst jetzt Auskunft zu den von der Union erhobenen Vorwürfen gibt. Faeser sei leider "zu spät" gekommen, sagte der FDP-Politiker Kuhle. Die von der Union erhobenen Vorwürfe nannte er "ungeheuerlich". Faeser sagte, sie habe sich dafür entschuldigt, dass sie an der zurückliegenden Sitzung des Innenausschusses nicht teilgenommen hat.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]