[DokuQuelle]

Jahrelang galt eine Zusammenarbeit mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten als Tabu. Doch nun ist eine neue Regierung in Stockholm erstmals auf sie angewiesen. Schon jetzt zeichnet sich ab, was das für die Migrationspolitik bedeutet.

Am selben Tag, als sich in Stockholm Konservative, Rechtspopulisten, Liberale und Christdemokraten vor die Presse stellen und ihre Pläne für eine neue schwedische Regierung präsentieren, werden drei Männer für den gewaltsamen Tod eines zwölfjährigen Mädchens angeklagt.

Vor zwei Jahren wurde Adriana an einer Tankstelle im Ort Botkyrka, etwa 40 Minuten südwestlich von Stockholm, erschossen, als sie mit ihrem Hund spazieren ging. Die mutmaßlichen Täter: Mitglieder rivalisierender Banden, die aufeinander feuerten. Adriana hatte nichts damit zu tun. Sie war nur zur falschen Zeit am falschen Ort.

Diese Tatsache hat etwas verändert in den Köpfen vieler Schwedinnen und Schweden. Ihnen wurde bewusst, dass die Gangkriminalität, die ihr Land seit vielen Jahren beschäftigt, ihrer eigenen Lebenswirklichkeit beunruhigend nahe gekommen ist.

Die wachsende Besorgnis über die Bandengewalt und die scheinbare Machtlosigkeit von Politik und Polizei sind der ideale Nährboden für die rechten Schwedendemokraten und ihren Chef Jimmie Åkesson. „Niemand sagt das offen heraus, aber es dreht sich bei den Taten oft um Schießereien unter Migranten-Gangs“, sagt der Stockholmer Politikwissenschaftler Karl Loxbo.

Schwedendemokraten haben Zügel in der Hand

Mit dem trumpesken Slogan „Sverige skal bli bra igen“ („Schweden soll wieder gut werden“) war Åkesson, der einen großen Anteil am Höhenflug seiner Partei seit Mitte der Nullerjahre hat, im Wahlkampf angetreten. Attacken auf die „schlechten Politiker“, die das Land bislang regiert hätten, und das Versprechen, wieder für Sicherheit zu sorgen, hatten seiner Partei bei der Parlamentswahl im September mehr als ein Fünftel der Stimmen gebracht.

Offiziell soll die neue schwedische Minderheitsregierung unter der Führung des konservativen Politikers Ulf Kristersson nur aus drei Parteien – Konservativen, Liberalen und Christdemokraten – bestehen. Doch in Wahrheit haben die Schwedendemokraten die Zügel in der Hand.

Sie wurden bei der Wahl nach den Sozialdemokraten, aber noch vor Kristerssons Moderaterna zweitstärkste Partei. Damit können sie dem Regierungsbündnis bei Entscheidungen zu einer hauchdünnen Mehrheit vor dem oppositionellen Lager verhelfen.

Und sie wollen und werden wohl eine radikale Verschärfung der schwedischen Ausländerpolitik durchdrücken. „Für uns war es entscheidend, dass ein Machtwechsel auch einen Paradigmenwechsel mit sich führen muss“, sagt Åkesson, als er mit seinen neuen Verbündeten vor der Presse steht. Vor ihnen auf dem Tisch liegt ein 60 Seiten starkes Abkommen über die gemeinsamen Ambitionen.

Eine deutliche Begrenzung der Einwanderung und härtere Strafen auch für junge Kriminelle gehören zu den politischen Zielen, die für Åkessons Partei entscheidend sind. Zum Teil sind es Zugeständnisse der anderen Parteien, um die Schwedendemokraten formal aus der Regierung herauszuhalten. Aber, wie Åkesson konstatiert: „Wir sind dabei, als wären wir eine Regierungspartei.“

Noch vor einigen Jahren war es für den politischen Mainstream ein Tabu, dass Åkessons Partei mit ihren Neonazi-Wurzeln die schwedische Politik mitbestimmt. Jetzt aber lässt sie sich nicht mehr ignorieren. Profitiert haben die Schwedendemokraten seit ihrem Einzug in den Reichstag 2010 auch von den Versäumnissen der etablierten Parteien. Ihnen wirft Åkesson eine missglückte Integrationspolitik und nachlässige Strafverfolgung vor.

Die Zahl der Banden ist stark gestiegen

In die Karten gespielt hat ihm und seiner Partei, dass Polizei und Politik im Kampf gegen die eskalierende Bandengewalt gerade in armen Stadtvierteln seit Langem kein gutes Bild abgeben. In diesem Jahr sind schon jetzt mehr Menschen durch Schusswaffen gestorben als 2021. Durchschnittlich mehr als einmal am Tag findet in Schweden eine Schießerei statt.

Dabei ist das Problem mit der Bandenkriminalität nicht neu. Schon in den 1990er-Jahren hatte das Land mit rivalisierenden Gruppen wie den Hells Angels und den Bandidos zu kämpfen. Gegen Ende des Jahrzehnts schien der Rockerkrieg abgeschlossen, die organisierte Kriminalität unter Kontrolle. Aber schon zu Beginn der 2000er-Jahre mehrten sich erneut Probleme mit gewalttätigen Gruppen in sozialen Brennpunkten.

Seitdem ist die Zahl der Banden stark gestiegen. Inzwischen gibt es laut den Recherchen des schwedischen Journalisten Lasse Wierup rund 350 kriminelle Gruppierungen im Land. Gewaltsame Konflikte zwischen ihnen drehen sich häufig um Einfluss auf den Drogenmarkt. Besonders besorgt sind die Schwedinnen und Schweden darüber, dass viele Kinder und Jugendliche in die Fänge der Banden geraten. Als im Einkaufszentrum Emporia in Malmö im August ein Mann erschossen wird, ist der Täter gerade mal 15 Jahre alt.

In der Vergangenheit hatte die Politik unter anderem mit sozialen Maßnahmen versucht, die jungen Kriminellen aus den Milieus herauszuholen. Diese seien aber viel zu oft wirkungslos verpufft, beschreibt Wierup in seinem Buch „Gangster-Paradies“. „Es gibt schon Beispiele dafür, dass Therapie, Abgewöhnung und andere Maßnahmen einen Effekt auf Einzelpersonen haben. Aber das Problem ist, dass dies so oft und an so vielen Orten scheitert, dass ständig ein fruchtbarer Boden sowohl für die Neurekrutierung für bestehende Banden als auch für die Bildung neuer Banden gebildet wird.“

Zudem sei der Preis für das Gangster-Leben in Schweden bislang vergleichsweise niedrig, erklärt Wierup. Die Polizei ist chronisch unterbesetzt, die strafrechtlichen Konsequenzen für junge Kriminelle waren über viele Jahre gering. Im vergangenen Jahr präsentierte die sozialdemokratische Regierung einen Plan, der die Gewaltspirale stoppen sollte. Doch da war die Situation längst außer Kontrolle geraten. „Die Polizei klärt vielleicht einen von zehn Morden auf, sie hat keine gute Erfolgsbilanz“, so Politikwissenschaftler Loxbo.

Während die Erfolglosigkeit von Regierung und Ermittlern bislang ein gefundenes Fressen für die Schwedendemokraten war, ist es nun jedoch auch an ihnen, zu beweisen, dass sie die Kontrolle zurückgewinnen können. „Jetzt machen wir Schweden wieder gut“, versprachen sie am Wochenende vollmundig. Die Einschätzung von Schwedens – aller Voraussicht nach – künftigem Ministerpräsidenten Kristersson hört sich etwas anders an: „Die Probleme sind so groß, dass es dauern wird, sie zu beheben.“

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Eine Regierungsbildung die auch in Deutschland Schule machen könnte. In Schweden wird es jedenfalls in Anbetracht der Probleme im eigenen Land und der fehlgeschlagenen sozialen Maßnahmen (auch hier im Forum halten so einige ja stur an dieser Lösung fest) Zeit aufzuräumen und die Samthandschuhe auszuziehen. Und da sind die Schwedendemokraten in der richtigen Position um die Regierung unter Zugzwang zu setzen.

[MunichEast]

Na, eine verschärfte Ausländer- und Sozialpolitik gefällt Dir natürlich wieder !

Gerade in Deutschland ist die Sozialpolitik deutlich Ausbaufähig und Ausländerpoltik ebenso. Mehr Deutschkurse und schnelle Zugänge zum Arbeitsmarkt sind dringend notwendig, gerade bei der hohen Anzahl von unbesetzten Arbeitsstellen. Man merkt das Schweden und Deutschland tatsächlich unterschiedliche Länder sind. Allein die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden, Ursache vieler Probleme, beträgt rund 25 %. In Deutschland Bundesländer alt 4,7 % und im Osten 7, 3 %.

[DokuQuelle]

Zitat von MunichEast

Gerade in Deutschland ist die Sozialpolitik deutlich Ausbaufähig und Ausländerpoltik ebenso. Mehr Deutschkurse und schnelle Zugänge zum Arbeitsmarkt sind dringend notwendig, gerade bei der hohen Anzahl von unbesetzten Arbeitsstellen.

Ein Zugang zum Arbeitsmarkt macht keinen Sinn, wenn das Bürgergeld eine alimentierte leichtere Lebensweise ermöglicht. Dafür muss man sich auch nicht in irgendwelche Deutschkurse setzen, man bekommt die sprachlich passenden Formulare im Amt. Vor allem wenn es um Jobs im Mindestlohn-Sektor geht.

Man merkt das Schweden und Deutschland tatsächlich unterschiedliche Länder sind. Allein die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden, Ursache vieler Probleme, beträgt rund 25 %. In Deutschland Bundesländer alt 4,7 % und im Osten 7, 3 %.

Korrektur : Die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden beträgt 19,9%. Und ja, Schweden ist anders. Es ist in Punkto Migration bisher (!) ein "Failed State" gewesen. Das Potential, das sich genau das jetzt zum Positiven ändern wird, ist dank der Einflussnahme der Schwedendemokraten ja gegeben. Und es zeigt das ab eines gewissen prozentualen Stimmenanteils Berlin die AfD mit in die Regierungsverantwortug nehmen und einzelne Akzente übernehmen muss, ob sie das will oder nicht.

[muavenet]

Zitat von MunichEast

Allein die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden, Ursache vieler Probleme, beträgt rund 25 %.

Yo, das schwankt seit zwei Jahrzehnten zwischen 20 und 25 Prozent, ist aber seuchenbedingt auf knapp 30 Prozent hochgeschossen. Die haben interessanterweise ein ähnliches Voucher-System in der Schulwahl wie die GOPniks in den Staaten... und haben genau diesselben Probleme damit (immer schlimmer werdendes Zweiklassensystem). Sowas wie ein duales System kennen bzw. kannten die dort glaub ich auch net...

Ich muss mich mal in das neue Regierungsprogramm einlesen.

[MunichEast]

Zitat von DokuQuelle

Ein Zugang zum Arbeitsmarkt macht keinen Sinn, wenn das Bürgergeld eine alimentierte leichtere Lebensweise ermöglicht. ...


Korrektur : Die Jugendarbeitslosigkeit in Schweden beträgt 19,9%. Und ja, Schweden ist anders. Es ist in Punkto Migration bisher (!) ein "Failed State" gewesen. ...

Das Bürgergeld macht ja so ein schönes Leben, viele wissen gar nicht mehr ob sie zu erst zur Tafel gehen sollen oder gleich Flaschen sammeln gehen sollen. Stelle Dir vor, die Tafeln haben Kunden mit steigender Tendenz.

"Failed State" Schweden, Dein rechter Populismus läuft wieder auf Hochtouren. Natürlich ist Jugendarbeitslosigkeit ein Problem und Ursache in Schweden, die 19,9 % sind natürlich viel besser. Es ändert nichts an den Auswirkungen.

Aber es ist natürlich einfacher über Leistungsbezieher und Migranten herzuziehen, dann muß man ja keine Problemlösung versuchen. Obwohl ich Deine ja schon kenne, Du würdest gerne jeden abschieben der nicht bei drei auf den Bäumen ist und schade das Du Leistungsbezieher nicht abschieben kannst, dafür würden die bei Dir schauen wie sie alleine zu recht kommen müßten.

In Deutschland bezogen übrigens über 510.000 alleinerziehende AlG 2 (Stand 2021) und wer Kinder hat weiß wie schwer es ist in GERMANIA Kinder und Beruf zu vereinbaren, dazu sind die Kosten für die angemessene Versorgung von Kindern erheblich. Da ist das Kindergeld nur eine Unterstützung aber keinesfalls eine Bereicherung.

Zurück zu Schweden, die Jugendarbeitslosigkeit führt zu Langeweile und Kriminalität. Der Ruf von leicht verdientem kriminellem Geld und einem Mangel an sinnvoller Beschäftigung führt zu dieser Problematik.
Die fehlende Unterstützung der Polizei schafft ihr übriges. Die polizeiliche Aufklärungquote in Deutschland für Mord betrug übrigens 94,2 Prozent.

Im Artikel, ohne es nach zu prüfen, wurde eine Aufklärungsrate in Schweden von 10 % angeprangert. Das ist schwer zu glauben !

Wie bereits gesagt, Deine rechten Narrative kommen bei dem Welt Artikel natürlich voll auf die Kosten. Vielleicht solltest Du Dich beim KOPP Verlag mit Survival Sets eindecken, failed State GERMANIA ist ja schon in Sichtweite ...

[DokuQuelle]

Zitat von MunichEast

Das Bürgergeld macht ja so ein schönes Leben, viele wissen gar nicht mehr ob sie zu erst zur Tafel gehen sollen oder gleich Flaschen sammeln gehen sollen. Stelle Dir vor, die Tafeln haben Kinden mit steigender Tendenz.

Unabhängig von den aktuell vorherrschenden Extremsituationen auf dem Energiesektor reicht das Bürgergeld zum leben aus. Da reicht selbst jezt Hartz 4 schon aus. Das weiß ich aus eigener Erfahrung in Hinsicht auf meine Schwägerinnen, die allsamt, ob Alleinstehend oder verheiratet + Kinder, in der sozialen Hängematte liegen und keinen Sinn darin sehen eine Erwerbstätigkeit zu ergreifen, bzw. eine Berufsausbildung zu machen. Sofern mehr Geld notwendig sein sollte wird das per Schwarzarbeit ausgeglichen, was komplett am eigenen Girokonto vorbeigeht, sprich Cash auf die Kralle oder über Konten von Bekannten.

Mit den ganzen verabschiedeten Annehmlichkeiten des Bürgergeldes wird die Argumentationskette, die für ein erwebsloses Leben spricht, noch länger. Das ist nun mal einfach so, ob du das hören willst oder nicht. Von daher motiviert das Bürgergeld nicht zu einer Erwerbstätigkeit, eher im Gegenteil.

"Failed State" Schwedeen, Dein rechter Populismus läuft wieder auf Hochtouren. Natürlich ist Jugendarbeitslosigkeit ein Problem und Ursache in Schweden und 19,9 % sind natürlich viel besser. Es ändert nichts an den Auswirkungen.

Und du meinst das noch mehr soziale Arbeit und ein Jobangebot etwas bewirkt ? Um es mal zu wiederholen : Die sozialen Maßnahmen, die bzgl. der Jugendkriminalität eine Verbesserung bringen sollten, sind von der Regierung höchselbst im Großen und Ganzen für ineffektiv bzw. gescheitert erklärt worden. Und ein in Aussicht gestellter Job wird nicht annähernd das monatliche Einkommen generieren, was durch Kriminalität wie Drogenhandel etc. erwirtschaftet wird.
Dementsprechend sind das alles gut gemeinte Hebel, die im Endeffekt aber nichts nutzen. Aber wir können es gerne ja nochmal probieren, wenn die Ansätze der Schwedendemokraten die Lage nicht verändert haben.

Vielleicht solltest Du Dich beim KOPP Verlag mit Survival Sets eindecken, failed State GERMANIA ist ja schon in Sichtweite ...

Danke, ich bin bereits versorgt. Die Meinung bei Bund und Medien, das Preppern "Rechts" ist, wird aktuell auf Grund der Krisen in Europa ausgesetzt und für dringend notwendig erachtet
Und wenn die Bevorratung im Krisenfall nicht reichen sollte habe ich bereits ein "Survival-Kit", was mir bei der Ergänzung meiner Vorräte sehr gut helfen wird. Du musst dir also um meine Person keine Sorgen machen.

[Rasiererkönig]

Was haben Rechtspopulisten in Schweden mit Sozialgeld in Deutschland zu tun? (wir können es auch gerne weiter Hartz-IV nennen...)

Bleibt doch mal bitte beim Thema!

[muavenet]

Zitat von Rasiererkönig

Was haben Rechtspopulisten in Schweden mit Sozialgeld in Deutschland zu tun?

Naja, als Komparativ ist es, im Gegensatz zu Klopperhorsts Litaneien zu seinem kriminellen Umfeld sowie seinen Prepper- und Marktwirtschaftsfantasien, schon von Interesse.

[muszezeige]

Zitat von Rasiererkönig

Was haben Rechtspopulisten in Schweden mit Sozialgeld in Deutschland zu tun?

Linkspopulisten sind der Meinung, dass im Schlaraffenland Deutschland "die Sozialpolitik deutlich Ausbaufähig" wäre und die Menschen ohne die Tafel und Pfandflaschen sammeln fast verhungern würden. Die Sozialindustrie solle demnach viel mehr Geld bekommen um die armen Jugendlichen von der Straße zu bekommen um damit die Kriminalität zu stoppen. So ungefähr könnte das zusammenhängen.

Aber ganz falscher Ansatz wie ich finde! Das Straßennetz in Schweden umfasst insgesamt 573134 km bei 10,6 Mio Einwohnern. Das macht ziemlich genau 54 m Straße für jeden einzelnen. In Deutschland gibt es insgesamt etwa 830000 km Straße bei 84 Mio Einwohnern. Macht also nicht einmal 10 m für jeden.

Wenig Platz auf der Straße führt also zu mehr Beschäftigung unter Jugendlichen. Gut zu sehen auch an schlecht ausgebauten Entwicklungsländern mit Überbevölkerung. Da herrscht teilweise Vollbeschäftigung ab 10 Jahren!

Die vernünftigste Lösung ist demnach Rückbau der Straßen in Schweden. Die arbeitslosen Jugendlichen sollten unter Anleitung die langen, schmutzigen Straßen in saftige Wälder verwandeln! Greta würde weinen vor Freude. Ich auch.