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Braunschweig/Salzgitter (dpa/lni) - Das Oberlandesgericht Braunschweig hat ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen einen Kommunalpolitiker der AfD in Salzgitter bestätigt. Der Angeklagte hatte von Mai bis Oktober 2017 auf seiner Facebook-Seite ein Gedicht gepostet, das Asylbewerber in einer verächtlich machenden Weise herabwürdigte, wie das Gericht am Montag mitteilte. Das Amtsgericht hatte den Kreisverbandsvorsitzenden der AfD Salzgitter zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt, die es zur Bewährung ausgesetzt hat.

Mit dem Beschluss vom Freitag (10. Januar) bestätigte der 1. Strafsenat dieses Urteil. Das Gedicht war nach OLG-Angaben für alle Facebook-Nutzer abrufbar. Weder die dagegen eingelegte Berufung zum Landgericht Braunschweig noch die Revision zum Oberlandesgericht hatten Erfolg. «Damit ist das Urteil rechtskräftig», sagte eine OLG-Sprecherin.

Pressemitteilung OLG / [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Wir sollten mal die Verurteilungen allein wegen Volksverhetzung durchzählen. Mir fallen auf Anhieb einige AFDler ein und so sieht also eine anständige und demokratische Alternative aus ?