[Mr. Tiger]

Dass Facebook ein guter Ort zum Austausch von hasserfüllten Nazi-Kommentaren ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Vor allem die Flüchtlingspolitik von Deutschland hat in den letzten Monaten viele dazu verleitet, ihre Meinung auf Facebook kund zu tun. Und zwar in strafrechtlich relevanter Form mit Beleidigungen oder sogar Morddrohungen. Facebook versprach Besserung, aber trotzdem werden viele Kommentare nicht entfernt, obwohl sie von den Nutzern zur Löschung gemeldet wurden. Da sich Facebook damit strafbar macht, haben zwei Rechtsanwälte den Betreiber wegen Volksverhetzung angezeigt. Außerdem fordern sie eine Strafe in Höhe von 150 Millionen Euro, weil Facebook seit langem in dieser Sache untätig war.

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Ich finds super Es wird höchste Zeit, dass auch Facebook sich endlich an deutsche Gesetze hält, wie es jede andere Firma auch muss, die ihre Dienste an deutsche Nutzer richtet. Mir ist es sowieso ein Dorn im Auge, dass viele in ihrer Branche führenden Dienste aus dem Ausland stammen. Kontrolle und Rechtssicherheit sind höchstens eingeschränkt bis gar nicht gegeben. In den USA sowieso nicht, da sind Firmen bekanntlich gesetzlich gezwungen, mit Geheimdiensten zu kooperieren, ohne auch nur ansatzweise die Betroffenen oder gar die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Es wird daher höchste Zeit, dass Deutschland wenigstens mal etwas Souveränität zeigt, in dem man ab und zu auch die eigenen Interessen durchsetzt.

[Lestat666]

Und dann? Gehen dann alle nach VK und machen dort weiter?

[Mr. Tiger]

Was willst du damit sagen? Dass wir alle in den Yolo-Modus fallen sollen weil es ein paar unbelehrbare Leute gibt, die sich nicht ans Gesetz halten wollen? Der Logik nach können wir gleich alle Gesetze abschaffen und die totale Anarchie ausrufen, dann aber prost Mahlzeit... Im Ernst: Die Leute mit extremistischen Aussagen aufzuheizen ist aus gutem Grunde verboten, vor allem wenn dabei auch noch Personen oder Gruppen in den Dreck gezogen werden oder sogar Morddrohungen ausgesprochen werden. Wenn wir das tolerieren, wird es gesellschaftlich akzeptiert und verbreitet. Wohin das führen kann, haben wir ja in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts auf die harte Weise erfahren müssen.

Leider scheint es genügend Leute zu geben, die nicht mal bereit sind, aus der jüngeren Vergangenheit zu lernen. Trotz Stasi hält sich der Widerspruch gegen Totalüberwachung seitens NSA/BND & co. stark in Grenzen. Da kann man wohl nicht erwarten, dass diese Leute noch ein paar Jahrzehnte zurück denken und 1+1 zusammenzählen, dass sich etwas derartiges grundsätzlich auch wiederholen kann...

[Lestat666]

Ich will das nicht tolerien. Natürlich muss es Grenzen geben wie bei Aufruf zu Straftaten etc. Aber viele, vorallem unsere Gutmenschen, denken dann:"Ok, jetzt kann man dieses und jenes bei FB nicht mehr machen, jetzt haben wir das Problem gelöst und alle Menschen lieben sich." Die Leute werden dann einfach woanders hingehen wo sie ihren Unmut Luft machen können oder werden eine Aussage so umschreiben, dass der Inhalt immer noch im Rahmen des Gesetzes bleibt.