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Die Betreiber von App-Stores ignorieren nach Auffassung von Verbraucherschützern in vielen Fällen das deutsche Recht. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mahnte daher zunächst zehn Unternehmen ab und reichte nun Klage gegen Google und den iTunes-Store von Apple ein. Der vzbv kritisiert die Nutzungs- und Vertragsbedingungen, die vielfach zu Lasten der Verbraucher gingen. Vor allem Bestimmungen zum Datenschutz seien rechtswidrig. Nach Versand der Abmahnungen hätten bislang nur Microsoft und Nokia die beanstandeten Punkte vollständig angepasst.

App-Markt wächst rasant

Der Markt für Apps, kleine Anwendungsprogramme für Smartphones und Tablet-Computer, zeichnete sich im vergangenen Jahr durch hohe Zuwachszahlen aus. Der Branchenverband BITKOM geht davon aus, dass 2011 in Deutschland 962 Millionen Apps installiert wurden. Auch wenn ein erheblicher Teil der Programme kostenlos ist, erzielten die Anbieter bei den deutschen Kunden einen Umsatz von 210 Millionen Euro. Weltweit umfasst die Auswahl etwa 1,3 Millionen Apps für die verschiedenen Betriebssysteme.

Der vzbv bemängelte, dass die weltweit agierenden Großkonzerne wie Google und Apple in vielen Fällen deutsche Verbraucherschutzvorschriften ignorierten. Der Verband beanstandete in den App-Stores beider Unternehmen je 25 Klauseln der Vertrags- und Nutzungsbedingungen. Bei Samsung waren es 19, bei Nokia 15 und bei Microsoft zehn. Als Beispiel führte der vzbv an, dass die Bedingungen bei iTunes 21 DIN-A4-Seiten umfassen, fast ohne Nummerierung und in einer sehr kleinen Schriftgröße dargestellt werden. Das verhindere, dass Verbraucher die Allgemeinen Geschäftsbedingungen "in vollem Umfang wahrnehmen und begreifen".

Verstöße gegen Datenschutz gerügt

Beim Datenschutz bemängelten die Verbraucherschützer vor allem, dass die Firmen personenbezogene Daten sammelten und auswerteten, ohne dass die Nutzer aktiv zugestimmt hätten. Die Vertragsbestimmungen bei Google, iTunes oder Nokia ließen eine Kontrolle dieser Daten durch die Verbraucher nicht zu. Zudem seien in vielen Fällen Klauseln unverständlich oder schränkten die Widerrufs-, Kündigungs- und Gewährleistungsrechte ein. Die App-Store-Webseiten von Microsoft, Google, und Nokia wiesen laut vzbv nicht einmal ein Impressum auf.

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