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Mit der immer gefährlicheren Lage in Afghanistan gerät die Ausstattung der Bundeswehr in den Fokus. Der Verteidigungsminister kündigt an, auf deutsche Rüstungsunternehmen keine Rücksicht zu nehmen.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will neue Ausrüstung für die Bundeswehr künftig öfter auf dem internationalen Markt kaufen. „Bei der Sicherheit unserer Soldaten kann meine Rücksicht nicht nur der Industrie gelten“, sagte Guttenberg der „Welt am Sonntag“. „Wenn dringend notwendiges Material nur woanders erhältlich ist, muss es beschafft werden.“

Für die Auslandseinsätze der Bundeswehr notwendige Ausrüstung wie das Transportflugzeug A400M, der Transporthubschrauber NH.90 oder der Kampfhubschrauber Tiger sind teils seit 20 Jahren in der Entwicklung und immer noch nicht einsatzbereit. „Die Beschaffung auch dringend erforderlichen Geräts dauert viel zu lang und ist in der Regel mit exorbitanten Mehrkosten verbunden“, sagte Guttenberg. „Wir brauchen andere Vertragsstrukturen, die auch Regressforderungen und Gewährleistungsoptionen enthalten können.“ Guttenberg hatte jüngst eine Strukturkommission eingesetzt, um die Beschaffungsprozesse zu überprüfen und zu optimieren.

Außerdem stünden sämtliche laufenden Rüstungsvorhaben auf dem Prüfstand, sagte Guttenberg: „Es gibt keine Tabus.“ Bei dem Raketenabwehrsystem Meads falle die Entscheidung über den Fortgang des Projekts im Herbst, wenn die Entwicklungsphase abgeschlossen sei. Den Kostenanstieg beim milliardenteuren Informationstechnik-System Herkules will Guttenberg stoppen. „Eine Kostendeckelung ist unvermeidbar, und es muss geklärt werden, welche Einheiten das System wirklich braucht.“ Herkules ist das größte IT-Projekt der Bundeswehr und wird in einer öffentlich-privaten Zusammenarbeit mit den Firmen Siemens und IBM umgesetzt.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)

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