Microsoft-Bezwinger greift Web-Wirtschaft an
Die Firma Eolas hält ein Patent, das so gut wie jeden Web-Auftritt betrifft. Im Jahr 2004 wurde Microsoft bereits zur Zahlung von 565 Millionen Dollar an das Unternehmen verurteilt. Jetzt klagt der Software-Hersteller gegen 24 Top-Konzerne von Adobe über Ebay und Google bis Yahoo.
Vierundzwanzigmal 500 Millionen macht zwölf Milliarden: Keiner sagt das bisher laut, aber jeder denkt es, wenn es um die Massenklage der kalifornischen Firma Eolas gegen zwei Dutzend amerikanische Großunternehmen geht. Am Dienstag hat Eolas bei einem Gericht in Texas Klage eingereicht gegen ein breites Spektrum finanzkräftiger Firmen, von der Bank über die Fast-Food-Kette, vom Kaufhaus bis hin zu IT-Größen wie Adobe, Apple oder Google (siehe Liste der beklagten Firmen).
Das ist kein Witz, denn Eolas ist die Firma, die 2004 in einem Prozess gegen Microsoft die sagenhafte Schadenssumme von 565 Millionen Dollar zugesprochen bekommen hatte. Und wofür? Für die Verletzung eines Patentes, das Eolas bereits 1994 eingereicht und 1998 zugesprochen bekommen hatte. Ein Patent, das so gut wie jede Web-Seite betrifft.
Und das ist der Kern des umstrittenen US-Patentes 5,838,906: Es geht um das Prinzip, im Rahmen eines Browsers und aus einer Web-Seite heraus per Mausklick eine Anwendung aufzurufen.
Man muss das erst einmal sacken lassen: Das Patent 906, wie es kurz genannt wird, beschreibt das heutige Hauptwesensmerkmal des WWW. Würde man auf alle Funktionen verzichten, die Patent 906 abdeckt, bekäme man eine weitgehend statische Seite. Das Web würde seine Interaktivität verlieren. Im Oktober 2003 versuchte Tim Berners-Lee, der Erfinder des World Wide Web, genau das den Verantwortlichen der US-Patentbehörde zu erklären und plädierte dafür, das Patent aufzuheben. Er warnte vor Klagewellen und zunehmender Inkompatibilität von Browsern, Anwendungen und Seiten. Jeder Anbieter werde versuchen, Zahlungen zu vermeiden, indem Umwege um das Patent gesucht würden. Seine Warnung verhallte ohne Erfolg.
In den sechs seitdem vergangenen Jahren wurde das Patent insgesamt dreimal überprüft, zweimal dem vollen Evaluierungsprozess unterzogen und jedesmal als valide bestätigt, zuletzt im Februar 2009. Microsoft ging 2004 zwar in Berufung, gab aber entnervt auf, als der Fall vom Berufungsgericht zwar an die Vorinstanz zurückverwiesen wurde, um eine im Prozess unterlassene Präsentation von Gegenbeweisen vor den Geschworenen zu wiederholen, zugleich aber der Urteilsspruch nicht revidiert wurde. Microsoft suchte daraufhin die außergerichtliche Einigung mit Eolas und zahlte eine bis heute nicht bekannte Summe, um der Sache ein Ende zu machen. Die Zahlung reichte, um den Eolas-Aktionären eine satte Dividende zahlen zu können.
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Eolas vs. Internet
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