Urteil wegen Volksverhetzung gegen AfD-Politiker bestätigt

MunichEast · 14.01.20, 11:32

Zitat:

Braunschweig/Salzgitter (dpa/lni) - Das Oberlandesgericht Braunschweig hat ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen einen Kommunalpolitiker der AfD in Salzgitter bestätigt. Der Angeklagte hatte von Mai bis Oktober 2017 auf seiner Facebook-Seite ein Gedicht gepostet, das Asylbewerber in einer verächtlich machenden Weise herabwürdigte, wie das Gericht am Montag mitteilte. Das Amtsgericht hatte den Kreisverbandsvorsitzenden der AfD Salzgitter zu einer Freiheitsstrafe von vier Monaten verurteilt, die es zur Bewährung ausgesetzt hat.

Mit dem Beschluss vom Freitag (10. Januar) bestätigte der 1. Strafsenat dieses Urteil. Das Gedicht war nach OLG-Angaben für alle Facebook-Nutzer abrufbar. Weder die dagegen eingelegte Berufung zum Landgericht Braunschweig noch die Revision zum Oberlandesgericht hatten Erfolg. «Damit ist das Urteil rechtskräftig», sagte eine OLG-Sprecherin.

Pressemitteilung OLG / [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Wir sollten mal die Verurteilungen allein wegen Volksverhetzung durchzählen. Mir fallen auf Anhieb einige AFDler ein und so sieht also eine anständige und demokratische Alternative aus ?

eitch100 · 14.01.20, 14:17

Zitat:

Zitat von DamirB

...und die Strafe ist natürlich politisch bedingt und viel zu hoch

Die Strafe ist fast an untersten Grenze (3 Monate bis 5 Jahre) für Volksverhetzung und zur Bewährung ausgesetzt. Was du mit deinem Post ausdrücken möchtest, ist wohl eher, dass man doch niemanden dafür bestrafen dürfte, der gegen Asylbewerber hetzt.

Shao-Kahn · 14.01.20, 14:21

Zitat:

Zitat von eitch100

[...] Was du mit deinem Post ausdrücken möchtest, ist wohl eher, dass man doch [...]

... wohl mal die Wahrheit sagen darf!

eitch100 · 14.01.20, 14:29

Zitat:

Zitat von DamirB

Wie sie wie die Geier lauern

In der Tat... dann schreib nicht so einen verlogenen Mist, ohne dich vorher zu erkundigen, sonst glaubt dir noch jemand.

Zitat:

Zitat von Shao-Kahn

... wohl mal die Wahrheit sagen darf!

Das war mir zu gewagt; nachher verklagt mich noch der AfD-Politiker wegen Verleumdung, weil ich ihm böswillig unterstellt hätte, die Wahrheit gesagt zu haben...

eitch100 · 14.01.20, 14:55

Zitat:

Zitat von DamirB

Zum Glück...

redest du nur zusammenhangsloses Zeug, was bestimmt selbst der AfD peinlich wäre.

sunsetstrip · 14.01.20, 15:32

Zitat:

Zitat von eitch100

redest du nur zusammenhangsloses Zeug, was bestimmt selbst der AfD peinlich wäre.

Nee, das passt schon genau in die Zielgruppe, da gibt es kaum eine Gruppe (außer der eigenen), die man nicht dafür hernimmt, Leute, die ihnen antworten mit der gewohnten Mischung aus Blödsinn und Boshaftigkeit zu kontern. Aber das Forum hat ja mit Bergen von Naziliteratur und ihren Verbreitern kein Problem, wieso dann auch mit sowas?

MunichEast · 14.01.20, 19:25

Zitat:

Zitat von sunsetstrip

Aber das Forum hat ja mit Bergen von Naziliteratur und ihren Verbreitern kein Problem, wieso dann auch mit sowas?

Bücher die weder indiziert oder verboten sind, man frei in jeder Buchhandlung kaufen kann und darf, werden auch hier nicht unterdrückt ! Das hier ist ein Forum und keine Zensuranstalt.

**Thorasan** · 14.01.20, 20:13

Sorry liebe Leute, bevor es wieder ausartet, was bei den Internetnazis ja bereits begann, mach ich mal zu