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[Recht & Politik] Verletzend, aber nicht rassistisch

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Ungelesen 13.02.25, 11:26   #1
Draalz
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Standard Verletzend, aber nicht rassistisch

Zitat:
Joe Chialo über Scholz-Aussage

Verletzend, aber nicht rassistisch

Berlins Kultursenator sagt, es habe ihn getroffen, dass Scholz ihn als Hofnarr bezeichnet hat. Nach einem Telefonat sei die Angelegenheit aber erledigt.

13.2.2025 11:21 Uhr


Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) Foto: Britta Pedersen/dpa

Berlin dpa/taz | Berlins Kultursenator Joe Chialo hat Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Gespräch mit ihm als „herabwürdigend und verletzend“ empfunden. Das sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in einem schriftlichen Statement. Nach einem Telefonat mit dem Kanzler sei die Angelegenheit für ihn nun aber erledigt.

Der Focus hatte am Mittwoch berichtet, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Das hatte Den Vorwurf ausgelöst, Scholz habe sich rassistisch geäußert.

Auf einer privaten Geburtstagsfeier sei Scholz zu einer Gesprächsrunde mit ihm dazugestoßen, schilderte nun Chialo, der Wurzeln in Tansania hat. „Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag fielen hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe „Hofnarr“ und „Feigenblatt“. Diese Worte haben mich tief getroffen.“

Chialo sieht Scholz nicht als Rassisten

Scholz habe ihn am Mittwoch angerufen, so Chialo weiter. „Er bedauerte in unserem Gespräch, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden und erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe. Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts.“

Scholz wies Rassismus-Vorwurf zurück

Scholz hatte nach der Veröffentlichung eines entsprechenden Focus-Berichts am Mittwoch zugegeben, den Begriff „Hofnarr“ für Chialo verwandt zu haben. Von CDU-Seite wurde ihm Rassismus gegen den schwarzen Kultursenator vorgeworfen, was Scholz und die SPD strikt zurückwiesen.

Chialo selbst hatte zunächst nichts zu dem Vorgang gesagt, der sich auf der Feier eines Unternehmers am 2. Februar zugetragen hat. Nach sorgfältiger Abwägung und aufgrund des öffentlichen Interesses habe er sich nun entschlossen, sich doch in dieser Angelegenheit zu äußern, so der Politiker.

Appell des Kultursenators

„Wir alle stehen derzeit unter großem Druck“, ergänzte er offensichtlich mit Blick auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 23. Februar. „Umso wichtiger ist es, dass wir in dieser aufgeheizten Situation mit Bedacht und Anstand miteinander umgehen. Ich hoffe, dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden. Für mich ist diese Angelegenheit damit abgeschlossen.“
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