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11.09.16, 11:20
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Seehofer für Fusion von ARD und ZDF
Zitat:
Die CSU will eine Zusammenlegung von ARD und ZDF. Die Grundversorgung könne auch ein Fernsehanstalt leisten, sagt Parteichef Seehofer. Der Vorschlag konkurriert mit einem ähnlichen Plan der AfD.
Die CSU plant die Fusion der beiden öffentlich-rechtlichen Senderfamilien von ARD und ZDF. Langfristig strebe man die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an, zitiert die "Bild am Sonntag" (BamS) aus dem neuen Grundsatzprogramm der CSU, das auf dem Parteitag im November verabschiedet werden soll. „Wir sind der Auffassung, dass die Grundversorgung auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte“, sagte Bayerns Ministerpräsident zu BamS. Markus Blume, Chefstratege der CDU-Schwesterpartei ergänzte: "ARD und ZDF brauchen neue Schlagkraft, kein Beharren auf veralteten Strukturen."
In eine ähnliche Richtung gehen die Überlegungen der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland". Zunächst forderte die AfD in einem Entwurf für ein Parteiprogramm die Abschaffung von ARD und ZDF. Später wurde das Ziel dahingehend konkretisiert, dass der Rundfunkbeitrag gestrichen werden soll. ARD und ZDF sollten sich von „2018 an selbst“ finanzieren. Das wäre das Ende des bisherigen öffentlich-rechtlichen Modells. Zugleich heißt es bei der AfD aber, ARD und ZDF sollten durch „einen steuerfinanzierten Rundfunk mit zwei Rundfunksendern und zwei Fernsehsendern“ ersetzet werden.
Sowohl der AfD-Plan als auch die Ideen der CSU würden auf unterschiedliche Probleme stoßen. Zum einen hat das Bundesverfassungsgericht das derzeitige Modell mehrfach gestärkt, für ARD und ZDF gelten zudem unterschiedliche Staatsverträge.
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