[Draalz]

Joe Chialo über Scholz-Aussage

Verletzend, aber nicht rassistisch

Berlins Kultursenator sagt, es habe ihn getroffen, dass Scholz ihn als Hofnarr bezeichnet hat. Nach einem Telefonat sei die Angelegenheit aber erledigt.

13.2.2025 11:21 Uhr


Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) Foto: Britta Pedersen/dpa

Berlin dpa/taz | Berlins Kultursenator Joe Chialo hat Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Gespräch mit ihm als „herabwürdigend und verletzend“ empfunden. Das sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in einem schriftlichen Statement. Nach einem Telefonat mit dem Kanzler sei die Angelegenheit für ihn nun aber erledigt.

Der Focus hatte am Mittwoch berichtet, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Das hatte Den Vorwurf ausgelöst, Scholz habe sich rassistisch geäußert.

Auf einer privaten Geburtstagsfeier sei Scholz zu einer Gesprächsrunde mit ihm dazugestoßen, schilderte nun Chialo, der Wurzeln in Tansania hat. „Im Laufe der Diskussion zum Thema Migration und zu den Abstimmungen im Bundestag fielen hinsichtlich meiner Rolle in der CDU die Begriffe „Hofnarr“ und „Feigenblatt“. Diese Worte haben mich tief getroffen.“

Chialo sieht Scholz nicht als Rassisten

Scholz habe ihn am Mittwoch angerufen, so Chialo weiter. „Er bedauerte in unserem Gespräch, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden und erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe. Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts.“

Scholz wies Rassismus-Vorwurf zurück

Scholz hatte nach der Veröffentlichung eines entsprechenden Focus-Berichts am Mittwoch zugegeben, den Begriff „Hofnarr“ für Chialo verwandt zu haben. Von CDU-Seite wurde ihm Rassismus gegen den schwarzen Kultursenator vorgeworfen, was Scholz und die SPD strikt zurückwiesen.

Chialo selbst hatte zunächst nichts zu dem Vorgang gesagt, der sich auf der Feier eines Unternehmers am 2. Februar zugetragen hat. Nach sorgfältiger Abwägung und aufgrund des öffentlichen Interesses habe er sich nun entschlossen, sich doch in dieser Angelegenheit zu äußern, so der Politiker.

Appell des Kultursenators

„Wir alle stehen derzeit unter großem Druck“, ergänzte er offensichtlich mit Blick auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl am 23. Februar. „Umso wichtiger ist es, dass wir in dieser aufgeheizten Situation mit Bedacht und Anstand miteinander umgehen. Ich hoffe, dass wir zu einem fairen und sachlichen Austausch zurückfinden. Für mich ist diese Angelegenheit damit abgeschlossen.“

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[Melvin van Horne]

Moin,

da kann man vor Herrn Chialo nur den Hut ziehen. Er hätte ein gewaltiges Fass aufmachen können. Er hat es nicht getan, stattdessen zu Fairness und Sachlichkeit aufgerufen und die Angelegenheit für beendet erklärt. Diese Souveränität muss man erst einmal haben.

[Arsene Lupin]

da liegen beim zukünftigen Exkanzler mit dem Anspruch doch bitte nicht Exkanzler werden zu wollen, die Nerven blank

[Draalz]

Zitat von kubek13

Quelle taz.... Sagt schon einiges.

Ja, ist halt nicht der focus.

Zitat von kubek13

Mache was produktives und berichte doch lieber über München.

Wir sind hier keine Redaktion. Wie sieht es mit Eigeninitiative aus?

[elise]

ja, er hätte da ein großes fass aufmachen können. ich finds auch gut, dass er es nicht gemacht hat. chapeau!

aber... ich persönlich sehe nix rassistisches an den aussagen. es ist beleidigend, was olaf da gesagt hat. ziemlich daneben für einen mann seiner position. darf nicht passieren.
aber ist es wirklich rassistisch, wenn ich eine person dunkler hautfarbe oder äußerlich offensichtlich anderer herkunft mit worten wie hofnarr, kasper oder idiot oder was auch immer betitele?

[Holgi55]

Das ist die Frage die sich mir auch stellt @elise.

Wie kommt man da auf Rassismus?
Schaut man sich heute eine Bundestags Debatte an fliegen da einem ganz derbere Begriffe um die Ohren seitens aller Parteien.
Hätte man vielleicht nicht sagen sollen aber in den Medien wird aus jedem Spruch heute eine Staatsaffäre gemacht.
Schaut man alte Debatten mit Schmidt und Franz Josef an kann man nur drüber lachen.

[Uwe Farz]

Wie basteln wir uns einen Rassisten:

Nach Rassismusvorwürfen gegen Scholz: Berliner CDU-Generalsekretärin gibt offenbar Unterlassungserklärung ab

Wegen seiner »Hofnarr«-Aussage steht Olaf Scholz seit Tagen in der Kritik. Die Berliner CDU-Generalsekretärin warf dem Kanzler auch Rassismus vor. Laut einem Bericht hatte das nun ein juristisches Nachspiel.


CDU-Politikerin Ottilie Klein im Bundestag



Weil er Berlins Kultursenator Joe Chialo als »Hofnarr« bezeichnete, steht Bundeskanzler Olaf Scholz seit Tagen in der Kritik. Nun hat die Angelegenheit rechtliche Konsequenzen. Allerdings nicht für den Regierungschef, sondern für Chialos Parteifreunde von der Berliner CDU. Das berichtet der »Tagesspiegel« unter Berufung auf Scholz’ Medienanwalt Christian Schertz. Demnach haben die Berliner CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein und der CDU-Landesverband Unterlassungserklärungen abgegeben.

Klein hatte dem Kanzler am Mittwoch in einer Pressemitteilung vorgeworfen, Chialo als »schwarzes Feigenblatt der CDU« bezeichnet zu haben. Damit spielte sie auf Äußerungen von Scholz auf einer privaten Feier des Unternehmers Harald Christ an. Zuerst hatte der »Focus« darüber berichtet.

Die von der CDU-Politikerin genutzte Formulierung findet sich wörtlich jedoch nicht im »Focus«-Bericht. Wie es heißt, konnte Klein auch keine andere Quelle dafür nennen, dass Scholz die Hautfarbe von Chialo thematisiert habe. Die Politikerin und der Landesverband bestätigten demnach, Unterlassungserklärungen abgegeben zu haben.

CDU-Beiträge sind inzwischen gelöscht

Die Unterlassungen beträfen allerdings »nicht die beleidigenden Begriffe ›Hofnarr‹ und ›Feigenblatt‹. In der Sache bleiben wir bei unserer Kritik an Olaf Scholz«, erklärte Klein. Die ursprünglichen Posts von Klein und dem Berliner CDU-Landesverband beim Kurznachrichtendienst X wurden inzwischen gelöscht.

Scholz hatte die Vorwürfe nach Bekanntwerden in dieser Woche rasch zurückgewiesen. Erst durch den ergänzenden Hinweis auf Chialos Hautfarbe klinge der Bericht, als habe dies eine Rolle gespielt. Im SPIEGEL-Spitzengespräch betonte er: »Alles kann man mir vorwerfen, aber ganz sicher nicht, dass ich ein Rassist bin.«

Der betroffene Kulturpolitiker Chialo sagte selbst, er habe die Äußerung als »herabwürdigend und verletzend« empfunden, die Auseinandersetzung aber nach einem Telefonat mit dem Kanzler abgehakt. Für Scholz selbst gilt das offenbar noch nicht. Wie die SPD mitteilte, gehen Scholz’ Anwälte derzeit auch gegen den »Focus«-Bericht vor.
Quelle:[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Die CDU wollte Scholz einen "Laschet Moment" an die Backe kleben.
Wie man nun sieht, hat das nicht ganz geklappt.
Ich fand es auch seltsam 10 Tage mit der Veröffentlichung der Vorwürfe zu warten.
Politiker sollten aufpassen, was sie sagen, wenn die Herren Meck oder Ronzheimer in der Nähe sind.

[Avantasia]

Bezeichnend finde ich, dass das Ereignis nicht nur schon über zwei Wochen her ist, sondern auch noch im privaten Kreis stattgefunden hat. Warum wird das dann nicht sofort berichtet und nicht erst Wochen später? Ich möchte nicht wissen, was andere im privaten Kreis sagen. Mal wieder dumme Stimmungsmache für mich.

Mal sehen, wer morgen durchs Dorf gejagt wird.

[Melvin van Horne]

Moin,

Für mich ist das die Bestätigung meiner "Waffenkammertheorie". Ich glaube – daher „Theorie“ – dass es in allen Parteizentralen eine Art Waffenkammer gibt. Dort lagern Akten, die mehr oder weniger große Skandale beschreiben: das Aiwanger-Flugblatt, eine brisante Äußerung von Scholz, der Bericht über eine Trunkenheitsfahrt eines Politikers oder etwas in dieser Art.

Diese Akten liegen dort Wochen, Monate, Jahre oder sogar Jahrzehnte, bis man entscheidet, dass der richtige Zeitpunkt gekommen ist, sie nutzbringend einzusetzen. Dann werden sie gezielt an die Medien gespielt. Ob dies in aktiver Zusammenarbeit geschieht oder ob man sich darauf verlässt, dass die Geschichte einfach zu gut ist, um sie nicht zu bringen, kann ich nur vermuten. Auf jeden Fall fällt mir die Häufung solcher „Skandale“ kurz vor Wahlen zu sehr auf, als dass ich sie für einen Zufall halten könnte.

Nun könnte man sagen: „Ja, Politik ist eben ein schmutziges Geschäft.“ Darauf würde ich erwidern: Schmutzige Leute mit schmutzigen Gedanken betreiben schmutzige Geschäfte.

Wer im Wahlkampf, der eigentlich ein Wettstreit politischer Vorstellungen sein sollte, zu solchen Mitteln greift, ist – wahrscheinlich durch jahrelange Arbeit in der Politik – charakterlich und moralisch schwer angeschlagen.

Ja, für mich ist das so einfach. Und nein, „Das machen doch alle“ ist für mich keine Entschuldigung – und ändert auch nichts an meiner Ansicht.