[pauli8]

Recep Tayyip Erdoğan:
Ermittlungen gegen Böhmermann eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat dem ZDF-Moderator keine strafbaren Handlungen nachweisen können. Geklagt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan.
4. Oktober 2016, 15:31 UhrQuelle: ZEIT ONLINE, AFP, sk /89 Kommentare


Jan Böhmermann © Ben Knabe/ZDF/dpa

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen des Vorwurfs der Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt.
In der Begründung hieß es, die Ermittlungen hätten strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen können. Die Ermittlungen hätten auch keine hinreichenden Anhaltspunkte für strafbare Handlungen anderer an der Entstehung oder Ausstrahlung des Beitrages beteiligte Personen ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit.

Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht Schmähkritik Ende März in seiner Sendung Neo Magazin Royalevorgetragen. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken.
Die Staatsanwaltschaft argumentierte, Böhmermanns Schmähgedicht sollte "als Beispiel für eine Überschreitung der Meinungsfreiheit dienen". Zudem sei eine Karikatur oder Satire keine Beleidigung, wenn "die Überzeichnung menschlicher Schwächen" keine "ernsthafte Herabwürdigung der Person" enthalte.

Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts ermittelt. Zunächst hatte Erdoğan nach Paragraf 185 des Strafgesetzbuches geklagt. Im Anschluss hatte dieBundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung wegen des Vorwurfs der Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten nach Paragraf 103 erteilt. Demnach macht sich strafbar, wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder ein ausländisches Regierungsmitglied, das sich in amtlicher Funktion in Deutschland aufhält, beleidigt. Darauf stehen bis zu drei Jahre Haft, im Fall einer "verleumderischen Beleidigung" sogar bis zu fünf Jahre. Die Strafvorschrift stammt aus der Kaiserzeit, ursprünglich galt sie nur für Monarchen. Dahinter stand der Gedanke, die gegenseitigen diplomatischen Beziehungen zu schützen.

Privatklage gegen Böhmermann steht noch aus
Davon unabhängig hat Erdoğan auch noch eine Privatklage gegen Böhmermann eingereicht. Sie wird ab 2. November in Hamburg vor Gericht kommen. Vor der Zivilkammer des dortigen Landgerichts Hamburg geht es in mündlicher Verhandlung noch einmal um Böhmermanns Gedicht.

Der türkische Präsident will erreichen, dass der gesamte Text verboten wird. Auf seinen Antrag hatte das Hamburger Landgericht bereits im Mai eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen. Der ZDF-Moderator darf demnach den größeren Teil seines Gedichts nicht wiederholen. Bei dem Beschluss ging es um Passagen, die Erdoğan dem Gericht zufolge angesichts ihres schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht hinnehmen müsse.

Quelle:
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Für mich hatte Böhmermann das ZDF und die Politiker am Nasenring durch die Arena gezogen.

[Samonuske]

und da fragt man sich immer wieder,warum einen so manche gegen den strich gehen.

[pauli8]

Dazu auf heute.de der Intendant des ZDF: >>>

THOMAS BELLUT, ZDF-INTENDANT
"Das ist eine gute Nachricht. Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft macht in ihrer ausführlichen Begründung deutlich, dass die Kunst- und Meinungsfreiheit in unserer Gesellschaft einen außerordentlich hohen Stellenwert besitzt."

Darum ging es Böhmermann hauptsächlich.

In den Heute Nachrichten 19:00 h kommentiert die Rechtsexpertin des ZDF - Sarah Tacke - die Einstellung durch die StA und auch die für November anstehende Zivilklage in Hamburg.

Jetzt gefunden...etwa ab 07:30 Minuten.

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[Destiny]

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat das Ermittlungsverfahren gegen den Moderator Jan Böhmermann wegen des Vorwurfs der Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt.

Und alle so YAY \o/

Nur der Erdogan nicht. Der wird jetzt das Rumpelstilzchen geben, den deutschen Botschafter in der Türkei einbestellen und dann hoffen, dass er möglichst viel Kohle durch die Zivilklage absahnen kann.

Die Strafanzeige hätte erst gar nicht angenommen werden dürfen. Satire ist geschützt durch Kunst- und Meinungsfreiheit! Daran gibt es nichts zu rütteln.

Man muss Satire nicht mögen, aber man hat sie zu tolerieren und es zu akzeptieren, dass es sie gibt.

[frosti2311]

Zitat von Destiny

Man muss Satire nicht mögen, aber man hat sie zu tolerieren und es zu akzeptieren, dass es sie gibt.

Meeh...wenn ich z.B. einen Song nicht mag, der im Radio läuft verdreh ich meist die Augen wegen dem scheiß rumgeheule und Skip das Lied einfach. Muss man immer gleich alles "tolerieren"? Nur weil es, äh, "Kunst" ist? Weil es aus dem Fernseher kommt? Ich mein die Medien tischen einem genug Dünnes auf. So viele "nachgerichtete" Informationen. Was für ein stumpfer Massenwahnsinn. Hab meinen Fernseher nur zum Zocken.

[Destiny]

Du sollst es ja nicht mögen. Hab ich nicht verlangt. Auch nicht, dass du es gut findest. Aber in dem Fall solltest du akzeptieren, dass es Satire gibt. Auch wenn es dir nicht gefällt. Das ist ein Unterschied zu dem, was du als Beispiel angibst. Denn Lieder - um bei deinem Beispiel zu bleiben - mag man oder man mag sie nicht. Aber sie sind halt da und nur weil man sie nicht mag, heißt es nicht, dass sie keine Grundlage zur Existenz haben dürfen.

[Shao-Kahn]

Ja Destiny, da hast du wohl recht. Aber wenn ich anfange, kleine Hündchen zu verstümmeln und es Kunst nenne, siehst Du es dann noch genauso? Und ja, ich weis, dass es etwas anderes ist.

Aber: Es ist verboten kleine Hündchen zu quälen. Es ist auch verboten, jemanden zu beleidigen. Das eine wird in den Schutz der Kunst und Satire gestellt. Das andere aber nicht?

Satire ist solange in Ordnung, bis jemand beleidigt wird. Und der Mist von dem Böhmermann war eine Beleidigung.

[Nordika]

Also ich habe eine andere Definition für Satire, das Schmähgedicht war doch nur eine Aneinanderreihung
von Beleidigungen.
Also wenn das Kunst ist, dann weiß ich schon, wie man künftig einer Ehrenbeleidigungsklage entgehen kann.

Es einfach, unter dem Deckmantel der Kunst, verkaufen


*

[Destiny]

Zitat von Shao-Kahn

Ja Destiny, da hast du wohl recht. Aber wenn ich anfange, kleine Hündchen zu verstümmeln und es Kunst nenne, siehst Du es dann noch genauso? Und ja, ich weis, dass es etwas anderes ist.

Bei dem Beitrag wurde niemand gequält. Weiß nicht, wie du auf Hundebabys kommst. Der Erdogan ist nicht verstümmelt worden.

Zitat von Shao-Kahn

Aber: Es ist verboten kleine Hündchen zu quälen. Es ist auch verboten, jemanden zu beleidigen. Das eine wird in den Schutz der Kunst und Satire gestellt. Das andere aber nicht?

Meinst du die "Kunstaktion", wo Hundebabys getötet und ausgestopft wurden? Das war vor vielen Jahren. Wurde zurecht kritisiert, da hier Tiere getötet wurden. Hat mit Satire nichts zu tun. Weiß nicht, wie das damals ausging in Bezug auf "Kunst".

Zitat von Shao-Kahn

Satire ist solange in Ordnung, bis jemand beleidigt wird.

Also darf es gar keine Satire geben deiner Meinung nach. Weil irgendwer fühlt sich immer angepisst.

Zitat von Shao-Kahn

Und der Mist von dem Böhmermann war eine Beleidigung.

Wenn du es rein auf das Gedicht beziehst: Ja. Nun war das aber nicht nur das Gedicht, sondern es war ein längerer Beitrag, der allerdings immer und überall nur auf den Moment des Gedichtes reduziert wird. Wenn man den Beitrag im ganzen nimmt, ist es Satire.

Ich wette, wenn es um Kim Jung Un gegangen wäre, hättest du das nicht geschrieben. Frag mich gerade, warum der Erdogan so verteidigt wird.

[Shao-Kahn]

Zitat von Destiny

Bei dem Beitrag wurde niemand gequält. Weiß nicht, wie du auf Hundebabys kommst. Der Erdogan ist nicht verstümmelt worden.[...]

Es gibt auch außerhalb körperlicher Gewalt die Möglichkeit jemanden zu verletzen. Ich habe bewusst das Quälen von Hündchen gewählt, um die krassen Unterschiede aufzuzeigen.

Warum ist Beleidigung als Kunst bzw. Satire erlaubt, Tierquälerei aber nicht?

Ok, Destiny. Ich biete Dir ein "weniger" brutales Beispiel an: Ich ritze "das Haus vom Nikolaus" in die Motorhaube einer Bonzenkarre und nenne es Kunst. Das ist Sachbeschädigung, ohne dass jemand verstümmelt wurde. Ich denke, wäre es dein Auto, wäre Dir die Kunst dahinter auch relativ egal.

Zitat von Destiny

...]Meinst du die "Kunstaktion", wo Hundebabys getötet und ausgestopft wurden?[...]

Nein, das meinte ich nicht. Es sollte ein übertriebenes und abstraktes Beispiel sein. Ich persönlich bin Jäger und habe absolut etwas gegen Tierquälerei oder grundloses Töten von Tieren. O.g. Beispiel fällt meiner Ansicht nach in die zweite Kategorie.

Zitat von Destiny

[...]Also darf es gar keine Satire geben deiner Meinung nach. Weil irgendwer fühlt sich immer angepisst.[...]

Richtig. Wenn es beleidigend ist, gehört es verboten. Ich möchte auch nicht von einem ausländischen Möchtegern als Ziegenficker beleidigt werden. Wenn Satire nicht ohne Beleidigungen auskommt, dann soll man sie weg lassen. Es kann nicht sein, dass sich da jemand hinstellt und sagen kann, was er will, nur weil er ein Schild mit Satire in hoch hällt.

Zitat von Destiny

[...]Wenn du es rein auf das Gedicht beziehst: Ja. Nun war das aber nicht nur das Gedicht, sondern es war ein längerer Beitrag, der allerdings immer und überall nur auf den Moment des Gedichtes reduziert wird. Wenn man den Beitrag im ganzen nimmt, ist es Satire.[...]

Der ganze Beitrag ist mir egal. Das Gedicht ist Grund genug die Schmierenkomödien nicht einzuschalten (und sowas wird durch meine Beiträge finanziert). Und auch wenn ich es nur auf das Gedicht reduziere, ist es immer noch eine Aneinanderreihung von Beleidigungen. Und die würde ich als Herr Erdogan auch nicht freiwillig hinnehmen wollen.

Zitat von Destiny

[...]Ich wette, wenn es um Kim Jung Un gegangen wäre, hättest du das nicht geschrieben. Frag mich gerade, warum der Erdogan so verteidigt wird.

Ich habe Erdogan in keiner Zeile in Schutz genommen. Ganz im Gegenteil, denke ich er ist ein Verbrecher. Aber das ändert nichts daran, dass das Gedicht eine Beleidigung war. Und Kim Jong-un hat damit zwar nichts zu tun, aber auch bei ihm würde ich solche Satire als Beleidigung und somit als falsch empfinden.


Drehen wir das mal um:

Destiny erkläre mir, ab wann eine Beleidigung eine ganz normale Beleidigung ist und ab wann die Beleidigung Satire ist.
Effenberg hatte in Vergangenheit einen Polizisten "Arschloch" genannt. Warum hat er vor Gericht nicht einfach gesagt, dass es Satire war? Zwar sehr kurz aber Satire.

[Melvin van Horne]

Moin,


ein vorangestelltes "ist ja nur Satire" macht meiner Meinung nach aus einer Beleidigung keine Kunst.

Würde ein vorangestelltes "das darf man nicht sagen" reichen, könnten wir uns von den Paragraphen die uns vor Beleidigung und Mobbing schützen sollen gleich verabschieden.

Gleichwohl hat die Staatsanwaltschaft so entschieden. Und damit ist es juristisch (fast) durch.

Es geht (zumindest mir) nicht darum Erdogan zu verteidigen. Für mich ist es ein elementarer Bestandteil der Demokratie, dass auch Leute, die ich für Arschlöcher halte, die gleichen Rechte haben wie ich selbst. Und wenn ich vor Beleidigungen geschützt werden möchte, dann muss ich das auch anderen zugestehen. Ob ich glaube das sie die Beleidigung verdient haben spielt dabei keine Rolle.

Was ist denn passiert? Böhmermann hat einen Beitrag gebracht durch den sich Erdogan beleidigt gefühlt hat. Er hat das zur Anzeige gebracht. Die Staatsanwaltschaft hat ermittelt und ist zu der Entscheidung gekommen die Ermittlungen einzustellen.

Ein ganz normaler Vorgang.

Man könnte nun hoffen, dass Erdogan das mal als Anlass nimmt und mal versucht zu verstehen warum so viele so große Probleme mit ihm haben.
Und vielleicht sogar versucht daran etwas zu ändern. Aber das wäre wohl zuviel verlangt. Ganz besonders wo ihm doch das pflaumenweiche Verhalten der Bundesregierung z.B. bei der Armenienresolution und der Besuchserlaubnis für Abgeordnete in Incirlik gezeigt haben das er mit seiner Art ganz gut durchkommt.

[pauli8]

Ich will jetzt nicht wieder wie im Frühjahr die unterschiedlichen Meinungen hochkochen und darauf eingehen. Jeder hat seine eigenen Ansichten dazu, und das ist überhaupt nicht tragisch.
Wenn ich mir die letzten Sendungen von Böhmermann ansehe finde ich ihn auch nicht berauschend.

Ein kurzes Wort noch zur juristischen Seite. Es wurde festgestellt, es fehlt bei Böhmermann ganz einfach der Vorsatz, bzw. dieser lässt sich nach Sachstand nicht nachweisen. Es gibt keine "fahrlässigen" Beleidigungen. Wenn das der Fall wäre, würde mindestens die Hälfte der Bevölkerung einsitzen.
Fahrlässig begangene andere Straftatbestände wie fahrlässige Tötung ..ua..gibt es schon.
Weil aber überall unter Satire etwas anderes verstanden wird, will ich mal unpolitisch werden.

Kurt Tucholsky wird öfter erwähnt mit dem Zitat: "Satire darf alles". Das ist sehr verkürzt wiedergegeben. Das wollte ich genauer wissen und fand etwas, wo viele bekannte Leute wie Hildebrandt, Hallervorden und mehr erwähnt werden.

Der Artikel ist umfangreich und aus literaturkritik.de
Wer es möchte kann sich ja das antun, sonst einfach wegklicken.

Letzter Satz daraus:

Auf die mehr als naive Frage am Ende so vieler Antworten, ob er Tucholskys Diktum, dass die Satire alles dürfe, noch zustimme, antwortet Böhmermann passend in dem Interview mit der Zeit:
Wer ist dieser Tucholsky eigentlich, von dem immer alle reden? Lukas Tucholsky? Was erlaubt der sich eigentlich, sagen zu dürfen, was Satire darf und was nicht? Was Satire darf, entscheidet nicht irgendein dahergelaufener magenkranker Osteuropäer! Was Satire darf und was nicht – das ist nach der ganzen Nummer hier wohl klar –, entscheidet immer noch die Bundeskanzlerin persönlich.

Quelle:
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[Webapache]

Ob man ihn nun mag, oder nicht... ein ziemlich schlauer Mensch ist er sicher. Und das seine "Aktion" eine kühl kalkulierte Provokation war ist auch ziemlich offensichtlich.
Das unsere Bundeskanzlerin allerdings in dieser Story, wie leider in jüngster Vergangenheit zunehmens wiederholt eine schlechte Figur abegeben hat ist leider auch nicht zu übersehen.
Und die Enttäuschung, das man von seiner eigenen Staatsführung, seiner Bundeskanzlerin "ans Messer" aus-geliefert wird, schafft auch nicht gerade Vertrauen.
Irgendwie finde ich Böhmermann nicht wirklich "Lustig". Aber rethorisch ist der Mann einfach "Bombe".

Daraus überhaupt einen Staatsakt zu machen war schon irgendwie peinlich für jeden von uns. Beleidigend? Ja, also wenn man ehrlich ist, das war schon ziemlich beleidigend. Aber hey, auf der anderen Seite sind die Türken (Sorry für die Verallgemeinerung) auch nicht gerade immer sehr freundlich zu uns Deutsche. Manch überhebliche Aussage dürfte genauso schmerzhaft sein.

Was Erdogan angeht... in meinen Augen ist er eine tragische Figur. Brand gefährlich, aber leider haben "wir" nicht die Politiker die diesem Mann die Stirn bieten können. Siehe, jüngste Definition der "Armenien Resulution". Mehr, entschuldigt meine Worte "Arschkriecherei" geht kaum noch. "[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]". Oh man echt. Was soll das Ganze denn eigentlich dann?! Es bräuchte eher schon Leute wie Putin (Vom Prinzip her), aber der steht leider auf der falschen Seite. Wisst "Ihr" was mit immer durch den Kopf geht in Deutschland:

"Du kannst das Kind bei seinem Namen nennen, Du kannst es nur leider nie bei seinem Namen rufen"

Und was sagt uns das alles? Wenn Du politisch einfach kein Rückrad hast, dann musst Du halt zu solchen Methoden greifen. Auf beiden Seiten. Das ist das Dumme an der ganzen Sache.

Edit: Helft mir mal bei der Suche nach einem Wort bitte. Dafür gibt es einen Namen, oder ein Wort. Beispiel: Wenn sich ein Kind zum "Kampf" vor einem anderen Kind so mit verschränkten Armen und einem bösen Blick aufbaut. In der Hoffnung das andere Kind würde jetzt Angst bekommen und dem Kampf deshalb aus dem Weg gehen. Wenn es das aber nicht tut, und widererwarten doch zum Angriff übergeht, packt das Kind ganz schnell die Angst und es rennt weg. Wie nennt man dieses Verhalten???
So kommt mir das jedesmal in Deutschland vor!

[pauli8]

Jetzt meldet sich Böhmermann nach der Einstellung persönlich zu Wort.

In dem Videoclip spricht er entgegen seiner sonstigen Art sehr ernsthaft.

Quelle:
[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[Destiny]

Zitat von Shao-Kahn

Destiny erkläre mir, ab wann eine Beleidigung eine ganz normale Beleidigung ist und ab wann die Beleidigung Satire ist.
Effenberg hatte in Vergangenheit einen Polizisten "Arschloch" genannt. Warum hat er vor Gericht nicht einfach gesagt, dass es Satire war? Zwar sehr kurz aber Satire.

Weil es eine klare Ansage war, also Beleidigung. Wenn ich zu dir sage: Du bist ein Arschloch, dann ist das eine Beleidigung.

Wenn ich allerdings eine völlig überzogene Sache mache, z.B. Zeichnung, wo man sofort erkennt, dass es überzogen ist, ist es Satire.

Wegen Sachbeschädigung:

Bemalst du dein Auto, kloppst überall herum oder machst sonstwas draus = Kunst

Bemalst du ein fremdes Auto, kloppst das zu Brei, ohne Erlaubnis des Eigentümers = Sachbeschädigung

Wenn z.B. deine Mutter möchte, dass du ein Picasso-haftes Bildchen von ihr malen sollst = Kunst

Satire fragt nicht um Erlaubnis. Satire ist eine überzogene Darstellung von etwas.

Wenn es nach deiner Definition geht, dürfte es wohl keine Satire mehr geben. Oder nur noch abgesegnete Satire, die dann keine Satire mehr wäre.

[renegade666]

Zitat von Shao-Kahn

Destiny erkläre mir, ab wann eine Beleidigung eine ganz normale Beleidigung ist und ab wann die Beleidigung Satire ist.

Genau um diesen Punkt geht es bei dieser Diskussion doch! Von uns hat jeder seine eigene Meinung dazu, die Staatsanwaltschaft hat jetzt ihre dazu gefällt.

[Shao-Kahn]

Zitat von Destiny

Weil es eine klare Ansage war, also Beleidigung. Wenn ich zu dir sage: Du bist ein Arschloch, dann ist das eine Beleidigung.
[...]
Satire fragt nicht um Erlaubnis. Satire ist eine überzogene Darstellung von etwas. [...]

Also wäre deiner Definition nach "Du bist ein Arschloch und stinkst auch noch" keine Beleidigung?

Zitat von Destiny

[...]Wenn es nach deiner Definition geht, dürfte es wohl keine Satire mehr geben. Oder nur noch abgesegnete Satire, die dann keine Satire mehr wäre.

Ich habe keine Definition der Satire genannt. Meiner Meinung nach darf Satire nicht beleidigen. Wenn die Satire nicht ohne Beleidigungen auskommt, dann muss man darauf verzichten.

Btw. ist deine Definition ganz schön mager. Wo steht geschrieben, dass Beleidigungen als Gedicht erlaubt sind, nur weil ich es Satire nenne.

[TinyTimm]

Zitat von Webapache

Ob man ihn nun mag, oder nicht... ein ziemlich schlauer Mensch ist er sicher.

Böhmermann ist nur Stichwortlieferant und Sprachrohr:

Die Gags entstammen aber nicht etwa Böhmermanns eigenem Ideenreichtum, sondern werden von einem eigens engagierten Autoren-Team geliefert. Huber ist einer dieser Witze-Schreiber.

"Per E-Mail bekomme ich eine Liste mit vier bis acht aktuellen Themen, die Böhmermann beabsichtigt zu kommentieren. Innerhalb 24 Stunden formuliere ich dazu Gags und schicke sie an die Redaktion", erklärt Huber im Gespräch mit unserer Zeitung. Aus den Vorschlägen der Autoren, filtert Böhmermann die, seiner Meinung nach, besten heraus.

Quelle: [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

[pauli8]

Es ist alles richtig was der Gag-Schreiber Christian Huber aus Klardorf sagt.

Nur für Böhmermanns "Schmähgedicht" ist er leider nicht der Urheber, sondern es kommt direkt aus dem engeren Team von Neo Magazin Royale
Ausschlaggebend war eine eher schüchtern und harmlos wirkende junge Frau im Team. Sie gab den Anstoß. Darauf beriet das ganze Team und fand es gut und richtig es zu bringen
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Böhmermann ist dabei natürlich das "Sprachrohr" gewesen.