[TinyTimm]

Stichwahl ausgefallen

Am Mittwoch bekommt Großbritannien eine neue Premierministerin - Innenministerin Theresa May wird David Cameron ablösen. Das verkündete der Amtsinhaber am Montag. Zuvor hatte Energiestaatssekretärin Andrea Leadsom überraschend ihre Kandidatur für den Parteivorsitz der Torys und damit den Posten des Regierungschefs zurückgezogen. Die vorgesehene Stichwahl der Basis der Konservativen entfällt damit, May wird automatisch die erste Premierministerin seit Margaret Thatcher.

Vorgezogene Cameron-Ablöse

Innenministerin Theresa May wird nach den Worten des scheidenden britischen Regierungschefs David Cameron bis Mittwoch seine Nachfolgerin im Amt des Premierministers. „Wir werden bis Mittwochabend in diesem Gebäude einen neuen Premierminister haben“, sagte Cameron am Montag vor seinem Amtssitz in der Downing Street in London.

Cameron erklärte vor seinem Amtssitz in der Downing Street, er werde seine letzte Kabinettsitzung vermutlich am Dienstag leiten. Am Mittwoch werde er sich dann noch etwa eine halbe Stunde lang Fragen im Parlament stellen. Danach werde er im Buckingham Palace seinen Rücktritt einreichen.

Die designierte Premierministerin will das Land einen und den Austritt Großbritanniens aus der EU vollziehen. Es komme darauf an, „eine neue Rolle für uns in der Welt zu finden“, sagte sie in einer kurzen Rede am Montagabend. „Brexit ist Brexit“, betonte sie und erteilte allen Bestrebungen nach einem zweiten EU-Referendum eine Absage. „Wir werden ein besseres Britannien bauen.“

Konkurrentin zog sich zurück

Nach dem überraschenden Rückzug ihrer Rivalin, Energiestaatssekretärin Andrea Leadsom, war May die einzige verbleibende Kandidatin für die Nachfolge von Cameron. Eigentlich hätten die rund 150.000 Parteimitglieder der konservativen Torys in einer Urwahl über die beiden verbliebenen Kandidatinnen für die Nachfolge Camerons befinden sollen. Das Ergebnis der Mitgliederabstimmung sollte am 9. September verkündet werden. May wurde nun auch offiziell zur Parteichefin der Konservativen Partei ernannt, wie der Vorsitzende des zuständigen Tory-Komitees, Graham Brady, am Montagabend in London mitteilte.

Große Herausforderungen

Die 59-jährige May wird die zweite Premierministerin nach Margaret Thatcher. Sie erwartet eine schwierige Amtszeit, denn nach Prognose der meisten Experten drohen Großbritannien bei einem EU-Abschied wirtschaftliche Nachteile. Finanzminister George Osborne befürchtet gar eine Rezession: Innerhalb von zwei Jahren könnte die Wirtschaftsleistung um bis zu sechs Prozent niedriger ausfallen als bei einem Verbleib in der EU. Die Notenbank befürchtet einen merklichen Abschwung bis hin zu einer Rezession.

Die Finanzmärkte reagierten auf die Nachricht erleichtert, dass ein wochenlanger Wettstreit zwischen den beiden Frauen ausbleibt und in einer Phase der wirtschaftlichen Unsicherheit durch den „Brexit“ nicht auch ein Führungsvakuum entsteht.

May will Partei versöhnen

Ein Sprecher von Innenministerin May sagte, sie fühle sich „extrem geehrt“, nächste Premierministerin zu werden. Es sei Zeit, die Partei wieder zu versöhnen. Tatsächlich stellten sich weitere „Brexit“-Befürworter wie Justizminister Michael Gove, der bei der Parteichefkandidatur gescheitert war, und Boris Johnson, der dabei kniff, umgehend hinter May. Abzuwarten bleibt, ob es die Parteibasis - insbesondere die „Brexit“-Befürworter - verschmerzt, doch nicht an der Kür der Parteispitze mitwirken zu dürfen.

Opposition fordert Neuwahlen

May hatte vor dem „Brexit“-Referendum verhalten für den Verbleib in der Union geworben, blieb aber EU-kritisch. Die Opposition forderte am Montag Neuwahlen. Sowohl die Labour-Party als auch die Liberaldemokraten argumentierten, dass May nicht durch Wahlen legitimiert sei.

„Nicht ausreichend Unterstützung“

Der Kür Mays war der überraschende Rückzug Leadsoms vorangegangen. May sei in der besten Position, „um den Brexit unter den bestmöglichen Bedingungen für das britische Volk umzusetzen“, erklärte Leadsom.

Nach dem „Brexit“-Votum brauche das Land rasch eine neue, starke Führung, sagte Leadsom. „Wir brauchen so schnell wie möglich einen neuen Premierminister.“ Die Wirtschaft sowie die in Großbritannien lebenden EU-Migranten brauchten Klarheit, wie es weitergehe. Sie selbst habe nicht den Eindruck, dass es für sie ausreichend Unterstützung gebe, um eine stabile Regierung zu führen, fügte Leadsom hinzu. Tatsächlich war bei allen Wahlgängen May deutlich in Front gelegen.

Vorbehalte und Kritik

Leadsom war am Wochenende in die Kritik geraten, weil sie angedeutet haben soll, dass May weniger für das Amt geeignet sei als sie selbst, weil die Ministerin keine Kinder habe. Schon zuvor hatte es Vorbehalte an ihrer Eignung als Premierministerin gegeben. Kontakte zur „Tea-Party“-Bewegung der US-Republikaner waren bekanntgeworden. Zudem wurden Zweifel laut, ob die Ex-Bankerin Leadsom korrekte Angaben über ihre früheren Beschäftigungen in der Finanzindustrie machte. Diskussionen gab es auch wegen eines günstigen Immobilienkredits, der über eine der Kanalinseln abgewickelt wurde.

Leadsom war bis vor Kurzem auch bei vielen Briten nicht wirklich bekannt. Die 53-Jährige sitzt erst seit sechs Jahren für die Konservativen im britischen Unterhaus. Vor dem EU-Referendum schloss sich Leadsom dem „Brexit“-Lager an und konnte dabei in Fernsehdebatten punkten.

„Brexit“-Gegner fordern Parlamentsabstimmung

Unterdessen erhöhen „Brexit“-Gegner ihren Druck: Mehr als 1.000 britische Rechtsanwälte forderten in einem Schreiben an Cameron eine Parlamentsabstimmung über einen EU-Abschied des Landes. „Unsere Rechtsauffassung ist, dass das Referendum beratend ist“, heißt es in dem Schreiben. Um mit Artikel 50 des EU-Vertrags den Austritt formal zu beantragen, bedürfe es zuvor einer freien Entscheidung durch das Parlament. Die britische Regierung solle eine Kommission berufen, die die Vor- und Nachteile von Artikel 50 offenlegen soll. „Eine Parlamentsabstimmung sollte nicht eher durchgeführt werden, bis die Kommission berichtet hat“, fordern die Anwälte.

Die Regierung widerspricht dem: Die Zustimmung des Parlaments in London sei nicht nötig. Das sei aber nur eine juristische Bewertung, sagt Staatssekretär John Penrose. Eine Entscheidung mit einer so großen Tragweite müsse aber im Parlament erörtert werden.

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[dieterthehaack]

Hoffentlich bekommt sie nicht so wie Thatcher noch während ihrer Amtszeit Gedächtnisschwund und kräht, "we want our money back". Hätte übrigens nicht im Traum gedacht, dass der Amtswechsel schon jetzt kommt.

[Silent Rob]

Ja, die Dame erinnert mich stark an die "Iron Lady" "Maggie" Thatcher und ihre Politik der "harten Hand".
Bye-bye, Great Britain.

[pauli8]

Ich bin ja gespannt wenn die Tracy und die Angie demnächst zusammentreffen werden...auf die Bilder. Da lässt sich doch was machen.

Tracy steht auf außergewöhnliche High-Heels mit Leopardenfellbesatz...etc. und Angie sah man mit einem großen (Angst-) Schweißfleck (gefaked) bei den Bayreuhter Wagner-Festspielen im erlauchten Kreise lächelnd auf der Treppe stehen.

[TinyTimm]

Nur wenige Stunden nach der Übernahme der Amtsgeschäfte von David Cameron sorgt die neue britische Premierministerin Theresa May mit der Ernennung von Boris Johnson zum Außenminister für einen Paukenschlag. Der „Brexit“-Befürworter löst Philipp Hammond ab, der als neuer Finanzminister auch weiterhin in einer Schlüsselposition bleibt. May prophezeite zuvor in ihrer ersten Rede als neue Premierministerin eine „Zeit großen nationalen Wandels“. Als ihre wichtigste Aufgabe nannte sie den Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit, aber auch gegen den durch das „Brexit“-Votum drohenden Zerfall des Vereinigten Königreichs.

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[dieterthehaack]

Als nächstes werden englische Anti-Terror-Truppen von Nordirland nach Schottland verlegt, um einen geordneten Ablauf der Split-from-England Volksabstimmung zu gewährleisten. Pro Wahlkabine ein Soldat.

[pauli8]

Zusammentreffen der Cheffinen - Gemeinsamkeiten

Wenn demnächst Frau May und Frau Merkel zusammentreffen und miteinander reden, werden sie sich gut verstehen. Sie haben ja viele Gemeinsamkeiten.

Beide sind Pfarrerstöchter und handeln nach dem Motto. Liebe deinen Nächsten.

Theresa May liebt die Menschen, die die Reihenfolge beim Wählen durcheinandergebracht haben.

Es gilt doch bei einer Wahl der Grundsatz:
- Erst Informieren...Überlegen und dann Entscheiden -

Angela Merkel liebt alle Menschen auf der Welt, sogar die armen Refugees, die um ihr Leben fürchten müssen.

Die Menschen in Deutschland haben die Reihenfolge...
Erst Informieren...Überlegen und dann Entscheiden genau richtig eingehalten.

Deshalb wird sie auch 2017 wieder gewählt werden, wenn sie noch Lust dazu hat.

[TinyTimm]

Boris Johnson´s Ernennung zum Aussenminister Geniestreich oder Schnapsidee?

Rückkehr von „Mr. ‚Brexit‘“

Er war das Gesicht der EU-Gegner in Großbritannien, doch anstatt sich dem Land nach dem „Brexit“-Votum als neuer Premierminister zu präsentieren, verschwand Boris Johnson erst einmal von der Bildfläche. Am Mittwoch kam seine überraschende Rückkehr: Die neue Premierministerin Theresa May ernannte Johnson zum britischen Außenminister. Die Reaktionen reichten von Entsetzen bis Spott und von Johnsons Nachbarn in London bis in die USA. Für May könnte die Wahl Johnsons allerdings zur Win-win-Situation werden.

Zwei Reaktionen im Video festgehalten:

Dass auch die britische Abgeordnete Angela Eagle, die als mögliche Kandidatin für den Vorsitzendenposten der Labour-Partei gilt, nicht viel von der Ernennung Johnsons hält, ist in einem Video zu sehen, dass der „Guardian“ veröffentlicht hat. Eagle sprach in einer Rede gerade über Johnson, als ihr aus dem Publikum zugerufen wurde, dass Johnson neuer britischer Außenminister ist.

Auch US-Außenamtssprecher Mark Toner erfuhr während eines öffentlichen Auftritts davon, dass Johnson britischer Außenminister wird. Er wirke, als müsse er ein Lachen unterdrücken, schreibt die BBC, auf deren Website ein Video davon zu sehen ist. Auf die Frage, was er davon halte, antwortet Toner dann ausweichend, die USA würden wegen der „besonderen Beziehung“ zwischen den beiden Ländern immer mit dem Vereinigten Königreich zusammenarbeiten.
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„Eine kurze Geschichte über die Beleidigungen ausländischer Spitzenpolitiker durch Boris Johnson“ kann man im Link nachlesen. Und warum May auf der sicheren Seite ist.

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[pauli8]

Wie weiter nach dem Brexit ?

Vor wenigen Stunden in titel - thesen - temperamente

Die schottische Schriftstellerin A.L. Kennedy rechnet mit dem britischen Establishment ab.

Sie hält den Brexit für eine "desaströse und wahnsinnig dumme Entscheidung": Die schottische Schriftstellerin A.L. Kennedy ist entsetzt über eine Kampagne, die alle Fakten ignoriert hat. Über die neue Premierministerin Theresa May sagt A.L. Kennedy: "Ich glaube, die haben einfach Flaschendrehen gespielt. So: Du bist dran!"
Außenminister Boris Johnson liegen spektakuläre Auftritte. Er unterstellte Präsident Obama gegen die Briten zu sein, wegen seiner "teil-kenianischen" Wurzeln. A.L. Kennedy dazu: "Er ist ein reflexartiger Rassist. Dieser Kommentar über Obama – "teil-kenianisch", als ob das hieße, er habe keine Ahnung. Wieso kommt ihm das überhaupt in den Sinn? Wieso kommt sowas aus seinem Mund?
"
Politischer Aktivismus ist die Miete, die man für Frieden zahlt.

A. L. Kennedy ist Großbritanniens wichtigste Schriftstellerin. Aber mehr noch – eine, die es als ihre Aufgabe ansieht, sich einzumischen. Politischer Aktivismus – sagt sie – ist die Miete, die man für Frieden zahlt. Und den sieht sie gefährdet. Durch das britische Establishment. Durch die 500 Leute, die alles unter sich ausmachen, wie sie sagt. "Als Künstlerin wirst Du manchmal auf ihre Partys eingeladen, um diese zu schmücken. Wenig erbaulich. Es ist entsetzlich, wie dumm diese Leute sind. Aber sie haben den richtigen Akzent und waren auf der richtigen Schule."
Dass David Cameron und Boris Johnson beide auf dem Eliteinternat Eton waren und schon zu Unizeiten konkurriert haben, sei kein lustiger Zufall, so Kennedy. Das habe System. Das obere Prozent bestimmt, geschützt von Geld und Klüngelei. Ein Boris Johnson sei durch nichts zu stoppen. Während das Volk mit ausländerfeindlicher Propaganda und falschem Nationalismus seit Jahren belogen werde.

"Bittere Armut für die meisten"

Denn bringt ein Brexit den Menschen wirklich die Kontrolle über das eigene Land zurück? A. L. Kennedy hat dazu eine klare Meinung: "Das ist es, was ihr bekommt: Bittere Armut für die meisten, leere Luxuswohnungen für Millionäre, abgesicherte Bezirke für Reiche, mit Toren, die die Armen draußen halten, wenige günstige Wohnungen – mit Mauern drumrum, weil sie dich nicht sehen wollen, wenn Du arm bist."

Die Kampagnen haben natürlich anderes prophezeit. Und nicht nur die. Die Mächtigen hätten eine toxische Beziehung zu den Medien, sagt Kennedy. Schlagzeilen, die das britische Weltreich wieder heraufbeschwören. Am Tag der Abstimmung titelte das größte Boulevardblatt: Unabhängigkeitstag. "Propaganda funktioniert. Deswegen heißt sie so. Es wird immer gesagt: (Jeder ist gut informiert,) die Medien haben keinen Einfluss. Aber warum hat Rupert Murdoch dann so viel Zeit investiert, um so viele Medien zu besitzen und so viele Politiker bestochen? Wenn Propaganda keine Macht hat?

Kennedy ist inzwischen aus London geflüchtet.

Die Beobachterin A.L. Kennedy hat der Brexit nicht überrascht. Ihr aktueller Roman spiegelt die Londoner Gesellschaft. Eine Stadt, geprägt vom Kapitalismus. Sie beschreibt, wie Experten, die auf Fakten verweisen, an einer Politik verzweifeln, die nicht verhindert, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht. Und in der auch die Mittelschicht immer weiter abstürzt.

Kennedy ist inzwischen aus London geflüchtet. Doch auch hier, auf dem Land, sei die Gesellschaft gespalten. Sie hat beobachtet, wie Ängste gegen Fremdes geschürt wurden. Arbeitslosigkeit, Armut – den gesellschaftlichen Verlierern seien die Ausländer und die EU als Sündenbock geboten worden. Und die jahrelange Propaganda sei irgendwann für diese Menschen zur Wahrheit geworden: "Die Psyche ist eigenartig. Wenn man sich mit etwas so identifiziert, dass es Teil der eigenen Persönlichkeit geworden ist, dann ist es sehr schwer zuzugeben, dass man falsch lag. Und je falscher, umso schwieriger. Weil man dann ja selbst falsch ist."

Gibt es noch einen Ausweg?

Theresa May will ihr Land aus der EU führen. Doch wird sie den Brexit wirklich durchziehen? Oder gibt es noch einen Ausweg? Kennedy setzt dann doch auf May. Letzte Chance: das Parlament abstimmen lassen: "Es könnte der einzige Ausweg sein für Theresa May – zu sagen: oh, ich wollte den Brexit unbedingt, aber alle diese furchtbaren Abgeordneten waren ja gegen mich. Weil, du kannst es nicht wollen, wenn du die Fakten siehst. Es wird das Land zerbrechen."
Eine starke Stimme. Die Schriftstellerin A.L. Kennedy. Großbritannien hat sie jetzt nötiger denn je.

Quelle:
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Ist die direkte Demokratie bei wichtigen Entscheidungen wirklich sinnvoll ?

Wenn es auf Bundesebene in D möglich wäre, würde eine kleine "Clique" zusammen mit den Medien genau so manipulieren ? Ist zwar nicht mit GB direkt zu vergleichen, aber ich sehe eine Gefahr bei Volksabstimmungen.

[Kneter33]

Diese A.L. Kennedy gefällt mir.
Die bringt manche sehr wichtigen Punkte klar auf den Tisch.
Die hätte besser der neue Premierminister werden sollen.

Ist zwar nicht mit GB direkt zu vergleichen, aber ich sehe eine Gefahr bei Volksabstimmungen.

Die Gefahr ist sehr groß,da stimme ich Dir zu.
Alleine solch eine gravierende Entscheidung wie den Austritt aus der EU mit nur 3-4% Mehrheit zu beschließen halte ich für Wahnsinn.
Wären über 80% der Wähler dafür gewesen könnte man das ja noch verstehen,
obs sinnvoll ist wird uns die Zeit zeigen.
Richtig schlimm finde ich wen die da zum Außenminister gemacht haben.
Der hat in der Vergangenheit wohl kaum einen ausländischen Politiker/Staatsoberhaupt ausgelassen zu beleidigen.
Und solch ein Mensch soll jetzt die Verhandlungen für England führen.
Die Drohung das EU Bürger in Zukunft kein Bleiberecht in England haben wenn den Briten keine Sonderrechte im EU Binnenmarkt gewährt werden ist mehr als peinlich für jemanden in der Position.
God shave the Queen and England

[pauli8]

Zitat Kneter:

Der hat in der Vergangenheit wohl kaum einen ausländischen Politiker/Staatsoberhaupt ausgelassen zu beleidigen.

Zitat aus Link von TinyTimm:

Knackiger Limerick über „jungen Typen aus Ankara“
In der Türkei könnte Johnson ein Strafverfahren wegen Präsidentenbeleidigung drohen. Nach der Affäre um das „Schmähgedicht“ des deutschen Satirikers Jan Böhmermann hatte er sich an einem Wettbewerb um das beste Anti-Erdogan-Gedicht beteiligt, ausgeschrieben von der Londoner Zeitung "The Spectator. Johnson siegte mit einem Limerick: „Da war einmal ein junger Typ aus Ankara, der war ein großartiger Wichser, bis er sich seine Hörner mit einer Ziege abstieß und ihr dafür nicht einmal dankte.“

Die Regierung in Ankara reagierte am Donnerstag dementsprechend kühl auf die Neuigkeiten aus London. „Die Beziehungen der Türkei zum Vereinigten Königreich gehen weit über Persönlichkeiten hinaus“, hieß es aus türkischen Regierungskreisen. „Wir erwarten, dass Herr Johnson sich in seiner neuen Funktion in einer professionellen und freundlichen Weise verhält.“

Den deutschen Kerl mit dem "Schmähgedicht" werde ich wohl nie los. Jetzt fängt der Inselaffe auch schon an. Auch wenn da unterschiedliche Motive vorliegen. Deshalb auch die unterschiedliche Reaktion von Erdogan. Oder hat jemand eine andere Idee ?

[Nana12]

Zitat von Kneter33

Alleine solch eine gravierende Entscheidung wie den Austritt aus der EU mit nur 3-4% Mehrheit zu beschließen halte ich für Wahnsinn.

Sehe ich ebenso, nur gab es für solche Abstimmungen keine Regularien, mit Ausnahme der Unverbindlichkeit.

Trotzdem denke ich, es führt kein Weg an mehr Mitbestimmung vorbei, denn alle Argumente gegen direkte Demokratie zählen auch gegen die Repräsentative. Dies zeigt sich paradoxerweise am Brexit, da dies ein Ergebnis von jahrzehntelanger Entpolitisierung ist. Es war ja nicht nötig sich mit Themen zu befassen, solange man nur seinen Favoriten abnicken musste. Entsprechend irrational und emotional war die Wahl zum Brexit. Und das jahrzehntelange desinteressierte Abnicken und Stammwählertum hat die korrupten Seilschaften wuchern lassen, denen wir den aktuellen Zustand zu verdanken haben.

Ich denke ohne radikaldemokratischen Ansatz geht es nicht, und sei es anfangs nur auf kommunaler Ebene, damit die Menschen das Gefühl von Mitbestimmung erst einmal erlernen. Was das anbelangt sind wir immer noch zu unerfahren, und entsprechend auch oftmals nicht in der Lage welche Konsequenzen Entscheidungen mit sich bringen (siehe Brexit).
Ansonsten wird die Demokratie zu einer vorbestimmten Prozession verkommen (Postdemokratie), wie man sie in vielen Diktaturen seit jeher beobachten kann. Wir haben ja bereits gefeierte "unvermeidliche" Kandidaten und "alternativlose" Entscheidungen.