[facepalm]

Münster/Herford (dpa) - Deutschlands Raser werden ihn lieben: Ein Richter aus dem westfälischen Herford spricht seit vergangener Woche jeden Temposünder frei. Der Verkehrsjurist Helmut Knöner vermutet Geldschneiderei als Motiv der Radarfallen:


"Die Gefahr der Abzocke ist da", sagte Knöner am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa und bestätigte entsprechende Zeitungsberichte.

In der vergangenen Woche hat Knöner 42 geblitzte Autofahrer freigesprochen - und das ist erst der Anfang. Der 62 Jahre alte Richter will die Raser weiter unbehelligt lassen, bis sich an der Gesetzgebung ändert: "Es gibt keine verbindlichen Regeln, wann und wo und mit welchen Geräten geblitzt wird."

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Besonders missfallen dem Richter die rechtlichen Grundlagen für Foto- oder Videoaufnahmen von Temposündern. Laut Knöner werden sie auf der Grundlage eines Terrorabwehrgesetzes gemacht. Es sei jedoch falsch, den Terrorparagrafen auf den Verkehr anzuwenden.

Der Verkehrsrichter kritisiert zudem, dass oft unklar sei, warum an manchen Orten geblitzt werde. "Die Frage, aus welchen Motiven geblitzt wird, ist bisher nicht beantwortet." Nicht nur er sehe das so: "Auch Polizisten, die geblitzt wurden, sehen das kritisch", erzählt der Richter, der seit mehr als 30 Jahren am Amtsgericht in Herford nahe Bielefeld seine Urteile fällt.

Städte und Gemeinden verdienten mit den Blitzanlagen viel Geld. "Viele spüren den Druck der leeren Kassen", sagte Knöner. Um Geldschneiderei auszuschließen, müsse aber klar geregelt werden, aus welchen Gründen Radarfallen eingesetzt würden. "Es muss eine Kontrolle stattfinden. Mir fehlen konkrete gesetzliche Regeln."

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld will den Massenfreispruch nun prüfen und eventuell Rechtsbeschwerde dagegen einlegen. "Wir kannten so einen Fall noch nicht", sagte ein Behördensprecher der dpa. Knöner ist sicher, dass bis dahin noch viel Zeit vergeht: "Ich kenne doch mein Oberlandesgericht."

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In diesem Sinne: Vollgas

[spreewurst]

Habe ich bei web gelesen, er hat aber recht, finde ich ne gute sache

[Flype]

richtig so, das ist doch nur geldmacherei, wenn dann ab hohen überschreitungen in gefählichen situationen (obwohl dann der grad auch wieder sehr schmal währe)
muss der staat sich was anderes zum geldverdienen überlegen

[waldi89]

Er hat absolut Recht dass es Geldmacherei ist
aber dennoch sollten Temposünder bestraft werden

schließlich sind die (meisten) Schilder nicht wahllos aufgestellt

[pointex]

Habt ihr schon mal von den Blitzern in Siegburg gehört, die in der Fußgängerpassage stehen?
Bin da immer in der Mittagspause und immer herrlich wenn Fahrradfahrer oder Jogger geblitzt werden

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[Sâilence]

Der Richter gefällt mir jetzt schon und ich hoffe er bleibt noch ein paar Jahre Richter

Auch wenn ich selber noch nie vor Gericht war, wegen diesen Blitzdings da^^

[stalker32]

das ist also nur geldmacherei
ist doch nichts neues

[xXUnbelievableXx]

Das es geldmacherei ist wissen wir alle.
Das der Richter aber jeden Temposünder freispricht halte ich nicht für gut.
Das ist ja wie ein Freifahrtsschein fürs zu schnell fahren.
Ich finde das Vergehen muss geahndet werden und das geht eben nunmal nur mit einer Geldstrafe, geschieht dies nicht und es heißt immer nur "Du du das darfst du aber nicht" würde sich doch keiner an die Geschwindigkeiten halten.
Klar die stellen wo sie nur blitzen um geld zu machen (eig überall) müsste man verbieten aber woran soll man das fest machen wo es nötig ist und wo nicht?

[jerujeru]

egal ob das geldmacherei ist oder nicht, ob die stellen berechtigt sind oder nicht... wenn man zu zu schnell fährt muss man damit rechnen das man nen ticket bekommen.es wird ja keiner gezwungen zu schnell zu fahren.den richter sollte man sofort in den urlaub schicken.