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21.05.20, 13:31
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Stammi
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Schwere Vorwürfe: Grünen-Politiker soll 67.000 Euro veruntreut haben
Zitat:
Schwere Vorwürfe
Grünen-Politiker soll 67.000 Euro veruntreut haben
Nach einer Anzeige aus der eigenen Partei gegen einen ehemaligen Hamburger Funktionär hat nun die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. Die vorgeworfenen Vergehen werden auf mehr als 100 Seiten aufgelistet.
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Er hatte es in seiner Politikkarriere zwar nicht bis ganz nach oben geschafft, aber im Hamburger Bezirk Mitte gehörte Michael Osterburg als langjähriger Fraktionschef der Grünen in der Bezirksversammlung doch zu den bekannteren Politikern, er war bekannt für sein gutes Netzwerk.
Nachdem die Fraktionsführung wechselte und Osterburg sich aus der Politik zurückzog, steht sein Wirken aber unter einem anderen Licht. Durch eine Strafanzeige aus der eigenen Partei wurden Vorwürfe öffentlich, nach denen Osterburg über Jahre hinweg Fraktionsgelder veruntreut haben soll. Laut mehreren Medienberichten beläuft sich die Gesamtsumme auf 67.000 Euro.
Die Liste mit den vorgeworfenen Vergehen, die jetzt von der Hamburger Staatsanwaltschaft überprüft werden, soll mehr als 100 Seiten umfassen. Dabei geht es für den Zeitraum von 2014 bis 2019 um falsch abgerechnete Bewirtungskosten – so sollen Personen auf den Belegen stehen, die nicht mit Osterburg essen waren. Aber auch sonstige Anschaffungen seien nicht tatsächlich bei den Grünen gelandet, sondern in Osterburgs Privatbereich.
Osterburg äußerte sich bislang nicht zu den Vorwürfen
Das kann nicht zuletzt auch deswegen pikant für die Grünen werden, weil Osterburg mehrere Jahre lang mit der heutigen Hamburger Landesvorsitzenden der Partei, Anna Gallina, zusammenlebte. Derzeit nimmt Gallina an den Koalitionsverhandlungen mit der SPD teil, ein Paar sind die beiden aber seit längerer Zeit nicht mehr.
Rund 10.000 Euro stehen der Bezirksfraktion monatlich zur Verfügung, davon werden Mieten und Gehälter bezahlt, aber auch Spesen oder Anschaffungen können abgerechnet werden. Nun will die Fraktion neue Verfahren einsetzen, um künftig Missbrauch zu verhindern. Osterburg selbst hatte sich bisher nicht zu den Vorwürfen öffentlich geäußert, aus der Landespartei hieß es, dass man auf die „staatsanwaltliche Aufklärung der schweren Vorwürfe“ setze. Für die Fraktion in Mitte geht es nach eigenen Angaben darum, die „zweckentfremdeten Gelder zurückzuholen“.
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