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30.04.15, 17:16
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#1
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Stammi
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Bedankt: 994
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Polizeianwärter tauschten rassistische Bilder
Zitat:
Die Polizeianwärter wähnten sich sicher in ihrer Chat-Gruppe. Einer verlor die Selbstkontrolle, stellte rassistische Bilder ein, immer wieder und *******r – und verliert jetzt seinen Traumberuf.
Ein Polizeianwärter durfte nach einem Urteil wegen der Verbreitung rassistischer Bilder in einer Chatgruppe entlassen werden. Das Verwaltungsgericht Aachen wies am Donnerstag die Klage eines 22-Jährigen gegen seine Kündigung ab. Es gebe zu Recht Zweifel an der charakterlichen Eignung. Auch bei gruppendynamischen Prozessen müsse von einem angehenden Polizeibeamten Selbstkontrolle und ein sensibler Umgang mit Rassismus erwartet werden, sagte der Vorsitzende Richter Markus Lehmler. Gegen das Urteil ist Antrag auf Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster möglich.
Der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach hatte den 22-Jährigen entlassen, weil der in einer von Anwärtern seines Kurses privat genutzten Chatgruppe menschenverachtende, rassistische und fremdenfeindliche Bilder verbreitet haben soll. Polizisten waren bei Ermittlungen wegen rassistischen Mobbings gegen eine Polizeischülerin aus dem gleichen Kurs darauf gestoßen. Damit hatte der Kläger aber nichts zu tun, betonte der Aachener Polizeipräsident Weinspach.
Andere Chatteilnehmer dürfen Ausbildung fortsetzen
"Da hab ich mir wirklich keinen Gedanken darüber gemacht", sagte der Kläger bei der Verhandlung und entschuldigte sich. Das Netz sei eine "Spaßgruppe" gewesen. Er wolle seinen Traumberuf nicht verlieren.
Sieben Bilder und einen Spruch mit rassistischen Inhalten hatte er über vier Monate in den Chat eingestellt, in dem es eine Flut von Mitteilungen gab: 65.000 in acht Monaten, die das Gericht zumindest als geschmacklos bezeichnete: "Das ist alles unterirdisch", sagte Richter Lehmler.
Hauptzulieferanten seien acht Anwärter des Kurses gewesen, sagte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach, der vorher das Referat für Rechtsextremismus im nordrhein-westfälischen Innenministerium geleitet hatte: Anders als bei dem 22-Jährigen sei bei den anderen irgendwann die Alarmlampe angegangen. Der entlassene Anwärter unterscheide sich in Zahl, Zeitraum und Qualität von den anderen. Sechs Anwärter des Kurses dürfen trotz zweifelhafter Postings ihre Ausbildung fortsetzen, ein Anwärter wurde wegen des Mobbings entlassen.
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