Moin,
ich habe Compact nie gelesen und auch die Videos kenne ich nicht. Ich hoffe aber inständig, dass ein solches Verbot so gut begründet und so rechtssicher ausgeführt wurde, dass es auch vor den Gerichten standhält. Denn tut es das nicht, wird das wieder so ein Eigentor, von denen es schon so einige gab.
Hoffen wir also, dass der Verfasungssschutz mehr auf der Pfanne hat als die Befürchtung
Zitat:
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das Magazin könne "zu gesellschaftlichen Verwerfungen und zur politischen Destabilisierung in Deutschland" beitragen.
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Ob das ausreicht, würde ich bezweifeln. Wenn es ausreicht, dürfte es auch an vielen anderen Stellen anwendbar sein. Es brauchte dann nur einen durch einen Regierungswechsel leicht möglichen Wechsel an der Spitze der Verfassungsschutzämter.
Wenn ich ehrlich bin habe ich, was die Begründung des Verbots angeht, bei Frau Faeser und ihren Helfern große Bedenken. Wenn jemand allen Ernstes ein Demokratiefördergesetz erschaffen will, das:
Zitat:
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dem Umstand Rechnung tragen [soll], dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt.
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deutet das für mich auf erhebliche Mängel im Demokratieverständnis hin.
Da kann man nur hoffen, dass man in den entsprechenden Ministerien und Behörden aus der Vergangenheit gelernt hat. Ich schreibe das mal, obwohl ein so ernstes Thema eigentlich nicht der Platz für Albernheiten ist.
