Interessant, einen im Grunde doch recht kritischen Artikel über die Grünen in der taz zu lesen…
Aber ein Grundproblem des grünen Wahlprogrammes wird auch in dem Artikel nur gestreift: Die ganzen Maßnahmen kosten Unmengen an Geld. Kredite und Steuererhöhungen für Reiche können da nicht die Lösung sein. Würde man die 1000 Reichsten in Deutschland zu 100% besteuern (ergo: alles wegnehmen) , dann hätten wir genau EINEN Bundeshaushalt – und dann wäre das Geld weg.
Die Lösung muss also darin liegen, wie wir mehr Wirtschaftswachstum generieren, damit wir uns das auch in Zukunft alles leisten können, was sich die Grünen vorstellen. Aber genau da versagen die Grünen. Eine ihrer beliebtesten Maßnahmen ist die Besteuerung von Energie (Erdölprodukte, Gas).
Aber so lange wir noch keine wirklich funktionierende und bezahlbare Alternative zum Erdöl haben, basiert unser Wohlstand genau auf der Verfügbarkeit von Energieträgern. Hier den Verbrauch zu erschweren und höher zu besteuern, zumal wir schon mit die höchsten Energiesteuern in der ganzen Welt haben, ist kontraproduktiv und wird Wohlstand eher vernichten als mehren. Und mit weniger Wohlstand sind leider auch weniger Umverteilung und Umweltsubventionen möglich. Das Grüne Projekt ist also in der Form, wie es im Wahlprogramm steht, nicht in Ansätzen umsetzbar.
|