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Update:

Wegen Kontakten zur HDJ
AfD-Vorstand schließt Kalbitz aus Partei aus

Der AfD-Bundesvorstand ist einem Antrag des Co-Parteichefs Jörg Meuthen gefolgt - und hat den Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen.


Andreas Kalbitz
Michael Sohn/ AP

Von Severin Weiland
15.05.2020, 17.46 Uhr

Es ist eine drastische Maßnahme, die kaum jemand so schnell - und überhaupt - erwartet hatte: Der Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz muss die AfD verlassen. Das beschloss der Bundesvorstand der Partei auf einer Sitzung am Freitag. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus: Mit 7 zu 5 Stimmen bei einer Enthaltung, wie der SPIEGEL erfuhr.

Die Begründung laute, Kalbitz habe seine Mitgliedschaft in der HDJ verschwiegen. Zudem habe er bei seinem Eintritt in die AfD nicht seine frühere Mitgliedschaft in der Partei "Die Republikaner" mitgeteilt.

Kalbitz hatte kürzlich in einem Bericht an den AfD-Bundesvorstand eingeräumt, möglicherweise auf einer "Interessenten- oder Kontaktliste" der verbotenen, neonazistischen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) geführt worden zu sein.

Co-Parteichef Jörg Meuthen hatte für die heutige Sitzung einen eigenen Antrag für eine Beschlussfassung auf die Tagesordnung setzen lassen, zur "Aufhebung der Parteimitgliedschaft von A. Kalbitz", wie es wörtlich darin heißt.

Dagegen hatten Co-Parteichef Tino Chrupalla und AfD-Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel einen Beschlussantrag formuliert, der vorsah, dass zunächst ein Rechtsgutachten über den Fall Kalbitz erstellt und das auf der nächsten Telefonschalte des Vorstands am 25. Mai behandelt werden sollte. Dieses Gutachten sollte Klarheit für das weitere Vorgehen schaffen.

Die neonazistische HDJ, die 2009 vom Bundesinnenministerium verboten wurde, steht auf einer Unvereinbarkeitsliste der AfD. Hinzu kommt: Sollte Kalbitz Mitglied der rechts*******n Organisation gewesen sein, hätte er nach den Statuten der AfD gar nicht erst in die Partei aufgenommen werden dürfen.

Kalbitz, der zusammen mit dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke über mehrere Jahre die treibende Kraft hinter dem vom Verfassungsschutz mittlerweile als rechtsextrem eingestuften "Flügel"-Netzwerk war, war in diesem Frühjahr weiter in Bedrängnis geraten. Im März hatte der SPIEGEL aus einem Gutachten des Verfassungsschutzes zitiert. Der Behörde liegt demnach eine Mitgliederliste der HDJ von 2007 vor, in der eine "Familie Andreas Kalbitz" aufgeführt wird - samt Mitgliedsnummer.

Quelle:https://www.spiegel.de/politik/deuts...-12a647c23b13#

Kontakt zu rechts*******n Milieu
Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD

Seine Vergangenheit wird ihm zum Verhängnis: Weil der Brandenburger AfD-Landeschef Kalbitz frühere Kontakte zur inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend einräumt, wird seine Mitgliedschaft in der Partei für nichtig erklärt.

Quelle:https://www.n-tv.de/politik/Kalbitz-...e21784908.html