myGully.com - [Politik] AfD-Arbeitsgruppe sieht Anzeichen für Verfassungsfeindlichkeit in der Partei

Zitat:

Interner Bericht
AfD-Arbeitsgruppe sieht Anzeichen für Verfassungsfeindlichkeit in der Partei

Der Verfassungsschutz stuft die AfD-Jugendorganisation und den rechtsnationalen "Flügel" als Verdachtsfälle ein. Auch eine parteiinterne Arbeitsgruppe sieht bei Parteimitgliedern verfassungsfeindliche Einstellungen.

https://cdn1.spiegel.de/images/image...mh-1468902.jpg
AfD-Logo im Berliner Abgeordnetenhaus: "offenbar tatsächliche Anhaltspunkte"
DPA / Christophe Gateau

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht bei einigen Äußerungen von Politikern der Partei selbst Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Einstellungen. In einem Bericht, den die vom Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig geleitete "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" verfasst hat, ist von drei heute noch aktiven Parteimitgliedern die Rede, bei denen "offenbar tatsächliche Anhaltspunkte" festgestellt wurden.

Insgesamt 21 AfD-Mitglieder hätten Äußerungen getätigt, die zwar unvereinbar seien mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, heißt es in einer Aufstellung, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Diese könnten aber aus Sicht der Arbeitsgruppe durch öffentliche Klarstellung aus der Welt geschafft werden. In 108 Fällen hätten AfD-ler, die heute noch Parteimitglieder seien, Aussagen getroffen, die womöglich "mehrdeutig interpretierbar" seien. In 341 Fällen wurden aus Sicht der Arbeitsgruppe Äußerungen zu Unrecht vom Verfassungsschutz moniert.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte im Januar die Jugendorganisation der AfD (Junge Alternative) und den rechtsnationalen "Flügel" als [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...] eingestuft. Die AfD sprach daraufhin von einer "politischen Instrumentalisierung" des Verfassungsschutzes.

In dem Gutachten des Verfassungsschutzes, das der Einstufung durch das Bundesamt zugrunde liegt, heißt es unter anderem: "Die Partei eröffnet das Szenario einer Entwicklung, an deren Ende die 'Selbstzerstörung' und eine Unkenntlichmachung Deutschlands steht - sofern keine politische Wende erfolgt."

Quelle:[Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...]