myGully.com - [Politik] EuGH kippt Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente

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EuGH kippt Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente

Zitat:

Der Europäische Gerichtshof hat die in Deutschland geltende Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente für rechtswidrig erklärt. Die Festlegung einheitlicher Abgabepreise beschränke den freien Warenverkehr in der EU und verstoße damit gegen EU-Recht, heißt es in dem Urteil.

Im aktuellen Fall ging es um eine Kooperation zwischen der Deutschen Parkinson Vereinigung und der niederländischen Versandapotheke DocMorris. Danach konnten die Vereinsmitglieder bei DocMorris Boni für rezeptpflichtige Parkinson-Medikamente erhalten. Dagegen hatte die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (ZBW) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf geklagt. Die Deutsche Parkinson Vereinigung hat ihren Sitz in Neuss.

Die Preisdeckelung soll nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums gewährleisten, dass Medikamente nicht zu teuer werden und dass damit die Krankenkassenbeiträge bezahlbar bleiben. Ein weiteres Ziel sind demnach gleiche Wettbewerbsbedingungen und ein flächendeckendes Apothekennetz in allen Regionen Deutschlands.

Ein EU-Gutachter hatte schon im Juni argumentiert, die deutsche Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente sei nicht mit EU-Recht vereinbar.
Weitere Informationen in Kürze.

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*Klatsch Klatsch*

Ja KLASSE, Medikamentenpreise steigen wohl in den nächsten Monaten um 500%

Keine 5-10 Euro zuzahlung mehr bei Medikamente. Ne ne ne, dann heißt es BÄM zahl 40 Euro für deine Pillen gegen Sodbrennen.

Ja Saugeil, Deutschland!

Moin,

das ist doch Quatsch. Es geht hier um REZEPTPFLICHTIGE Medikamente. Die deutsche Parkinson Vereinigung hatte einen Deal mit DOC Morris. Vereinsmitglieder sollten einen Bonus bekommen wenn sie sich ihre REZEPTPFLICHTIGEN Medikamente bei Doc Moirris bestellen. Dieser Bonus würde dazu führen, das die Zuzahlung reduziert oder ganz aufgehoben wird.

Wenn nun Apotheker weiterhin an Vereinsmitglieder verkaufen wollen, müssen sie sich dieser Konkurrenz stellen. Das sind die Erfinder der "Apothekenpreise" nicht gewohnt. Und dementsprechend groß ist auch das Gejammer.

Es gibt nun zwei Möglichkeiten. Variante 1: Der Versand einiger oder aller Medikamente wird verboten. Das wäre möglich. Aber es darf bezweifelt werden ob DOC Morris & Co. sich das gefallen lassen. Die DPV war ja in diesem Verfahren eher Strohmann. Dahinter steckt meiner Meinung nach Doc Morris.

Variante 2. Die Preisbindung wird aufgehoben. Das würde bedeuten, das Apotheken bei preisgebundenen Medikamenten Rabatte oder Boni gewähren dürfen. Das wäre dann ein Preiskampf. Wie ein solcher zu einem Preisanstieg führen soll hätte ich gerne mal erklärt.

Entweder Deine Pillen gegen Sodbrennen sind rezeptfrei. Dann unterliegen sie seit 2005 (?) nicht mehr der Preisbindung und Du kannst Dir den günstigsten Anbieter raussuchen. Oder sie sind rezeptpflichtig. Dann unterliegen Sie im Inland noch der Preisbindung.

Wenn man 40 € für die Pillen gegen Sodbrennen zahlen soll, dann sind sie in jedem Fall rezeptfrei.
Denn die maximale Zuzahlung beträgt 10 €

Also kurz gesagt: Du hast das ganze Thema nicht mal im Ansatz verstanden. BÄM !!!

Ich sehe hier nach dem Einzelhandel schon die nächste Station, wo aufgrund mangelnder eigeninitiative gegen die bösen "großen" Netzfirmen gemeckert wird...
Jahrelang auf der "sicheren" Einnahmequelle ausgeruht und nun Panik schieben das die Kunden ne alternative geboten bekommen.

Fehlt noch die wegfallende Buchpreisbindung, dann wäre da endlich mal was sinnvolles zuende entschieden.

Auch nach dem EuGH-Urteil gilt für deutsche Apotheken weiter die Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente, erklärt ARD-Rechtsexperte Christoph Kehlbach. Weil das eine Diskriminierung gegenüber den ausländischen Versandhändlern sein könnte, sei nun der Gesetzgeber gefordert.
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EuGH-Urteil zu Medikamenten Das Ende der Apothekenpreise?
Die Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente in Deutschland behindert den freien Warenverkehr und verstößt damit gegen das EU-Recht - das hat der EuGH entschieden. Die Gefahr eines deutschen Apothekensterbens sehen die Richter nicht. [Link nur für registrierte und freigeschaltete Mitglieder sichtbar. Jetzt registrieren...]