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Google und Netzneutralität: Gebühren für YouTube?

Google und Verizon sollen angeblich mit einem Ende der Netzneutralität geliebäugelt haben. Trotz Dementis bleibt die Frage spannend. Nicht zuletzt, weil erstmals ein Web-Gigant an den Säulen des Web gewackelt haben soll.

Diskriminierungs-Verbot für Daten, Netzneutralität, Quality of Service – diese Begriffe bedeuten: Alle Datenpakete, die im Internet befördert werden, genießen die gleiche Priorität. An diesem Prinzip rütteln immer wieder einzelne Unternehmen. Das jüngste Beispiel ist besonders spektakulär, weil Google ein Konzern ist, den es ohne die Netzneutralität vielleicht gar nicht geben würde. Verizons Ziel scheint klar: Könnte der Provider für Daten von Diensten wie YouTube und Co extra kassieren, würde das mehr Geld in die Kassen spülen. Provider versprechen für diese Mehreinnahmen dann meist eine Verbesserung der Infrastruktur.

Interessanterweise fällt der Bericht der New York Times in die letzten Wochen vor einer wichtigen Entscheidung der EU-Kommission zur Netzneutralität: Sie berät sich derzeit über Gründe dafür und dagegen. Die Beratung geht noch bis zum 30. September 2010.

Bis Ende 2010 will die Kommission dann eine Mitteilung zur Netzneutralität veröffentlichen, in welche die Rückmeldungen aus IKT-Branche und Nutzer einfließen sollen und die dann einen festen Bezugspunkt für Verbraucher und Provider bietet, unabhängig von möglichen späteren Gesetzen.

Gewohnheitsrecht oder Gesetz
Die Netzneutralität ist zwar Fakt, aber nicht gesetzlich oder auch nur formell festgeschrieben. Verbraucherschützer und politisch motivierte Blogger weltweit fordern bereits seit längerem eine Festschreibung der Internet-Freiheit als eine Art von Grundrecht.

In Deutschland der Chaos Computer Club und in Frankreich das Quadratur du Net sind die prominentesten Advokaten der Netzneutralität in Europa. In der EU-Kommission diskutiert man auf der Basis, "dass im Internet alle Daten ungeachtet ihres Ausgangs- und Zielpunkts gleich behandelt werden sollten. Das bedeutet ganz allgemein, dass die Internet-Nutzer in der Lage sein sollten, auf alle Inhalte und Anwendungen ihrer Wahl zuzugreifen."

Die Bundesregierung ringt noch mit der Frage und dürfte sich im Herbst der EU-Haltung, die von Deutschland mit getrieben wird, anschließen. Im Juni fand eine mehr als zweistündige Aussprache der Enquete-Kommission statt, die sich ungewohnt offen mit der Frage auseinandersetzte - ohne abschließendes Urteil. (kas)

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