Nintendo vs. Privat - Vorladungen wegen Umbau der Wii

ReiniAlda · 10.08.12, 13:17

Hallo ihr Lieben,

dieser Post ist weniger ein Hilfegesuch als eine kurze Information an alle Homebrew-Benutzer.

Heute morgen fand ich im Briefkasten eine Vorladung.

Strafbestand: Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz §106
Strafzeitraum:2008-2012 (genaues Datum per PN an interessierte)
Kläger: Nintendo (genaueres erfahr ich vom Sachbearbeiter)

Lage ist Folgende: alle Bekannten in meinem Umfeld die sich einen Modchip bei der selben Firma einbauen gelassen haben (shopbetreiber auch per PN) haben in den letzten Tagen eine Vorladung wegen der selben Sache erhalten.

Da ich nichts genaueres weiß, bis ich bei der Polizei aufgetaucht bin und die Vernehmung hinter mir hab (oder ich den Sachbearbeiter dazu bringen kann mir genaueres zu zwitschern) habe ich allen Grund zur Annahme, dass der Shopbetreiber Kundendaten herausgegeben hat.

Die Rechtslage im Bezug auf Modchips ist leider noch nicht eindeutig geklärt (da viele Chips modifizierten Code es IOS der Wii nutzen, oder eine solche Nutzung nötig machen) aber ich wollte einfach hier mal alle auf dem Laufenden halten, da dies (falls das Beispiel Schule machen sollte) einen heftigen Tritt in die Eier der Homebrew Community auslösen könnte.

Jeder, dem es ähnlich ergeht, sollte hier auch mal seine Erfahrungen austauschen.

Gruß

assasins · 10.08.12, 14:52

Eigentlich müsstest du sauber aus der Sache rauskommen. Weil du kannst ja sagen das du du nen Modchip für Importspiele hast

sadrak · 10.08.12, 15:36

sag mal, hast du zufällig torrent oder emule seiten benutzt zum saugen?

ReiniAlda · 10.08.12, 16:02

Zitat:

Zitat von sadrak

sag mal, hast du zufällig torrent oder emule seiten benutzt zum saugen?

Nope, noch nie in meinem Leben. (Außerdem läuft mein Internetanschluss auch nicht auf meinen Namen - die Vorladung ging jedoch direkt an mich. Backtracking zu mir anhand der IP halte ich von daher sowieso für ausgeschlossen)
Ebenso wurden Bekannte auch unter dem Namen angeschrieben, über den beim Shop bestellt wurde - Personen die ansonsten mit Homebrew etc. nie namentlich in Kontakt kamen.

sadrak · 10.08.12, 16:22

dann bitte PN an mich mit dem namen des shops, danke !

x10sure · 13.08.12, 11:05

habe gleiche Vorladung letzte Woche bekommen.
Bei Nachfrage bei der Polizei wurde mir der Shop genannt.
Bin nicht als Zeuge sondern als Beschuldigter zur Vernehmung geladen.
Bei Fragen PN.

sadrak · 13.08.12, 23:42

bitte haltet uns auf dem laufendem. finde das ganze schon sehr merkwürdig, da modchips eigentlich immer toleriert wurden. die waren immer ne grauzone.

ReiniAlda · 14.08.12, 12:30

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Nintendo den Leuten mit ner gemoddeden Wii direkt an die Gurgel wollen, aber zwei Szenarien sind denkbar(für mich):

a) Nintendo will dem Shop an den Sack (die haben ja wegen den r4 Modulen schonmal ein paar Shops dicht gemacht)
b) die wollen ein Exempel an "uns" statuieren - in diesem Fall wars das für mich mit Nintendo!

ReiniAlda · 17.08.12, 08:23

Major Update:

Vermutung stimmte zu 100%.
Shopbetreiber 2009 hochgenommen, Kundendaten eingesammelt, gegen über 4000 Kunden wird ermittelt.

Carsten1301 · 19.08.12, 11:47

Moin ,
hat schon jemand Neuigkeiten in der Sache ?

Hab' ne Vorladung für Dienstag...

x10sure · 30.08.12, 14:40

Kann ich nur bestätigen. Vernehmung war heute.
Es wird gegen den Internetshop ermittelt. Es wurden über 4000 Kunden Adressdaten gefunden, gegen die nun wegen Verstoß gegen das Urhebergesetz ermittelt wird.

johnsk · 30.08.12, 14:49

Wenn ein Shop wirklich Daten raus gibt, dann bestehe ich sogar darauf, dass dieser hier öffentlich genannt wird!

ckjthedogmaster · 31.08.12, 20:29

Dann mach ich mal nen Anfang..

Es handelt sich um [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] aus Stralsund.

-Also Vorsicht walten lassen und den Shop getrost meiden.

Erfahrungen:

Zudem wäre es interessant zu hören, was bei den jeweiligen Terminen rauskam.

Mfg

johnsk · 31.08.12, 23:06

Wahnsinn...

Also Leute, die Seite am besten meiden, erst garnicht betreten.
Wenn ihr irgendwelche Vorladungen etc. bekommt, beruft euch darauf, dass ihr mit der Konsole natürlich nur Homebrew oder einfach nur DVD's abspielen wolltet.

Außerdem kann es euch kein Gesetz verbieten, eure Originalspiele auf eine Festplatte zu ziehen und als Sicherheitskopie auch zu verwenden.

Dies ist in keinster Weise verboten.

ambermoonersatz · 01.09.12, 14:55

lol:
AGB ps2tune.com

§ 9. Weiterer Haftdungs- und Gewährleistungsausschluss

9.1 Ps2tune.com weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einsatz von Backup-Systemen und Mod-Chips rechtlich nur für den eigenen Gebrauch von Sicherungskopien gestattet ist. Bei Zuwiderhandlungen ist deshalb die Firma Ps2tune.com nicht haftbar und Belangbar.

Würde mich darauf berufen, dass der Shop telefonisch versichert hat, dass es legal ist.
wenn nach dem Umbau sich die Gesetze ändern, kann man nichts für und man hat auch keine Backups mehr gespielt.

wundert mich das der laden munter weitermacht, werden die nicht gleich geschlossen?

Carsten1301 · 01.09.12, 17:30

Hi ,

hab' heute , nachdem ich letzte Woche ausgesagt habe , Post von der Staatsanwaltschaft
bekommen das das Verfahren gegen mich eingestellt ist ......

sadrak · 01.09.12, 18:27

gratuliere !! aber was hast du denn ausgesagt?

bugatti1970 · 01.09.12, 22:04

Hi Leute

habe auch heute so eine Vorladung bekommen und werde Beschuldigt geht auch um diesen PS2TUNE shop was habt Ihr ausgesagt und worum geht es genau soll ich besser die Ausage verweigern oder ?

Bitte Info
Danke

ambermoonersatz · 02.09.12, 00:14

Anwalt suchen der sich mit sowas auskennt.
Wer kein Geld hat kann sich auch Hilfe vom Staat holen - PKH

Carsten1301 · 02.09.12, 11:56

Hallo ,

ich habe ausgesagt das ich den Modchip nur für Importspiele habe einbauen
lassen ....
Mehr wollten die gar nicht wissen..

bugatti1970 · 02.09.12, 13:58

Hallo
Ich vestehe das ganze jetzt nicht was ist den jetzt eigntlich Strafbar ?

Der Kauf von einem Modship oder sowas ?
Das benutzen von einem Modship oder sowas ?
Das einbauen lassen von einem Modship ?

Danke

ckjthedogmaster · 02.09.12, 16:24

Zitat:

Der Besitz von Modchips in Deutschland ist legal. Allerdings verwenden einige Modchips Originalsoftware des Konsolenherstellers, was jedoch gegen das Urheberrecht verstößt. Durch den Einbau eines Modchips gehen die Garantie- und Gewährleistungsansprüche für das jeweilige Gerät verloren, jedoch kann der Umbau bei einem Fachhändler zu einer Übernahme der Gewährleistung führen. Die Hersteller der Spielkonsolen verfolgen Modchip-Händler aktiv, haben allerdings meistens keine rechtliche Handhabe dagegen.

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Zitat:

An dieser Stelle möchten wir darauf hinweisen, dass ein Chipeinbau nicht strafbar ist, es erlischt durch das öffnen der Konsole nur die Garantie und somit jegliche Ansprüche an die Hersteller. Es bleibt aber auch zu erwähnen, dass das Kopieren von Spielen von denen man nicht Eigentümer ist eine Strafbare Handlung darstellt und mit bis zu 5 Jahren Freiheitsentzug bestraft wird.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Der Chipeinbau ist an sich legal, nur was man damit machen "könnte" nicht. Eben gebrannte Spiele spielen,. Nur, das macht doch gar keiner!!!

Mfg

johnsk · 02.09.12, 21:17

Genau so ist es legal Wasserpfeifen oder eine Bong zu kaufen, zum Beispiel als Dekoartikel.
Aber naja...

mafrie · 05.09.12, 20:01

Sollte man sich mal angucken!

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fragmike · 07.09.12, 10:48

Importspiele Aussage klappt ;-)

bigfoot510 · 07.09.12, 17:04

Hallo,

ich habe auch eine Vorladung erhalten. Allerdings habe ich bei Ps2tune keine umgebaute Wii gekauft sondern einen Umbau meiner PS2 machen lassen. GIbt es dabei einen rechtlichen Unterschied?

ambermoonersatz · 07.09.12, 18:07

nur der Kläger ist ein anderer - sony

fragmike · 07.09.12, 20:09

Zitat:

Zitat von bigfoot510

Hallo,

ich habe auch eine Vorladung erhalten. Allerdings habe ich bei Ps2tune keine umgebaute Wii gekauft sondern einen Umbau meiner PS2 machen lassen. GIbt es dabei einen rechtlichen Unterschied?

modchip ist modchip....aber was die Guten vergessen....mit dem MAtrix Infinity ( ich denke den hast du einbauen lassen !? ) kann man auch legale
Dinge anstellen. Wie bereits erwähnt Importspiele spielen UND die Ps2 als DVD Player missbrauchen. Beides ist NICHT ILLEGAL.
Darauf einfach bei der Befragung berufen. Nicht mehr oder weiniger sagen.

P.S. Ach ja...und der Laser Bug ( zerstört DVDS!!!) wird dadurch ebenfalls behoben.

Erzähl doch wie es Dir bei der Polizei ergangen ist !!

fragmike · 07.09.12, 20:15

Zitat:

Zitat von mafrie

Sollte man sich mal angucken!

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Angstmache!!!

bolfenicus · 08.09.12, 21:18

Hier mal ein seeeehr wichtiger Fakt: NIEMAND muss einer Einladung zur polizeilichen Vernehmung folge leisten. Das einzige, das man MUSS, waere zu einer eventuellen Gerichtsverhandlung zu erscheinen. Mein Rat als Rechtskundiger: Entweder beauftragt man einen Anwalt mit der Abwicklung, oder man ignoriert das Schreiben der Polizei gaenzlich. Ich kenne genug Leute, die sich bei einer Vernehmung um Kopf und Kragen geredet haben. Euer Recht als Beschuldigter ist, dass ihr keinerlei Aussage machen muesst. Einzig und alleine die Personalien habt ihr auf Anfrage anzugeben. Da diese in dem Fall aber bekannt sind (die Vorladung wurde ja verschickt mit Name und Adresse) gibt es zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Pflicht mit irgendwem auch nur ein Sterbenswoertchen zu wechseln.

Macht von euren Rechten gebrauch, es lohnt sich!

M4ngler · 09.09.12, 15:18

Musstet ihr eure Konsole bei der Polizei vorzeigen ? Habe auch eine Vorladung bekommen :

Im Ermittlungsverfahren wegen Unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützte Werke gem. § 106 UrhG
Hier : Kauf eines Modchips im Onlineshop ps2tune.com

im o.g Verfahren ist beabsichtigt, Sie als Beschuldigten zu hören.

Das ist richtig ich habe mir damals eine PS2 bei dem Shop bestellt aber nur unter dem Vorwand import Spiele zu spielen.

Die Konsole existiert seit 2009 gar nicht mehr und von daher hab ich ja gar keine Beweise mitzubringen.

bolfenicus · 09.09.12, 16:08

Das waere ja auch noch schoener. Demnaechst soll jeder Beschuldigte seine Beweise direkt selbst mirbringen. Also die machen mir ja echt Spass

Auch hier gilt wieder: Keine Aussage machen. Wenn man etwas aussagt, dann gilt dieses als sogenannte "Einlassung". Wie man dem Wort schon entnehmen kann, gilt es hierbei, inwieweit der Beschuldigte sich auf den Tatvorwurf einlaesst.

Hier gehen die Polizisten wohl davon aus, dass ein jeder, der einen solchen Chip kaufte, diesen auch fuer illegale Zwecke einsetzte. Das ist natuerlich in keinster Weise zu beweisen. Die einzige Chance, die die Polizei hat, ist: Man laedt die Leutchen zur Vernehmung ein, und hofft, dass sie irgendwas sagen, und vor allem danach unterschreiben, das gerichtsverwertbar ist.

In einem Fall wie diesem, bei dem keinerlei andere Beweismittel exisitieren (koennen) gilt also als Faustregel: Keine Aussage - Keine Anklage.

M4ngler · 09.09.12, 16:24

Auf dem Schreiben der Polizei steht

Zur Vernehmung / Anhörung werden folgende Unterlagen benötigt

Bundespersonalausweis
Modchip sowie Kaufunterlagen etc mitbringen.

Ich musste ja schon etwas schmunzeln als ich das gelesen hatte. Fakt ist ich habe morgen früh diesen Termin zur Anhörung und werde dem wohl auch folge leisten. Ich habe ja niemandem Schaden zugeführt oder ähnliches.

Ich werde auch die Wahrheit sagen da ich nichts zu befürchten habe, wie hier auch schon einige geschrieben haben das damit nur Import Spiele gespielt wurden. Die Konsole eh nicht mehr existiert und soweit ich weis das spielen von Import Spielen mit einem Chip nicht illegal ist.

Oder was meint ihr dazu ?

M4ngler · 09.09.12, 16:44

In einem Fall wie diesem, bei dem keinerlei andere Beweismittel exisitieren (koennen) gilt also als Faustregel: Keine Aussage - Keine Anklage.

Und ich kann mich mit dieser Faustregel nicht selbst belasten ? Das hat mir ein Freund auch schon geraten ! Werde hier auf jeden Fall weiter berichten.

bolfenicus · 09.09.12, 16:46

Meine Meinung bleibt die gleiche. Bei einer stattfindenen Vernehmung bist du nie wirklich davor gefeit, dass man dir das Wort im Munde rumdreht. Ich hab das schon so oft gelesen bzw selbst erlebt. Wenn du den Termin einfach nicht wahrnimmst, dann muss ein Staatsanwalt ohne deine Aussage entscheiden, ob er Anklage erheben moechte. FALLS (und das ist mehr als unwahrscheinlich) er das tun wird, dann kannst und solltest du einzig und alleine einem Richter das erklaeren, was du morgen eigentlich der Polizei sagen wollen wuerdest. Wenn du meinen Vorschlag beherzigst dann entsteht dir auch kein Nachteil. Du machst nur das, was gesetzlich festgelegt dein Recht ist. Du machst keine Aussage. Wichtig ist hier mal anzumerken: Dieser Umstand darf und wird niemanden negativ ausgelegt werden.
Die volkslaeufige Meinung ist hier natuerlich eine andere. "Wer nix zu verbergen hat" nennt man das gerne. Unter Juristen hingegen heisst das "Wer nichts zu verbergen hat, der braucht noch lange nicht mit jedem reden."

Ein gutes Beispiel zu sowas ist das Verhalten, wenn die Polizei (was sie immer tut) an der Tuer fragt "Duerfen wir mal reinkommen". Reflexartig sagen die meisten "Natuerlich". Ich persoenlich sage dann immer "Nein, duerfen sie nicht". Und noch niemals hat danach einer der Beamten meine Wohnung betreten.

Edith sagt: Du kannst dich so nicht selbst belasten, nein. Die einzige Moeglichkeit dich selbst zu belasten ist: (Trommelwirbel) mit den Jungs zu reden ^^ Genau darum erzaehl ich das doch die ganze Zeit ^^