[TinyTimm]

Extremismus „keinen Meter Raum lassen“

Die deutschen Innenminister von Bund und Ländern haben sich von den Demonstrationen der Anti-Islam-Bewegung Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) distanziert. „Wir warnen ganz deutlich vor der zunehmenden islam- und ausländerfeindlichen Hetze dieser Organisation“, sagte Nordrhein-Westfalens Ralf Jäger (SPD) am Freitag in Köln nach der Herbstkonferenz der Minister.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) sagte, man wolle denjenigen, die beim Thema Flüchtlinge und Asyl „ihr Süppchen kochen wollen, (...) keinen Meter Raum lassen“. Nach Brandanschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), es dürfe „keine Hetze gegen Gläubige - welcher Religion auch immer - geben“.

„Müssen die Sorgen ernst nehmen“

In der sächsischen Landeshauptstadt Dresden finden seit mehreren Wochen mit steigendem Zulauf montags Demonstrationen statt, zu denen die Initiative PEGIDA aufruft. Jäger wie auch de Maiziere waren bemüht, die Teilnehmer nicht alle der rechten Szene zuzuordnen. „Wir müssen die Sorgen derer ernst nehmen, die nicht zu den rechtsextremistischen Organisatoren gehören, sondern aus einer diffusen Angst, aus Furcht dort mitmarschieren“, sagte Jäger. Das gehe nur mit Aufklärung. Weniger als fünf Prozent der Menschen in Deutschland seien von ihrer Herkunft her muslimischen Glaubens.

„Es droht keine Islamisierung der ganzen deutschen Gesellschaft“, sagte de Maiziere. „Wir sind und bleiben ein weltoffenes Land.“ Es gebe aber berechtigte Fragen: „Wie viele Jahre soll es noch so bleiben, dass 200.000 Asylbewerber kommen? Sind unter den Asylbewerbern auch Terroristen?“, fragte der CDU-Politiker. „Wir müssen uns dieser Sorgen und Themen annehmen.“

Schwere Bedenken auch gegen Hooligan-Organisation

Als ein ebenso gefährliches Sammelbecken bewerteten die Innenminister die Gruppierung Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa). Hier hätten sich Hooligans, Rechtsextremisten und kriminelle Schläger zu einer besonders gewaltbereiten Formation zusammengefunden. „Sie missbrauchen ein politisches Thema, um ihren Hass auszuleben. Das kann und wird eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmen“, so Jäger. Dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) zufolge beschlossen die Minister, „wissenschaftlichen Sachverstand“ hinzuzuziehen, um weitere Erkenntnisse über HoGeSa zu sammeln.

Präventionskonzept gegen gewaltbereiten Salafismus

Gleichzeitig beschlossen die Innenressortchefs eine deutschlandweite Rahmenkonzeption für Präventionsnetzwerke gegen gewaltbereiten Salafismus - mit dem Ziel, das Abgleiten vor allem junger Menschen in die gewaltbereite salafistische Szene zu verhindern. Die Rahmenkonzeption sieht vor, in den Ländern zentrale Koordinierungsstellen aufzubauen. Über Netzwerke sollen Verbindungen zum Beispiel zu Schulen, Jugend- und Sozialämtern sowie Imamen geschaffen werden. „Diese können dann gefährdeten Jugendlichen, aber auch ihren Eltern und Freunden einen Rettungsanker bieten“, sagte Jäger.

Die Innenminister wollen zudem dschihadistischer Propaganda mit einem staatlichen Internetangebot entgegentreten. „Wir dürfen dieses so wichtige Medium nicht gefährlichen Salafisten überlassen“, mahnte Jäger. „Wir müssen vielmehr dafür sorgen, dass deren vergifteter Propaganda objektive und seriöse Informationen über Salafismus und Dschihadismus entgegengestellt werden. Darüber bin ich mit der Bundesfamilienministerin im guten Gespräch“, sagte der IMK-Vorsitzende.

In diesem Jahr dürfte die Zahl der Asylanträge auf über 200.000 steigen. Bis Ende November gab es rund 181.500 Anträge. Etwa ein Fünftel der Flüchtlinge kam aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Im vorigen Jahr waren erstmals seit 16 Jahren mehr als 100.000 Asylwerber nach Deutschland gekommen.

Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsunterkünfte

Auf drei unbewohnte Gebäude im mittelfränkischen Vorra bei Nürnberg in Bayern, die als Flüchtlingsunterkünfte vorgesehen waren, wurden in der Nacht auf Freitag Brandanschläge verübt. An den Tatorten fand die Polizei fremdenfeindliche Schmierereien und Hakenkreuze. Schätzungen zufolge entstand ein Sachschaden von rund 700.000 Euro. „Ich kann im Namen der Kanzlerin sagen, dass es keine Hetze gegen Gläubige - welcher Religion auch immer - geben darf“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz. „Es gibt in Deutschland keinen Platz für Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit.“

CSU-Forderung nach Deutschpflicht „Missverständnis“

Für CSU-Chef Horst Seehofer war die Debatte über die angeblich von seiner Partei geforderte Deutschpflicht für Migranten im Alltag ein reines Missverständnis. „Ich kenne in der ganzen CSU niemanden, der den Ablauf in einer Familie regulieren will“, sagte Seehofer am Freitag am Rande des CSU-Parteitags in Nürnberg vor Journalisten. In den Satz sei schlicht etwas hineininterpretiert worden, das niemand in der CSU wolle.

„Dahinter steckt keine andere Gesinnung“, sagte der CSU-Vorsitzende.

Im Entwurf für einen Leitantrag zum CSU-Parteitag stand der Satz: „Wer dauerhaft hier leben will, soll dazu angehalten werden, im öffentlichen Raum und in der Familie deutsch zu sprechen.“ Der Satz wurde so ausgelegt, dass die CSU eine Deutschpflicht für Ausländer auch zu Hause will, und sorgte für Empörung in der Politik sowie Spott im Internet. Als Konsequenz daraus änderte der CSU-Vorstand den Leitantrag. Migranten sollen nun „motiviert werden, im täglichen Leben deutsch zu sprechen“.

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Was hinter PEGIDA steckt
Bewegung schürt Ressentiments

Vor acht Wochen hat die deutsche Gruppe Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) mit Demonstrationen begonnen. Anfangs wurden diese wenig beachtet. Doch der Aufmarsch von 10.000 Menschen in Dresden, die gegen eine Islamisierung wetterten, rüttelte Politiker wach.

Als die ersten paar hundert Leute demonstrierten, stieß das noch auf wenig Beachtung. Doch das neue Ausmaß schreckt Politiker und Experten auf, auch in der deutschen Regierung. Sie warnen vor „Hetze“ und „Pogromstimmung“.

Was will PEGIDA?

Die Anhänger der Bewegung fordern eine strengere Asylpolitik und sind gegen die Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen, also Asylwerbern, die ihrer Ansicht nach keinen Anspruch auf Schutz haben und angeblich nur auf Sozialleistungen aus sind. Sie wettern gegen muslimische Extremisten und vermeintliche Glaubenskriege auf deutschem Boden. Auch die Sorge um die deutsche Kultur, um Christstollen und Weihnachtsmann treibt sie um: Dass etwa der Weihnachtsmarkt in Berlin aus Rücksicht auf die Gefühle von Nicht-Christen Wintermarkt heißt, finden sie nicht hinnehmbar.

Der Initiator ist Lutz Bachmann. Der gelernte Koch ist mehrfach vorbestraft, unter anderem wegen Drogendelikten. An seiner Seite demonstrieren viele Bürger, die sich ausdrücklich nicht in die Nähe von Rechts*******n gerückt sehen wollen. Auch Bachmann betont immer wieder, er lehne jede Art von Radikalismus ab. Es haben sich aber längst Hooligans, Neonazis und bekennende Islamfeinde unter die Protestler gemischt. Auch zahlreiche Anhänger der Alternative für Deutschland (AfD) sind dabei.

Bewegung breitet sich in Deutschland aus

Inzwischen gibt es auch in anderen Regionen Ableger von PEGIDA - etwa in Düsseldorf (DÜGIDA), Kassel (KAGIDA), Bayern (BAGIDA) und Ostfriesland (OGIDA) und auch in einigen anderen Städten. Die Bewegung wächst schnell - nicht zuletzt durch das Internet. Die Initiatoren sind sehr aktiv auf Facebook und in anderen Sozialen Netzwerken und mobilisieren so stetig neue Anhänger.

PEGIDA verallgemeinere extrem und vermische wild Themen, meinen Fachleute. Die Gruppe werfe „Kampfvokabeln“ in die Menge, nutze Ängste in der Bevölkerung und lade sie zu Ressentiments auf, sagt der Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke. Das sei klassischer Rechtspopulismus. Funke sieht bereits Ansätze einer rechtsextrem inspirierten Massenbewegung. Sicherheitskreise befürchten, dass Rechts******* die Bewegung systematisch unterwandern könnten. Auch viele Politiker sprechen von besorgniserregender ausländerfeindlicher Stimmungsmache. Die AfD zeigt dagegen Verständnis für die Proteste.

Wie konnte PEGIDA entstehen?

Auslöser der Proteste ist die Asylpolitik. Die Zahl der Asylwerber in Deutschland steigt seit langem. Experten meinen, Bund und Länder hätten viel zu spät darauf reagiert. Das Ergebnis: Viele Kommunen sind mit der Lage überfordert und bringen Flüchtlinge in Wohncontainern und Zelten unter. Mancher Bürger hat daher das Gefühl, Deutschland könne damit kaum fertig werden - auch wenn das für die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Welt sicher nicht zutrifft. Funke klagt, die politisch Verantwortlichen hätten es versäumt, auf solche Ängste in der Bevölkerung einzugehen. Die Linke wirft den Innenministern der Union vor, sie hätten für all das überhaupt erst den Boden bereitet - durch ihre Warnungen vor „Armutszuwanderung“ und „Asylmissbrauch“.

Bisher wurden die Dresdner Demos jede Woche größer. Inzwischen formiert sich aber einiger Widerstand gegen die neue Bewegung. Die Gegendemonstration in Dresden war am Montag fast so groß wie der PEGIDA-Aufmarsch. Experten mahnen, wichtig sei nicht nur breite Gegenwehr dieser Art. Entscheidend sei, vernünftig mit der wachsenden Zahl an Flüchtlingen umzugehen und so den Ängsten in der Bevölkerung zu begegnen.

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[onyx80]

Ich hoffe das sich die Demos bald in wohlgefallen auflösen. Dresden ist meine Heimat. Leider haben wir schon nicht den besten Ruf im Zusammenhang auf Ausländerfreundlichkeit und diese Veranstaltungen werden das noch weiter runter ziehen.
Dabei braucht Dresden mit einem Ausländeranteil von gerade mal 1,9 % sich wohl am wenigsten Sorgen machen. Aber wahrscheinlich ist, dass hier immer noch genug Holzköpfe leben die sich von solcher Stimmungsmache einlullen lassen.

Trauchig.

[Destiny]

Das Problem ist, dass sich bei solchen Bewegungen immer die NPD und andere rechte Konsorten mit reinhängen. Da ist es für die Politiker natürlich einfach, alle Bürger, die ihre Ängste und Befürchtungen öffentlich machen, in die rechte Ecke zu schieben. Dann werden - allerdings zurecht - die Brandanschläge auf die Asylbewerbereinrichtungen verurteilt und damit hat es sich dann wieder.

Angesprochene Probleme wie etwa der Drogenhandel im Görlitzer Park, Einbruchsserien durch osteuropäische Banden, die Kriminellen Clans - [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] usw. - werden gefließlich totgeschwiegen, ignoriert, schön geredet und es bleibt alles wie gehabt. Bei Situationen wie hier [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] werden den Einheimischen geraten, wegzuziehen, bei Einbruchsserien heißt es: Müssen sie halt neue Türen einbauen mit Sicherheitsschlössern...

Die Bewegung gibt es jetzt nicht nur in Dresden mit geringem Ausländeranteil, sondern auch in Städten mit hohem Ausländeranteil. Mir macht das Angst, dass da die NPD mitmischt. Weil wirklich alle in die rechte Ecke geschoben werden und sich gar nichts zum Besseren ändern wird. Ganz im Gegenteil... und die Politiker werden weiter zuschauen und allerhöchstens ihre "Empörung" öffentlich machen, wie der Gauck(ler).

[B345T]

Meiner Meinung ist das Interesse unserer Politiker 80% Wahlkampf und 20% Bürgernähe. Es hat die doch noch nie interessiert was mit uns "notwendigem Übel" ist.

[pauli8]

...Da ist es für die Politiker natürlich einfach, alle Bürger, die ihre Ängste und Befürchtungen öffentlich machen...

Es könnte aber durchaus sein, dass sich einige Politiker unterschiedlicher Richtungen ein paar mehr Gedanken als du darüber machen.

Re Destiny:

Welche pauschalisierte "Schublade" ist es diesmal...ich tippe auf Version 1.0.0.0 ...nicht geupdatet. Habe auch ´ne Glaskugel...Ätsch.

Aber zweimal die Rolle rückwärts, einmal seitwärts und dann dreimal vorwärts ist nicht Jedermanns Sache. Die wurschteln sich eben auch so, zwar mit ein paar Beulen am Kopf, durch das anstrengende Leben. Dafür haben wir Gott sei Dank die Pharmaindustrie.

[Destiny]

Zitat von B345T

Meiner Meinung ist das Interesse unserer Politiker 80% Wahlkampf und 20% Bürgernähe. Es hat die doch noch nie interessiert was mit uns "notwendigem Übel" ist.

Ich würde eher sagen: 80 % Lobbyarbeit + 20 % Wahlkampf

[ulmilten]

Ignoriert Destiny einfach. Jede Antwort ist Verschwendung

[B345T]

@Destiny: Die Lobbyarbeit ist bei mir bei den 80% Wahlkampf mit drine.

[Destiny]

Zitat von B345T

@Destiny: Die Lobbyarbeit ist bei mir bei den 80% Wahlkampf mit drine.

Wusste ich nicht. Aber danke

[pauli8]

OK ulmilten...mein Bodenturntraining sollte ich noch verbessern.

Mir geht es nicht um Destiny...nur allein um meinen "Jahrmarkt der Eitelkeiten". Wer auch immer das in einem Warez-Board ...so oder so...verstehen möchte.

[sirfes]

Wenn ich sowas lese kann man einfach nur noch heulen. Wie instabil kann eine Regierung sein wenn sie schon Angst vor 10000 Tausende hat.

Fakt ist Wir haben ein Problem mit Asylanten.
Fakt ist ein Teil sind Wirtschafts Flüchtlinge.
Fakt ist Pegdia besteht nicht aus Rechtsradikalen.
Doch leider droht diese Gute Bewegung von Rechts Radialen untergraben zu werden. Ich hoffe das gelingt nicht.
Doch sind diese Meinungen wichtig und müssen gehört werden von unsere Politik und Presse.

Besonders das Versagen der Medien enttäuscht mich selbst ungemein. Man sieht es doch Tag täglich von Zeitung zu Zeitung und Sender zu Sender.
Den einen Tag auf den anderen werden nur Asylanten in Schutz genommen und in der nächsten Woche tauchen
Studien auf von irgendwelche Pressestellen.
Das Asylanten für den wirtschaftlichen Niedergang und Kulturellen Verlustes Deutschlands verantwortlich sind.
Und unsere Politik naja siehe CSU.

Doch Pegida um auf diese Bewegung zurück zukommen sehe ich nicht als heuchlerisch oder radikal. Ich sehe nur Menschen die ihre Meinung und Ängste in die Öffentlichkeit tragen. Die vernünftige und Menschen würdige Lösungen für diese Probleme finden wollen.
Und ich betonte es nochmal das diese Menschen kein rechtes Gedankengut verbreiten wollen und tun.
Ich habe auch vor in Leipzig mit zu laufen nur um selber zusehen das ich recht habe.
Und sollte ich mich irren werde ich das auch hier zugeben.

Meinungsfreiheit heißt auch unbequeme Meinungen zu respektieren.

[Destiny]

@sirfes

Das Problem ist, dass diese Bewegungen bereits von NPD und anderen rechtsradikalen Organisationen unterwandert sind. Lutz Bachmann ist der Initiator und den sollten sie zum Teufel jagen.

Abgesehen davon, dass dieses Abendland Ding total lächerlich ist. Es zeigt nicht die wahren Probleme auf. Und deshalb ist es auch kein Wunder, dass die Leute in die rechte Ecke geschoben werden.

Würden sie sich z.B. auf wachsende Kriminalität, Banden, Clans... konzentrieren, hätten sie vielleicht mehr Chancen, ernst genommen zu werden von den Politikern und Medien.

[nichtecht]

Die Politik ist selber Schuld das es soweit gekommen ist.
Sie hätten sich früher Gedanken zu Flüchtlingen und Einwanderungen machen sollen und nicht jeden hierher winken.
Das die Leute es mit sich nicht auf Dauer machen lassen war von vornherein klar und ich befürworte z.B. die Pegdia.

Im Normalfall versuche ich solche Themen zu meiden, allein weil 99% der Diskussionsteilnehmer nur Schwachsinn von sich geben.

Interessant ist auch das nur die deutschen wieder irgendwas rechtes, braunes in diesen ganz Demos sehen. Die Ausländische Presse sieht das komplett anders und geht mit solchen Thema auch ganz anders um. Vielleicht sollten sich die deutsche Presse und die deutschen Politiker sich da mal ne Scheibe abschneiden.

An die Leute hier, die auch wieder mit NPD, AfD usw. ankommen.
Einfach mal den Rand halten, ist ja unerträglich.
Diese Schwachköpfe gibt es immer aber das eigentliche Anliegen der Demonstraten wird damit unter den Tisch gekehrt.
Da sind 2%-5% (zwar 2-5% zu viel) Idioten drunter aber die machen noch lange keine Demonstration aus.
Wo kommen wir denn dahin wenn man gleich überall Nazis sieht.

@Destiny, halt die kla...

[sirfes]

Zitat von Destiny

@sirfes

Das Problem ist, dass diese Bewegungen bereits von NPD und anderen rechtsradikalen Organisationen unterwandert sind. Lutz Bachmann ist der Initiator und den sollten sie zum Teufel jagen.

Abgesehen davon, dass dieses Abendland Ding total lächerlich ist.

Ja das ist auch schon meine Befürchtung das dieses zum Teil schon geschehen ist und ich mir wünsche diese aus der Demo ausgeschlossen werden .
So kann man einfach nicht ernst genommen werden .

Ich gebe auch zu das Abendland Ding i einfach ein verfehlter Kampfslogan ist .
Zum Teil jedoch stimmt das besonders in den Skandinavischen Ländern oder Groß Britannien.
Mit solch ein Thema umzugehen ist schwer .
Besonders da es ein Länder übergreifendes Thema ist . Doch es sollte angesprochen werden sonst passiert genau sowas wie zur Zeit in Dresden und anderen Städten .
Das Leute einfach auf der Strecke bleiben nicht wissen was gemeint oder die Hintergründe bekannt sind .
Und dann durch Unwissenheit und Rechte Parolen manipuliert werden .

Ich kann mir einfach nur wünschen das es friedlich und unextremistisch bleibt .
Und das es darauf dann eine ordentliche Konversation gibt . Und die Politik eine denk anstoß bekommt mehr kann man nicht verlangen .
Doch leider sieht es nicht danach aus .

[Destiny]

Zitat von sirfes

Ja das ist auch schon meine Befürchtung das dieses zum Teil schon geschehen ist und ich mir wünsche diese aus der Demo ausgeschlossen werden. So kann man einfach nicht ernst genommen werden.

Eben, man wird mit diesen Leuten in die rechte Ecke gedrängt.

Zitat von sirfes

Ich gebe auch zu das Abendland Ding i einfach ein verfehlter Kampfslogan ist .
Zum Teil jedoch stimmt das besonders in den Skandinavischen Ländern oder Groß Britannien.

Na ja, ich bin der Meinung, dass der Glaube der Muslime nicht das Problem ist. Muslime gibt es in Deutschland schon viele viele Jahre. Gebete in Moscheen etc.

Das Problem sind die Extremisten - egal welcher Seite. Sie sind (noch) in der Minderheit, aber sie richten verdammt viel Schaden an und da die Politik wegschaut und die Polizei machtlos ist, nutzen es solche Leute wie der NPD Typ aus und verkaufen das als generelles Problem mit allen Muslimen.

Ich finde es übrigens furchtbar, dass sie (die NPD) den Slogan von 1989 missbrauchen. Dieses "wir sind ein Volk". Dass sie damit nur Deutsche meinen. Da schäme ich mich richtig für, weil auch Muslime, Russen... zu unserem Volk gehören.

Zitat von sirfes

Besonders da es ein Länder übergreifendes Thema ist . Doch es sollte angesprochen werden sonst passiert genau sowas wie zur Zeit in Dresden und anderen Städten .
Das Leute einfach auf der Strecke bleiben nicht wissen was gemeint oder die Hintergründe bekannt sind . Und dann durch Unwissenheit und Rechte Parolen manipuliert werden .

Unwissenheit würde ich das nicht nennen. Eher teilweise echte Blödheit, sich so einlullen zu lassen und den völlig falschen Weg zu gehen und gegen die falschen Leute vorzugehen.

Immerhin betrifft das Problem mit der steigenden Kriminalität wie Drogenhandel, Einbruchsserien, Diebstahl etc doch auch die Muslime. Vielleicht sollte man sich mit ihnen zusammentun und versuchen, gegen die Zunahme der Kriminalität vorzugehen.

Zitat von sirfes

Ich kann mir einfach nur wünschen das es friedlich und unextremistisch bleibt .
Und das es darauf dann eine ordentliche Konversation gibt .

Das hoffe ich auch.

Zitat von sirfes

Und die Politik eine denk anstoß bekommt mehr kann man nicht verlangen .
Doch leider sieht es nicht danach aus .

Die Politiker interessiert es nicht, dass sie der NPD in die Hände spielen. Ich hab Angst, dass es mit diesen Leuten ausartet und was dann Plan B unserer Regierung sein wird. Das kann nicht gut gehen.