[DJKuhpisse]

BERLIN. Der christdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), hat eine Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken gefordert. Auf diese Weise könnten Haß und Hetze im Internet unterbunden werden, sagte der Bayer im TV-Duell mit dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, Frans Timmermanns, im ZDF. Damit wäre es verboten, sich in den sozialen Medien mit Spitznamen oder Pseudonymen anzumelden.

Bislang wurden derartige Vorschriften in Deutschland immer wieder verworfen. Jedoch gilt seit Anfang 2018 das Netzdurchsuchungsgesetz. Es verpflichtet die Betreiber der Online-Plattformen, stärker gegen sogenannte Haßkommentare vorzugehen. Es wurde im Juni 2017 von CDU und SPD beschlossen.

Weber sprach sich bei seinem Auftritt zudem für eine europäische Armee aus. Dabei betonte er, Europa müsse politisch erwachsen werden und als Friedensmacht aufstehen. (ag)

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[Uwe Farz]

Und wieder erfolgreich einen Link zu dieser Krawallseite untergebracht.

[DJKuhpisse]

Zitat von Uwe Farz

Und wieder erfolgreich einen Link zu dieser Krawallseite untergebracht.

Das ist ne Agenturmeldung. Wo man die liest ist egal.
Zudem wüsste ich jetzt nicht was daran eine Krawallseite ist. Schonmal von compact-online gehört? Das ist ne Krawallseite.
Gibt die Info auch bei Golem:
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Eine überraschende Forderung Manfred Webers, Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, hat zu einer Diskussion im Internet geführt. Der CSU-Politiker sprach sich am 16. Mai 2019 in einer ZDF-Sendung, in der er mit seinem Konkurrenten Frans Timmermans diskutierte, dafür aus, dass in sozialen Netzwerken verpflichtend Klarnamen verwendet werden sollten - also keine Spitz- oder Tarnnamen mehr genutzt werden dürften.


Der Niederländer Timmermans lehnte eine Klarnamen-Pflicht als übertrieben ab. Weitere Details zu seinen Plänen nannte Weber nicht. In der Sendung wirkte sein Vorstoß relativ spontan - ob es überhaupt weitergehende und konkrete Pläne gibt, ist nicht bekannt. Weder im Wahlprogramm der EVP noch in dem der CSU ist eine Forderung nach Klarnamen zu finden.

Das Thema gibt es allerdings schon länger - auch, weil die Mitglieder auf Facebook nach Vorgaben des sozialen Netzwerks eigentlich ihren echten Namen angeben müssen. Von dieser Regel gibt es nur wenige offizielle Ausnahmen, Mitglieder können sich aber mit wenig Aufwand unter Fantasienamen anmelden. Netzaktivisten sind gegen Klarnamen, etwa weil Whistleblower oder Regimekritiker dadurch leichter ausfindig gemacht und unter Druck gesetzt oder anderweitig verfolgt werden könnten.

Bei der Diskussion im ZDF war auch die Anfang 2019 vom EU-Parlament gebilligte Urheberrechtsreform ein Thema. Timmermans verteidigte die damit möglicherweise verbundenen, heftig umstrittenen Uploadfilter vorsichtig und erkennbar zögernd. Weber sagte, dass er in dem Fall, dass es durch Uploadfilter tatsächlich zu einer Zensur im Netz komme, eine "Revision dieser Richtlinie" vorlegen wolle.

[Kneter33]

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