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[Recht & Politik] Umstrittener Buchautor: Genossen wollen Sarrazin nicht mehr in der SPD

 
 
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Ungelesen 12.08.18, 11:59   #1
BLACKY74
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Standard Umstrittener Buchautor: Genossen wollen Sarrazin nicht mehr in der SPD

Zitat:
Wieder Wirbel um Thilo Sarrazin: Führende SPD-Politiker wollen erneut prüfen lassen, ob er aus der Partei ausgeschlossen werden kann. Der 73-Jährige reagiert betont gelassen.

Sonntag, 12.08.2018 11:10 Uhr

Thilo Sarrazin hat viele Gegner in der SPD. Nun erscheint bald ein neues Buch von ihm - über den Islam. Führende Genossen haben auch deshalb angekündigt, Wege zu suchen, wie man ihn aus der Partei ausschließen kann. "Die SPD wird sehr genau prüfen, ob er seine Auflagen aus dem Parteiordnungsverfahren von 2011 erfüllt. Wer die Grundprinzipien von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität missachtet, hat in der SPD keine Heimat", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Erster Ausschlussversuch scheiterte 2011

Mit seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" und umstrittenen Thesen zur Einwanderung im August 2010 hatte der frühere Berliner Finanzsenator Entrüstungsstürme und Debatten über Islamkritik und Vererbung von Intelligenz ausgelöst.

Mit dem Versuch, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, war die Parteiführung im Jahr 2011 jedoch gescheitert. Sarrazins Verbleib in der Partei wurde damals von vielen Beobachtern als Niederlage für die SPD-Spitze beurteilt.

"Unselige rechte Machwerke"

Das Parteiengesetz mache es "sehr schwer, sich von Mitgliedern zu trennen, wenn diese nicht gegen Gesetze verstoßen oder für andere Parteien kandidieren", schrieb Stegner auf Twitter.

Sarrazin warf er vor, mit seinen "unseligen rechten Machwerken nur deshalb Geld" zu verdienen, weil er das als SPD-Mitglied vermarkte, obwohl das nichts mehr mit Sozialdemokratie zu tun habe. "Wenn Sarrazin noch einen Funken Anstand hätte, würde er von sich aus die SPD verlassen."

Ähnlich wie Stegner äußerte sich auch die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz: "Thilo Sarrazin hat sich längst von sozialdemokratischen Werten verabschiedet. Zum Umgang als Partei mit ihm wird sich das Präsidium befassen", sagte das SPD-Präsidiumsmitglied der "FAS".

Sarrazin, dessen neues Buch "Feindliche Übernahme - wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht" heißt, reagierte gelassen auf die Ankündigungen. "Ein erneuter Versuch zum Parteiausschluss würde wieder scheitern", sagte er der Zeitung. "Ich kenne auch keinen verantwortlichen Funktionär, der ihn ernsthaft betreiben würde."
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