[Prince]

Apple hat Ende Juli in den USA ein Design-Patent für Notebooks bekommen, die dem Macbook Air ähnlich sehen. Damit kann Apple Konkurrenten unter Druck setzen, deren Notebooks sich im Aussehen nicht ausreichend vom Macbook Air unterscheiden.


Design zählt, besonders im Hochpreismarkt. Apple hat das mit seinen Produkten seit Jahren vorgemacht. Konkurrenten haben sich nicht selten vom Apple-Design inspirieren lassen. Zum Teil sahen ihre Geräte denen von Apple auf den ersten Blick erstaunlich ähnlich. Das jüngste Beispiel ist wohl Samsungs Galaxy Pad 10.1, das zumindest im ausgeschalteten Zustand und von vorne betrachtet wie ein iPad-Klon aussieht.

Apple will in Zukunft offensichtlich mit härteren Bandagen gegen die Designkopierer vorgehen. Darauf weist zumindest das US-Patent D642,172 hin. Darin wird das Aussehen des Macbook Air im Detail beschrieben.

Design-Patente in den USA entsprechen in etwa dem Geschmacksmusterschutz, den das deutsche Recht kennt. Damit lässt sich die ästhetische Gestaltung von Produkten exklusiv schützen. Der Besitzer des Patents kann die Herstellung, Einführung und Verbreitung von Konkurrenzprodukten verbieten lassen, die "grundsätzlich vergleichbar" gestaltet sind. Mit anderen Worten, die Konkurrenzprodukte müssen im Erscheinungsbild ausreichend eigenständig gestaltet sein, um das Design-Patent nicht zu verletzen. Wo die Grenzen liegen, muss im Zweifel ein Gericht entscheiden.

Hersteller, die ultradünne Notebooks in den USA verkaufen wollen, müssen sich nun im Design von den Apple-Vorbildern abheben. Andernfalls droht ihnen ein Vertriebsverbot per einstweiliger Anordnung und ein langwieriger Streit vor Gerichten. Samsung muss diese schmerzhafte Erfahrung gerade in Europa machen. Dort hat Apple ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für das iPad zum Schutz angemeldet.

Für Verbraucher muss das nicht von Nachteil sein. Nicht in jedem Fall ist das Apple-Design so funktional, wie erwartet. So hat sich beispielsweise das Gehäusedesign des iPhones als wenig geeignet erwiesen, um die notwendige Antennenleistung im Gebrauch sicherzustellen. Und wer schon einmal längere Zeit auf dem iPad Texte gelesen hat, wird sich vielleicht über dessen mangelnde Griffigkeit geärgert haben.

Hier bietet sich für Konkurrenten die Gelegenheit, mit innovativem Design die Verbraucher zu überzeugen - Design zählt. Bei Einführung der neuen Ultrabooks nach Intels Vorstellungen wird sich zeigen, ob die Hersteller das begriffen haben. Zumindest Asus muss sich den Kopf zerbrechen, was aus dem angekündigten Modell UX21 werden soll. Das sieht nämlich dem Macbook Air auf den ersten Blick mächtig ähnlich.

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