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LGBTI
EU lehnt Zuschüsse für polnische Städte wegen Diskriminierung ab

Sechs Kommunen in Polen dürfen nicht an einem Städtepartnerschaftsprogramm teilnehmen. Sie hatten sich laut EU-Kommission zu "LGBTI-Ideologie-freien Zonen" erklärt.


Demonstrantinnen und Demonstranten protestieren Anfang Juli in Krakau gegen die Diskriminierung von LGBTI-Personen in Polen. © Omar Marques/​Getty Images

Wegen ihrer Haltung zu LGBTI-Personen hat die EU-Kommission sechs polnischen Kommunen die Teilnahme an einem subventionierten Städtepartnerschaftsprogramm verwehrt. Laut der EU-Gleichstellungskommissarin Helena Dalli handelt es sich bei den abgelehnten Anträgen aus Polen um Städte, die sich selbst zu [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] erklärt oder eine "Charta der Familienrechte" unterzeichnet haben, die unter anderem die Ehe als Verbindung ausschließlich zwischen Mann und Frau definiert. Sie hatten Zuschüsse zwischen 5.000 und 25.000 Euro beantragt, um Partnerschaften mit Kommunen in anderen EU-Ländern zu fördern. Die Abkürzung LGBT steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender.

Die Mitgliedsstaaten seien verpflichtet, die Werte und Grundrechte der EU zu respektieren, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]. Deshalb habe die EU die Anträge aus Polen in sechs Fällen abgelehnt. Vor der Entscheidung sei den kommunalen Behörden die Chance gegeben worden, sich zu den Rechten von LGBTI-Mitgliedern in ihren Gemeinden zu äußern.

In sechs Fällen seien die Antworten aus Polen "insbesondere bei der Sicherstellung von Gleichberechtigung und Nicht-Diskriminierung" unbefriedigend gewesen, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. Die EU hatte am Dienstag eine Liste mit 127 Städten veröffentlicht, deren Anträge genehmigt wurden. Darunter waren auch acht Städte aus Polen. Ein Sprecher der EU-Kommission wollte die Namen der sechs Städte, deren Förderung nun abgelehnt wurde, nicht nennen.

Nach Angaben des EU-Parlaments vom Dezember haben sich seit Anfang 2019 mehr als 80 Regionen oder Kommunen in Polen für "LGBT-frei" erklärt. Unter anderem sei dazu aufgerufen worden, "auf die Förderung der Toleranz für LGBTI-Personen zu verzichten".

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