[megabeau]

27. Juli 2013, 20:20 Uhr

Demonstrationen gegen Prism

Tausende fordern Stopp der Überwachung

In 30 deutschen Städten sind insgesamt mehr als 10.000 Menschen gegen die ausufernde Überwachung durch US-Geheimdienste auf die Straße gegangen. Sie sind auch das Taktieren der Bundesregierung leid.
Irgendwann lässt sie sich doch mitreißen. Die junge Frau, das in ihrem geblümten Sommerkleid und dem Strohhut mit der breiten Krempe nicht aussieht, als gehöre sie dem Schwarzen Block, der Antifa oder irgendeinem kommunistischen Bund an. "Scheiß [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], scheiß NSA", brüllt sie gemeinsam mit einer Gruppe demonstrationserprobter junger Männer, als sie an der amerikanischen Botschaft in Berlin vorbeiläuft.
Judith, 23, ist heute das erste Mal auf einer Demonstration. Weil sie nun endlich genug hat von den taktierenden Politikern und dem Herumgedruckse der Bundesregierung, erklärt sie. Seit Wochen ist bekannt, dass die USA im großen Stil die Kommunikation von Bürgern und Politikern in Deutschland auskundschaften. Und doch sind noch immer Umfang und Details der Ausspähung unklar. "Die Terrorgefahr muss als Grund herhalten, unsere verfassungsmäßigen Rechte auszuhöhlen", sagt die Demonstrantin, "das kann doch nicht wahr sein".
So wie Judith gehen an diesem Samstag in mehr als 30 deutschen Städten Menschen aus Protest gegen willkürliche und flächendeckende [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] durch Geheimdienste auf die Straße. Zu den Demonstrationen hatte das globale Bündnis "#StopWatchingUs", die Piratenpartei, die Grünen und verschiedene Nichtregierungsorganisationen aufgerufen. "Die Menschen haben die Vertuschungen und Beschwichtigungsversuche von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung satt", so das Grünen-Bundesvorstandsmitglied Malte Spitz. "Wenn Millionen Deutsche permanent überwacht werden, schränkt das die Freiheit ein und entbehrt jedweder Verhältnismäßigkeit."
2000 Demonstranten allein in Berlin
Die Grünen schätzen die Zahl der Teilnehmer der bundesweiten Kundgebungen auf insgesamt mehr als 10.000. Allein in Berlin sind es rund 2000 Menschen, die vom Heinrichplatz in Kreuzberg zum Brandenburger Tor marschieren - und das bei Temperaturen über 30 Grad, und obwohl für die Demonstration nur 500 Menschen angemeldet waren. Neben einem Stopp jeglicher Überwachungsprogramme und einem besseren Schutz der Privatsphäre fordern die Demonstranten auch Solidarität mit dem Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ], der die Existenz der Internet-Spionageprogramme enthüllt hatte.
Die Gruppe der Teilnehmer ist bunt gemischt. Von jungen Kommunisten Anfang 20 bis hin zu Rentnern, die sich schon in den achtziger Jahren gegen die Volkszählung eingesetzt haben, ist alles dabei. Viele der Demonstranten hier engagieren sich sonst auch gegen Atomkraft, Massentierhaltung oder allgemein gegen kapitalistische Ausbeutung. So auch Tabea, eine 24-jährige Hotelfachfrau. "Ich gehe demonstrieren, egal ob die Sonne scheint oder ob es regnet. Wenn es sich lohnt, sich für etwas einzusetzen, bin ich dabei." Neben ihr läuft ein Mann, der eine Karikatur des Innenministers Hans-Peter Friedrich hochhält. Darauf trägt Friedrich ein Superman-Kostüm, Überschrift: "Supergrundrecht-Man".
"Yes, we scan"
Auch in Hamburg, hier ziehen rund 3000 Demonstranten durch die City, zeigt sich der Protest in kreativen Formen. In der Innenstadt posieren Teilnehmer mit einem abgewandelten Obama-Plakat: "Yes, we scan." Andere sind halten ein Transparent hoch: "Lest das Grundgesetz, nicht unsere E-Mails." Der Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein, Thilo Weichert, forderte Asyl für den Whistleblower Edward Snowden und ruft Internetnutzer zur Abstimmung mit den Füßen auf. Viele sind wütend auf die Regierung, die ihrer Meinung nach den USA zu wenig Paroli bietet. So wird etwa der FDP-Abgeordnete Burkhardt Müller-Sönksen ausgebuht. Die Rede des Politikers geht in einem Pfeifkonzert unter, schließlich wird er sogar von der Bühne geschubst.
Auch wenn es noch nicht die ganz große Masse ist, die auf die Straße geht, so sind sowohl Polizei als auch Veranstalter von der Zahl der Demonstranten überrascht. Als Obama vor wenigen Wochen in Berlin zu Besuch war, hatten die Piraten schon einmal zum Protest gegen die geheimdienstliche Generalüberwachung aufgerufen. Wie auch heute war diese Demo mit 500 Leuten angemeldet worden, aber nur 100 Menschen kamen. An diesem Samstag sieht es so aus, als würde die Empörung in der Bevölkerung größer, je weniger sich die Bundesregierung darum bemüht, [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]
Mit Material von dpa
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schade, dass es nicht mehr geworden sind

[Wiedergänger]

Zitat von anderl70

Ändern kannst du das nur, wenn du Offline bleibst.

Man kann sich schon einigermassen anonym im Netz bewegen, wenn man sich informiert und auf ein paar kleinere Bequemlichkeiten verzichtet.