Zitat:
Zitat von Uwe Farz
Ich hoffe , Habeck überdenkt nochmal, was er da gesagt hat.
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Wieso sollte er?
Die Grünen haben gedanklich niemals einen Schnitt zu den Schröderjahren vollzogen, und haben selbst aus der Opposition heraus neoliberale Politik betrieben (Stichwort Schuldenbremse). Das Problem ist das Image, welches in den Köpfen vorherrscht sich in erster Linie aus folgenlosen Bekundungen speist. Hat man sich denn nicht gewundert, wieso der kleinste Koalitionspartner mit quasi seiner kompletten Agenda durchsetzen konnte (insbesondere keine Schulden und keine Steuererhöhungen)? Der Clou ist: Es war niemals nur die Agenda der FDP.
Die Forderung Habecks setzt da an, wo 2005 aufgehört wurde. Es geht um die Verächtlichkeit gegenüber HartzIV Empfängern, und fällt auf fruchtbaren Boden. Wer nicht selbst dafür aufkommt, lernt auch nicht sorgsam damit umzugehen so Habeck und manch anderer. Die menschenverachtende Gutsherrenart hat man sich also 16 Jahre lang bewahrt.
Das Habeck eine folgenlose Bekundung hinterher schiebt, man wolle den Regelsatz deutlich erhöhen, interessiert nicht, da man sich ja mit der FDP einig war keine Steuererhöhungen und Schulden zu machen. Ohnehin wird dieser lächerlich geringe Spielraum für den Kampf gegen den Klimawandel benötigt.
€: Beim Bürgergeld geht es, laut Sondierungspapier, vor allem darum, vermehrt "falsche Preise" für Arbeit zu akzeptieren und Hinzuverdienstmöglichkeiten zu erweitern. Sprich es geht darum den katastrophalen Zustand des Arbeitsmarktes weiter zu zementieren, während die entsprechenden Unternehmen sich aus der Verantwortung stehlen. Auch dies ist stramm neoliberal (Stichwort negative Einkommenssteuer). Der Rest ist erst einmal nur PR.
Aber eine gute Sache hat das Ganze: Mit der Selbstentzauberung der Grünen wird es der hyperventilierenden AfD immer schwerer fallen die Grünen als Teil des "linksgrünversifften" Spektrums zu geißeln, die den Sozialismus hier einführen wollen. Natürlich war das Quatsch, aber es bestätigte die Grünen in ihrem Image.