myGully.com - [Politik] Klaus Wowereit kündigt Rücktritt an

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Paukenschlag in der Berliner Landespolitik: Nach mehr als 13 Jahren gibt Klaus Wowereit im Dezember sein Amt als Regierender Bürgermeister ab. "Ich gehe freiwillig", betonte er am Dienstag - und kritisierte auch Teile seiner eigenen Partei für andauernde Debatten um seine Amtsdauer. Auch im BER-Aufsichtsrat wird mit Wowereits Rückzug ein Posten frei.

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Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. Er stelle seinen Posten zum 11. Dezember zur Verfügung, kündigte der dienstälteste Landes-Regierungschef am Dienstag an. "Ich gehe freiwillig", sagte der 60-Jährige, der sich in der Pressekonferenz sichtlich bewegt zeigte: "Ich habe 30 Jahre lang in Berlin Politik gemacht und bin für diese Zeit sehr dankbar. Ich bin stolz darauf, meinen Beitrag für meine Stadt geleistet zu haben."

Die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen. Jedoch habe die Diskussion in seiner eigenen Partei um seine Person der Regierungsarbeit geschadet. Auch aus der eigenen Partei seien andauernde Spekulationen über die Dauer seiner Amtszeit befördert worden, so der SPD-Politiker: "Ich bin der Auffassung, dass zwei Jahre vor Ende der Legislaturperiode diese Diskussion wenig Nutzen für meine Partei bringt, dafür aber viel Schaden."

Auch BER-Aufsichtsratsvorsitz steht zur Verfügung

Wowereit will sich auch als Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafengesellschaft zurückziehen, wie er auf die entsprechende Frage einer Journalistin hin spöttisch, aber deutlich erklärte: "Jetzt mal die umgekehrte Frage: Sollte man dieses hoch attraktive Amt nach dem Ausscheiden als Regierender Bürgermeister behalten? Ich glaube kaum."

Stöß und Saleh wollen Nachfolger werden

Um die Nachfolge Wowereits entbrannte in der Berliner SPD noch am Dienstag ein Machtkampf: Sowohl Fraktionschef Raed Saleh als auch Landesparteichef Jan Stöß wollen Regierender Bürgermeister werden. Die Partei will dazu ihre Mitglieder befragen.

Für dieses Vorgehen hatte der scheidende Regierende Bürgermeister nach seiner Rücktrittserklärung bereits seine Sympathie bekundet. Im rbb-Interview sagte er: "Wenn mehrere Kandidaten da sind, ist ein Mitgliederentscheid eine bewährte Form, um eine breite Beteiligung der Mitglieder möglich zu machen.“
Schlechte Umfragewerte sind "Momentaufnahmen", sagt er

Wowereit räumte im rbb ein, das Debakel um den Flughafen BER sei seine größte Niederlage gewesen. Er hoffe dennoch, dass der Airport noch 2016 in Betrieb gehen könne. Dass sein Rücktritt etwas mit den schlechten Umfragewerten zu tun haben könne, wies er zurück: "Das sind Momentaufnahmen", sagte er.

Aussagen über seine persönliche Zukunft wollte Wowereit im rbb-Interview nicht treffen. Es werde auf jeden Fall eine große Umstellung sein, sagte er. Dass er noch einmal ein Amt übernehmen werde, schließe er nicht aus, ein konkretes Angebot gebe es aber derzeit nicht.

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