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[Recht & Politik] Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat

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Ungelesen 10.08.20, 15:12   #1
TinyTimm
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Standard Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat

Zitat:
Die deutsche SPD will Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr küren. „Olaf hat den Kanzler-Wumms“: Mit diesen Worten bestätigten die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag entsprechende Berichte auf Twitter. Das Präsidium habe Scholz einstimmig nominiert.

Die SPD-Spitze schrieb weiters: „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt.“ Man bitte um Vertrauen. Esken und Walter-Borjans hatten im Vorjahr bei einer Basisbefragung gegen Scholz um die Parteispitze gerittert und sich durchgesetzt. Auch Scholz bestätigte die Nominierung: Er freue sich „auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team“.

Die Personalie war lange vermutet worden, sie ist in der Partei aber zugleich umstritten. Esken und Walter-Borjans begründeten die Entscheidung damit, dass es in den letzten Monaten einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben habe.

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Coronavirus-Krise als Plus

Scholz ist vor allem im linken Flügel der SPD umstritten, er ist allerdings der SPD-Politiker mit den besten Umfragewerten. Zuletzt konnte er sich in der Coronavirus-Krise mit dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profilieren. Vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister hatten sich für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen.

Belasten könnte Scholz hingegen die Wirecard-Affäre. Die Opposition fordert von ihm und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Antworten nach der politischen Verantwortung für den Skandal bei dem insolventen Zahlungsdienstleister. Das DAX-notierte Unternehmen hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Zentrale Fragen sind, wann genau die Regierung von Unregelmäßigkeiten wusste und ob sie zu wenig dagegen unternommen hat.

Scholz hatte sich daher zuletzt Ende Juli im Finanzausschuss den Fragen der Opposition stellen müssen. Auf die Frage, wer die politische Verantwortung für das Desaster trägt, habe es dabei nur großes Schweigen gegeben, kritisierte danach etwa die grüne Finanzpolitikerin Lisa Paus. Scholz hatte in seiner Befragung im Finanzausschuss laut Teilnehmern die Schuld vor allem auf Wirtschaftsprüfer geschoben, die Jahresabschlüsse von Wirecard jahrelang nicht beanstandet hätten. Vorwürfe, die Banken- und Finanzmarktaufsicht BaFin habe zu wenig unternommen, wies er zurück.

SPD in Umfragen hinter Grünen

In Umfragen ist die sozialdemokratische Partei derzeit drittstärkste Kraft hinter Union und Grünen. Die Union erreichte in der Sonntagsfrage im ARD-„Deutschlandtrend“ zuletzt 38 Prozent. Die Grünen kamen auf 18 und die SPD auf 15 Prozent. Die AfD verbesserte sich um einen Punkt auf elf Prozent. Die Linke blieb bei sieben Prozent. Die FDP verbesserte sich im Vergleich zu Anfang Juli um einen Punkt auf sechs Prozent.

Mit der Arbeit der Bundesregierung aus Union und SPD sind der Umfrage zufolge aktuell 64 Prozent der Wahlberechtigten sehr zufrieden oder zufrieden, ein Prozentpunkt mehr als Anfang Juli. Ein Drittel der Deutschen (34 Prozent) ist weniger oder gar nicht zufrieden (minus zwei Punkte). Die Zufriedenheit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist ebenfalls weiterhin hoch: 71 Prozent sind mit ihrer Arbeit derzeit sehr zufrieden oder zufrieden.
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Ungelesen 10.08.20, 15:20   #2
Klopperhorst
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Zitat:
...Esken und Walter-Borjans begründeten die Entscheidung damit, dass es in den letzten Monaten einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben habe...
Zum ersten Mal sich an der Realität orientierende Politik bei Esken und Walter-Borjans. Ein Wunder !

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"Finanzminister Olaf Scholz (62, SPD) genießt unter SPD-Mitgliedern große Beliebtheit und Zufriedenheit – das Führungs-Duo um Norbert Walter-Borjans („Nowabo“, 67) und Saskia Esken (5 dagegen stürzt ab."
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Ungelesen 10.08.20, 15:39   #3
Nana12
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Nicht falsch verstehen, aber wen interessiert das? Ist das der Kanzlerkandidat für alle Fälle, falls Söder doch live im Fernsehen beim verspeisen von Kindern erwischt wird? Oder was muss die Union anstellen damit sie nicht den nächsten Kanzler stellt?

Zitat:
Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt.
Also für alle die hinter dem Mond leben? Welche Personalien hätte die SPD noch, die seit 15 Jahren so gut wie alles absäbelt was die Schröderjahre ansatzweise in Frage stellt? Der Wirecard Skandal, die Scholz ideologische Borniertheit sowie Unfähigkeit als Finanzminister nochmal für alle klar stellte, wurde ins Ausland outgesourct damit er nun den Pappkameraden geben kann.

Jedenfalls zeigt sich hier, dass ein Walter-Borjans und eine Esken wohl gescheitert sind. Nicht das dies überraschen würde, aber die SPD hat vor Jahren den letzten Zug verpasst, und da helfen auch keine Lippenbekenntnisse zu HartzIV. Ihre Wählerschaft ist längst abgewandert, und die betagten Stammwähler aus Zeiten der Bonner Republik, werden mit jeder Wahl weniger.
Nana12 ist offline   Mit Zitat antworten
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Schwammkopf2011 (10.08.20), Sonicsnail (10.08.20), sydneyfan (12.08.20)
Ungelesen 10.08.20, 15:47   #4
Klopperhorst
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Die Zukunft des Landes ist sowieso Schwarz-Grün. Die Grünen haben längst gepeilt, dass sie neben der Union zur Volkspartei werden können. Ein Interesse an einem Bündnis mit SPD und Linke auf Bundesebene wird entsprechend gering sein. Zumindest dann, wenn die Union in Koalitionsverhandlungen genügend Zugeständnisse macht. Aber das wird sie.

Die SPD hingegen darf dann zusammen mit der AfD und den Linken in der Opposition Platz nehmen und "zugucken". Ist auch besser so, sie hat genug Schaden angerichtet.
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Ungelesen 10.08.20, 17:21   #5
j0j0_1
eigenständig denkender
 
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Die Nominierung ist ein weiterer Sargnagel für die SPD, besonders wenn keine 24 std vorher diese Meldung durch die Presse geistert:

Zitat:
spd-chefin-saskia-esken-wurde-grunen-kanzler-wahlen-

Quelle:
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Denken die überhaupt noch nach, bevor sie ein Statement absondern ??
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Meine Frau sagt:
sei vorsichtig mit deiner Meinung, sonst wirst du wieder gesperrt

j0j0_1 ist offline   Mit Zitat antworten
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Klopperhorst (10.08.20), Sonicsnail (10.08.20)
Ungelesen 10.08.20, 18:29   #6
tronx
Erfahrenes Mitglied
 
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Die SPD? Agenda 2010? Vergessen?

Ich bin Arbeiter und schäme mich für alle, die diesen Verein noch wählen, abgrundtief!!
tronx ist offline   Mit Zitat antworten
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nofun1 (11.08.20), User1803 (11.08.20)
Ungelesen 10.08.20, 18:30   #7
nolte
Echter Freak
 
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Die denken doch nicht wirklich, daß die SPD den Kanzler stellt.
Die INSM gibt trotzdem schon mal die Richtung für den Scholzomat vor: "wir hoffen auf mutige [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ] für die Soziale [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]."
Da rennt sie bei Scholz mit 'Wumms' die offenen Türen ein.
Und mit 'Wumms' wird auch das KanzlerTraumschloss zerplatzen.
Frage mich woher wohl diese Realitätsverweigerung kommt, es ist doch völlig lächerlich.
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"Wir müssen friedenstüchtig werden"
(Boris Pistolius, dt. Philosoph)
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sydneyfan (12.08.20)
Ungelesen 10.08.20, 19:27   #8
Klopperhorst
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Ich schlage die Frohnatur Ralf Stegner als Kanzlerkandidat vor. Damit wäre dann auch das allerallerletzte Aufgebot was die SPD noch an Kandidaten zu bieten hat im Ring.
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Ungelesen 11.08.20, 05:14   #9
MotherFocker
AZOR AHAI
 
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Wen's interessiert?
Na Alle und Niemanden ^^

Nur weil die SPD sich selbst seit Jahren ins Abseits stellt, kann und darf sie auf einen Kanzlerkandidaten nicht verzichten. Alles Andere wäre die offizielle Stillegung als politische Partei mit Ambitionen auf die Regierungsbank.

Egal was Olaf Scholz kann oder nicht, er ist gerade! das zugkräftigste Pferd im Stall, bis er sich selbst oder die Partei ihn verbrennt. Eine andere Personalie hätte mich auch überrascht.

edit:

[UPDATE]
Zitat:
"SPD will in diesem Wahlkampf überraschen"
Scholz verteidigt frühe Nominierung als Kanzlerkandidat

11.08.2020, 01:06 Uhr | AFP, dpa, aj


Norbert Walter-Borjans, Olaf Scholz, Saskia Esken: Die SPD macht Vizekanzler Scholz zum Kanzlerkandidaten. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Der frisch gekürte Kandidat, Olaf Scholz, hat die Entscheidung der SPD verteidigt, den Spitzenkandidaten vor allen anderen Parteien zu nominieren. Er rief die Genossen dazu auf, sich geschlossen hinter ihn zu stellen.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, hat sich zu der frühen Entscheidung seiner Partei für einen Spitzenkandidaten für die Kandidatur um Angela Merkels Nachfolge geäußert. "Wir haben genau geschaut, was bei den letzten Wahlen, bei denen wir nicht das Ziel erreicht hatten, was wir erreichen wollten, falsch gelaufen ist", sagte Scholz am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Dabei habe die SPD die Lehre gezogen: "Zu spät benannt ist auch ein Problem".

Angst vor dem Effekt "Früh ernannt, früh verbannt" habe er nicht, sagte der Bundesfinanzminister. Ziel sei es gewesen, die Entscheidung für den Kanzlerkandidaten vor allen anderen zu treffen. "Und das haben wir jetzt gemacht".

Die SPD wollte "in diesem Wahlkampf überraschen, auch dadurch, dass sie einig und geschlossen handelt", sagte Scholz weiter. "Wir haben es jetzt in einem Jahr geschafft, uns zusammenzuraufen und dafür zu sorgen, dass wir miteinander für die Zukunft dieses Landes streiten." Dies sei nunmehr die "Grundlage dafür, dass wir jetzt sagen, wir möchten von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat dafür, unser Land in die Zukunft zu führen."

Scholz: SPD muss geschlossen handeln

Scholz rief die SPD zudem auf, sich klar hinter seine Kanzlerkandidatur zu stellen. "Das ist wichtig, dass die SPD geschlossen handelt, alle auch mit ihrer Geschlossenheit und Einigkeit überrascht und sich hinter dem Kandidaten versammelt – und so wird es jetzt sein", sagte Scholz am Montagabend im "heute journal" des ZDF.

Scholz versicherte, dass er in der großen Koalition weiter auf Sacharbeit setze. "Es geht ja nicht morgen früh der Wahlkampf los. Sondern es ist einfach ganz normale Regierungsarbeit angesagt." CSU-Chef Markus Söder hatte zuvor davor gewarnt, angesichts der schwelenden Corona-Pandemie zu früh in den Bundestagswahlkampf zu starten.

Chancen rechnet sich Scholz auch wegen des Ausscheidens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Ende der Wahlperiode aus. "Das erste Mal ist es so, dass sich um die Kanzlerschaft niemand bewirbt, der das Amt schon hat", sagte er im ZDF. "Natürlich kann die SPD punkten mit der Erfahrung als Regierungspartei und auch mit einem Kanzlerkandidaten, der jetzt in zwei Wirtschaftskrisen geholfen hat, da durchzukommen."

Scholz vertrat die Ansicht, nach der Corona-Krise breche auch politisch "eine neue Ära" an. Es gehe um die Frage, ob ein handlungsfähiger Staat und ein guter Sozialstaat aufrechterhalten bleibe.

Unionskandidatur noch offen


Die SPD-Spitze hatte Scholz' Kanzlerkandidatur am Montag bekannt gegeben. "Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf", schrieben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt", schrieben sie weiter. "Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg."

Wer die Union als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führt, ist noch offen. Für den CDU-Vorsitz bewerben sich Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen. Sie liegen in Umfragen zur Kanzlerkandidatur allerdings deutlich hinter CSU-Chef Markus Söder, der aber stets betont, sein Platz sei in Bayern. Er plädiert dafür, den Spitzenkandidaten der Union erst im nächsten Jahr zu benennen.
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Geändert von MotherFocker (11.08.20 um 06:02 Uhr)
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Folgendes Mitglied bedankte sich bei MotherFocker:
lilprof (11.08.20)
Ungelesen 11.08.20, 07:07   #10
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Ich habe , dem obigen Bild entsprechend, das dazugehoerige Interview im TV gesehen. ( ARD)
Es war schon etwas eigenwilliges an sich gehabt, das ein Triumvirat, wie bei einer Kitashow erklaeren muss, warum man den Mann in der Mitte nun zum Kanzlerkandidaten erkoren hat. Und das man bereit ist, ihm teamfaehig, die notwendige Unterstuetzung zu gewaehren.
Obendrauf, muss er sich auch noch selbst erklaeren, damit der Waehler anscheinend ueberhaupt begreifen soll, warum er der Auserwaehlte ist.

Ist mir in der Form noch nicht unter gekommen, seit ich Waehler bin und Wahl und Wahlvorbereitungen wahrnehme.
Vielleicht soll es einem neuen Zeitgeist der Aussenkomunikation entsprechen.

Borjans machte es wie immer; mit einer gewissen Diplomatie, waehrend Esken,
in 1-2 Saetzen der Ansprache, eigentlich eher ein Portion Unbill portierte, es aber nun soweit in der Entschedungsfindung gekommen sei.

Das liess einen schon aufhorchen, wie " geschlossen" man hinter der Personalie -Kanzlerkandidat- steht.
War letztendlich nicht ihr erster Auftritt, in dem sie sich selbst disqualifizierte mit ungeschickten unterschwelligen Auesserungen. An der Stelle hatte Borjans in zweiter Instanz in anderen Interview's dann die Nachbesserungspflicht.

Analysten wuerden nochmal darueber philosophieren, wieso 2 rote und einer eine weisse Maske traegt..aber das ist nebensaechlicher Humor der Geschlossenheit.

Generell, ohne seine derzeitige Arbeit absolut in Frage zu stellen, messe ich dem Kandidaten keine weitere Chance als Kanzler zu.
Auch wider der Tatsache, dass manche unken, er sei im Prinzip seiner Haltung nach in der falschen Partei.

Geändert von Caplan (11.08.20 um 07:13 Uhr)
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Ungelesen 11.08.20, 09:50   #11
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@MotherFocker

Natürlich soll es alle interessieren, aber es gibt keine "Wahl" was wieder auf entsprechende Frustration und Protestwahl hinaus läuft. Denn Olaf Scholz steht für alles was bei der SPD seit Schröder schief gelaufen ist, und weswegen sie vom schlechtesten Wahlergebnis der Nachkriegsgeschichte, nach aktuellen (und von Corona positiv beeinflussten) Umfragen, nur träumen kann. Also wird es ein "Wahlspektakel" geben. Vielleicht gibt es sogar eine Welle wie bei Schulz, aber den kannte auch kaum jemand und als man ihn kennenlernte, war das Ende absehbar.

Die einzig spannende Frage wird sein, wer denn Koalitionspartner sein darf.
Nana12 ist offline   Mit Zitat antworten
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