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Ungelesen 08.07.17, 00:51   #29
Luzifon
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Und trotzdem ist das Übernachten nicht gestatet! Es gibt da schon einen Unterschied zwischen einer Versammlung und campen...
Also niemand hat dort das ÜBERNACHTEN verboten weil sie die Leute Doof finden, wie du sagst. Nein weil es dort schon IMMER verboten war. Genau dies hat das BVG fest gestellt und bekfräftigt. Von einer erlaubnis an an einem Ort zu schlafen wo das Übernachten und Campen nie erlaubt war steht da weit und breit nichts.

Sprich die Aussage dass das BVG dies erlaubt hätte ist komplett falsch und wurde durch das BVG auch klar zum Ausdruck gebracht. Die Polizei ging nicht gegen die Versammlung vor, es musste auch niemanden den Platz räumen. Man ging lediglich gegen Übernachtungs Möglichkeiten vor die in dieser Form dort nunmal nicht erlaubt sind. Dafür gibt es Campingplätze rund um Hamburg in hülle und Fülle.
Da kannst du dir Nordkorea vergleiche sparen, es wird und darf nie einen Rechtsstaat geben in dem das Versammlungsrecht mißbraucht wird um Verbrechen zu begehen und in voller Absicht gegen Gesetze zu Verstoßen. Genau so kann dass durchsetzen von Recht und Ordnung in einem freien Rechtsstaat niemals anlass zur Provokation sein!

Du sagst man muss protestierenden eine Fläche zur Verfügun stellen, richtig! Nur hat nicht der linke Mob zu entscheiden wo dies ist! Auch muss niemand diesem Mob eine Fläche zur Übernachtung zur Verfügung stellen.
Du sprichst selbst die Zeit an, also wenn der Linke Abschaum an dieser Stelle Übernachten wollte warum hat man gegen dieses Verbot, was schon IMMER bestand hatte, nicht bereits vor Monaten geklagt? Verboten war es schon immer, warum also erst an dem Tag an dem die Polizei wie erwartet das geltende Gesetz einhält und diesen Dreck entfernt?

Das ist doch alles mal wieder schön zusammen gebastelt, man Verstößt gegen das Gesetz. Klagt dann aber gegen etwas komplett anderem bezüglich Versammlungsfreiheit bekommt eingeschränkt recht und rechtfertigt damit dann den Gesetzesverstoß. Genauso gut hätte der Linke Mob einen Menschen töten können und nach dem die Polizei dies zu unterbinden versuchte beim BVG klagen können. Das BVG hätte die selbe Stellungnahme abgegeben.
Dies ist dann wiederum die rechtfertigung das nun ganze Stadteile von einem organisierten inken Mob terrorisiert und verwüstet werden. Weil irgendwelche Penner ihren Arsch nicht zu einem Camping Platz bewegen konnten.

Mal weg vom Thema wie das BVG und das Versammlungsrecht zum beghen von Strataten mißbraucht wird hin zum Urpsrungsthema. Solangsam hat man in der Schanze ja wieder für Recht und Ordnung gesorgt und den Abschaum vertrieben. Jetzt wo man alles vorort hat wäre doch die Gelegenheit den stinkenden Verbrecher Sumpa aka Rote Flore endlich einzureißen. Einfach mit den Panzerwage ein paar Mauern einfahren und auch dieses elendige Thema könnte endlich zum Wohle aller beendet werden. Auf der Fläche dann ein paar hundert Sozialwohnungen bauen und fertig.
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Freiheit muss mehr sein als freier Geldfluß, Freiheit muss mehr sein als freier Handel mit Waren und Dienstleistungen
Die Welt wird frei sein wenn wir Redefreiheit in jedem Land haben, Die Welt wird frei sein wenn es Religionsfreiheit für jeden gibt
Die Welt wird frei sein wenn wir endlich die rostigen Ketten der Tyrannei abschütteln ob sie nun in der verkleidung einer faschistischen Diktatur daher kommt oder durch das erdrückende Joch des Islam.
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