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Nach den Lockerungen vor der Urlaubssaison geht die Regierung nun einen Schritt zurück. Wegen der steigenden Zahl von Coronavirus-Fällen in den Ländern des Westbalkans verhängt Österreich nun eine Reisewarnung für Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien, Albanien und den Kosovo.

Das gab ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg am Mittwoch bei einer Pressekonferenz bekannt. In Österreich gebe es bereits Coronavirus-Fälle, die auf Reisende vom Westbalkan zurückzuführen seien, sagte Schallenberg. In Slowenien und Kroatien seien ebenfalls vermehrt Cluster von Neuerkrankungen durch Rückkehrer vom Westbalkan zu beobachten.

Mit der Erhöhung der Warnung auf Sicherheitsstufe sechs empfiehlt die Regierung Österreichern und Österreicherinnen „dringend“, das betroffene Land zu verlassen. CoV-Tests oder eine 14-tägige Heimquarantäne sind bei einer Einreise aus diesen Ländern schon jetzt verpflichtend. An eine Neuregelung der Einreisebedingungen aus Kroatien ist derzeit laut Schallenberg nicht gedacht. Es gebe aber eine klare Empfehlung an Österreicher und Österreicherinnen, nicht auf den Westbalkan zu fahren. In Österreich leben 530.000 Menschen mit familiären Wurzeln in den Ländern des ehemaligen Jugoslawiens. Integrationsminister Susanne Raab (ÖVP) will in mehreren Sprachen über die Neuerungen informieren.

Grenzkontrollen verstärken

Mit der Reisewarnung für Serbien und Montenegro stellt sich Österreich gegen einen erst am Dienstag getroffenen gemeinsamen EU-Beschluss. Dieser sah nämlich die Aufhebung der coronavirusbedingt verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten vor, darunter auch Serbien und Montenegro. Der Beschluss ist allerdings nur eine Empfehlung, wie auch Schallenberg betonte. Mit Verweis auf das Vorgehen anderer europäischer Länder unterstrich er: „Wir sind im Mainstream Europas unterwegs.“

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte am Mittwoch an, die Kontrollen im Grenzraum zu verstärken – mit 1.500 Grenschutzpolizisten und Schleierfahndung. Voraussetzung für eine Einreise nach Österreich sei ein negativer CoV-Test oder eine zweiwöchige Quarantäne. Wer diese Vorgaben durchbreche, dem drohten bis zu 1.400 Euro Strafe, so Nehammer: „Das ist kein Kavaliersdelikt.“

Die zu erwartende rege Besuchstätigkeit in den Ländern des Westbalkans während der Sommermonate berge ein großes Risiko, dass Rückkehrende das Coronavirus mitbringen, warnte Nehammer. Die Maßnahmen seien „keine Schikane, sondern wir trachten danach, dass die zweite Welle kein epidemiologischer Tsunami wird“.

„Nicht in Stein gemeißelt“

Wie lange die verschärfte Reisewarnung vor der bevorstehenden Urlaubssaison andauern werde, konnte Schallenberg nicht beantworten: „Die Situation ist nicht in Stein gemeißelt.“ Es werde die Lage weiterhin überprüft. Schallenberg: „Sobald es möglich ist, werden wir wieder öffnen.“

Warum die Zahlen in den Westbalkan-Ländern so stark steigen, konnte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nicht beantworten. Österreich stehe jedenfalls in engem Austausch mit den regionalen Gesundheitsbehörden. Durch die steigenden Zahlen in der unmittelbaren Nachbarschaft zu Österreich habe man aber rasch reagieren müssen.

Deutschland lockert Einreise aus Serbien nicht

Auch die deutsche Regierung ist bei der Lockerung für Serbien-Reisen vorsichtig. Am Mittwoch gab es grünes Licht für die Einreise von Bürgern aus elf Drittstaaten nach Deutschland. Nicht gelockert werden die Einreisebestimmungen für Serbien und die afrikanischen Länder Marokko, Ruanda und Algerien. Der gemeinsame EU-Beschluss hatte die Aufhebung für 14 Drittstaaten empfohlen.

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