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Google Maps droht Sperre in Deutschland

Wegen eines Patentstreits muss Google möglicherweise den Zugang zu seinem Dienst Google Maps in Deutschland sperren. Das betroffene Patent gehört Microsoft und unterliegt gegenwärtig einer Gültigkeitsprüfung.

Vor dem Landgericht in München klagt Microsoft gegen Google und dessen Tochter Motorola aufgrund einer Patentverletzung. Betroffen sind die Dienste rund um Google Maps. Microsoft versucht den Kartendienst in Deutschland per einstweiliger Verfügung zu sperren. Das berichtet Prozessbeobachter Florian Müller.

Sollte das Gericht Microsoft recht geben, dürfte Google seinen Kartendienst nicht mehr für IP-Adressen in Deutschland anbieten. Außerdem müsste Google seine Android-App für Geräte in Deutschland deaktivieren. Alternativ kann Google das Patent bei Microsoft lizenzieren. Ein Sprecher des Windowsherstellers sagte: "Wir hoffen weiter auf eine Lizenzvereinbarung, um die gegenwärtigen Streitigkeiten zu beenden."

Das Gericht unter dem Vorsitz von Richter Matthias Zigann hat laut Müller bereits angedeutet, dass es dem Kläger Microsoft gewogen ist. Microsofts Patent EP0845124 beschreibt "ein Computersystem zum Identifizieren lokaler Hilfsquellen und Verfahren hierfür" und wird in den USA unter der Nummer 6,240,360 aufgeführt.

Google hatte argumentiert, dass das Patent zu allgemein gefasst sei. Googles Argument, dass die parallel laufende Gültigkeitsprüfung das Patent aller Wahrscheinlichkeit nach für ungültig erklären werde, ließ das Gericht ebenfalls nicht gelten. Zigann sagte Googles Anwälten, das Patent beschreibe eine "große Idee" und müsse deshalb entsprechend formuliert werden.

Zunächst hatte Microsoft nur gegen Motorola geklagt. Motorola hatte vor Gericht Kenntnisse von der Funktionsweise von Googles Kartendiensten bestritten. Daraufhin weitete Microsoft seine Klage gegen Google aus.

Das Gericht will laut Müller in zwei Monaten eine Entscheidung fällen.

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