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Im Dauerstreit gegen Motorola hat Apple einen wichtigen Etappensieg eingefahren. Ein US-Berufungsbeschluss besagt jetzt, dass das 'Touchscreen Heuristic'-Patent unter anderem aus der Feder von Steve Jobs stammt. Der Beschluss ist zwar noch keine endgültige Entscheidung über die Urheberschaft, die eigentliche Verhandlung ist aber schon auf Juni terminiert. Der Blogger Florian Mueller, der den Zwist von Anfang an verfolgt, glaubt in einem Beitrag aber, Motorola – und damit Android überhaupt – könne wohl bald das Handtuch in den Ring werfen.

Niemand weiß, ob es so dramatisch werden wird. Bei dem Patent handelt sich jedoch um grundsätzliche Funktionen, die Smartphones heute ausmachen. Die Heuristik bezeichnet ein Verfahren, das unvollständige Informationen mit Hilfe einer empirischen Methode komplettiert. So verifiziert das Heuristik-Patent vom Benutzer ungenaue Touchscreen-Kommandos und vervollständigt sie dank einer gewissen Fehlertoleranz. Zum Beispiel interpretiert das System eine ungerade Linie als gerade oder entscheidet, ob beim Streifen über den Touchscreen das horizontal oder vertikal angelegte Menü geöffnet werden soll.

Apple hat insgesamt die Nase vorn

Mit dem Beschluss kann Apple jetzt im Juni gegen Motorola vorgehen und dem Mobilfunkunternehmen seinerseits Patentverletzung vorwerfen. Auch Motorola kann das nächsthöhere Gericht noch einmal anrufen, um den Beschluss überprüfen zu lassen. Mueller gibt Motorola aber geringe Chancen. Der Richter Richard Posner, von dem der aktuelle Beschluss stammt, hatte laut Mueller bereits im Januar zugunsten von Apple argumentiert.

Apple wiederum hatte gleich darauf die US-Handelskommission (ITC) über den Sachstand informiert, denn dort läuft ein Verfahren gegen Samsung mit dem gleichen Streitgegenstand. Durch die Hereingabe von Posner konnte Apple Anfang März ebenfalls einen juristischen Zwischenschritt in den USA für sich entscheiden.

Wie nah ist das Ende?

Für Florian Mueller kommt dieser letzte Beschluss einem klaren Sieg für Apple gleich. Motorola und Samsung müssten wirklich gute Argumente anführen, um den Fall noch einmal zu drehen. Bisher, und das hatte Posner zuletzt bemängelt, hätte Motorola immer die gleichen bereits bewerteten Begründungen geliefert. Auch für das Betriebssystem Android sieht er dadurch große Probleme. Google hatte vergangenes Jahr Motorolas Mobilfunksparte übernommen, um für sein Android-System wichtige Patente künftig im Haus zu haben. Das Urheberrecht über die Handhabung von Touchscreens, das Motorola jetzt zu verlieren scheint, ist für Mueller eines der wichtigsten Patente überhaupt im Kampf um den begehrten Smartphone-Markt.

Apple und der Mobilfunker beharken sich seit einigen Jahren, auch in Deutschland. Hier ging es zuletzt um ein Verkaufsverbot von iPhone und iPad, das Motorola auf Grund eines strittigen Patents gerichtlich durchsetzen wollte. Das OLG Karlsruhe lehnte den Antrag für mindestens bis zum Ende des Berufungsverfahrens ab, das wiederum Apple angestrengt hatte. (sis)

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