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Occupy London als Terrorgruppe eingestuft


Monopoly: Installation im Camp von Occupy London


Die Aktivisten von "Occupy London" sind erbost: von der Polizei der englischen Haupstadt wurden sie als Terroristen eingestuft. Das zumindest legt ein im Internet aufgetauchtes Dokument nahe, in dem die Besetzer - neben beispielsweise der Farc und al-Qaida - als Terrorgruppe gelistet werden.

Das auf den 2. Dezember datierte Dokument wurde von der Londoner Polizei an, "vertrauenswürdige" Gewerbetreibende in London verschickt. Es trägt den Titel "Terrorismus/Extremismus-Update für die Gewerbetreibenden der Stadt London" und wurde den Occupy-Aktivisten am vergangenen Wochenende durch einen Londoner Geschäftsmann zugespielt.

Das Dokument enthält Informationen über den internationalen Terror, namentlich die Farc, al-Qaida, Terror in Pakistan sowie die Ermittlungen zu den kürzlichen Bombenanschlägen in Minsk. Daneben gibt es eine Kategorie "Inland", die komplett den Occupy London gewidmet ist. Es findet sich dort eine detaillierte Auflistung aktueller und geplanter Aktivitäten der Londoner Besetzer. Diese werden als Antikapitalisten bezeichnet, eine Tatsache, die laut dem Dokument Anlass zur Besorgnis gibt.

Die Polizisten schreiben in den Dokument, die weltweite Occupy-Bewegung zeige keine Tendenzen, schwächer zu werden. Daher sei es "wahrscheinlich, dass die Aktivisten versuchen werden, andere Orte zum Besetzen zu finden, vor allem solche, die mit dem Kapitalismus identifiziert werden". Die Polizei erklärt, sie habe "eine Nummer von feindlichen Aufklärungsberichten betreffend Individuen, auf die das anti-kapitalistische Profil passt, erhalten". Geschäftsleute sollten daher aufmerksam auf mögliche neue Aktivitäten der Besetzer achten.

Wer genau das Anschreiben erhielt, ist bislang unklar. Es wird vermutet, dass die Liste internationale Großkonzerne und Banken umfasst.

Eine Quelle innerhalb der Londoner Polizei gab gegenüber der englischen Zeitung "The Guardian" zu, dass "der Titel des Dokuments nicht hilfreich war". Die Quelle bestritt aber, Occupy als Terrorgruppe äquivalent zu al-Qaida dargestellt zu haben. Ein Polizeisprecher erklärte, es habe im Umfeld der Proteste in den vergangenen Wochen Kriminalität - vor allem das widerrechtliche Betreten von Bürogebäuden - gegeben, weswegen es sinnvoll sei, die ansässigen Geschäftsleute über die Aktivitäten im Umfeld der Proteste zu informieren. Die Polizei werde entsprechende Aktivitäten daher fortsetzen.

Die Aktivisten sind trotzdem verärgert. Ein Aktivist bezeichnete das Dokument als "vulgär". In einer Stellungnahme erklärte Occupy London: "Der Verweis auf 'mutmaßliche Aktivisten' scheint einen beunruhigenden Verlust von Perspektive zu demonstrieren. Aktivismus ist kein Verbrechen und das Verlangen, bei demokratischen Entscheidungsprozessen mitzuwirken, sollte kein Anlass zur Besorgnis für die Polizei in irgendeiner freien Gesellschaft sein. Eine Institution, die aktive Bürger mit Kriminellen verwechselt und al-Qaida mit Bemühungen, die Stadt neu zu erfinden, gleichsetzt, ist eine Institution, die ernsthaft Gefahr läuft, ihren Weg zu verlieren."

Bild-Quellen: "Monopoly" by ManWithA1KD@DeviantArt

Text-Quellen: The Guardian

Annika Kremer am Montag, 05.12.2011 23:57 Uhr

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