[Prince]

Nun hat sich auch die SPD in die Debatte über das Urheberrecht eingemischt. Die Bürgerschaftsfraktion präsentierte ihre "Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht". Darin fordern die Politiker unter anderem ein Ende des Abmahnmissbrauchs. Die Thesen stehen unter dem Motto "Vergüten statt verbieten", wie die SPD mitteilt.


Die Modernisierung des Urheberrechts sei wichtig für die deutsche Kreativwirtschaft, in der eine Million Menschen arbeiten, begründet der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkard Lischka die Schaffung des Thesenpapiers. Das Urheberrecht dürfe jedoch nicht dazu führen "Schulhöfe zu kriminalisieren". Ziel sei ein fairer und gerechter Ausgleich der Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern, heißt es in dem Papier.

Nutzer nicht mit Zugangssperre bestrafen

In ihren zwölf Thesen fordern die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion unter anderem ein Ende des Abmahnmissbrauchs. "Abmahnungen, deren eigentliches Ziel nicht mehr die an sich legitime Rechtsverfolgung, sondern eher ein lukratives Geschäftsmodell für eine kleine Gruppe von Anwälten ist, müssen eingeschränkt werden", heißt es darin.

Daneben lehnen die Politiker ein Three- oder Two-Strikes-Modell ab, das vorsieht, Nutzern bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen den Zugang zum Internet zu sperren. Netzsperren schließe die Fraktion "kategorisch aus", sagt Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher Bundestagsfraktion.

Keine Kulturflatrate

Eine allgemeine, pauschale Kulturflatrate sieht die SPD-Bundestagsfraktion indes nicht als Lösung zur Einkommenssicherung von Urhebern. Denn eine solche Zwangsabgabe würde zu einer erheblichen Belastung auch derjenigen führen, die das Internet nur in geringem Umfang nutzen. Demgegenüber begrüßt die SPD Modelle, die sich auf die Lizenzierung von Musik beziehen. "Wir können uns solche Modelle auch für andere digitale Inhalte vorstellen", heißt es in dem Thesenpapier.

"Im Dialog und nicht gegeneinander"

Um schneller gegen Sharehoster wie kino.to und megaupload.com, deren Geschäftsmodelle auf die massenhafte Verletzung geistigen Eigentums ausgerichtet sind, vorgehen zu können, sollen die Regelung zur Verantwortlichkeit von Hostprovidern überprüft und neu justiert werden.

Die Thesen zum Urheberrecht sollen nun gemeinsam mit Künstlern, Verwertern sowie den Nutzern weiter entwickelt werden. Dazu sind Veranstaltungen und Online-Debatten geplant. "Die Weiterentwicklung des Urheberrechts kann nur im Dialog und nicht gegeneinander gelingen", heißt es im Thesenpapier.

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[TheBandicoot]

Eine allgemeine, pauschale Kulturflatrate sieht die SPD-Bundestagsfraktion indes nicht als Lösung zur Einkommenssicherung von Urhebern.

Die ticken nicht mehr ganz sauber, oder? Während sie halbwegs vernünftig ansetzen, bringen die gleich so einen Knüller... von Einkommenssicherung kann man wohl kaum sprechen, wenn bereits tausende von Euros Tag für Tag in die Kasse rauschen.

[Jaynay]

@The Bandicoot: Wie willst du die Einnahmen der Kulturflatrate verteilen?

Meine Kritik an den oben genannten Vorschlägen - das ist doch alles nix neues sondern mehr oder weniger der Status Quo mit etwas mehr Gesetzen gegen Filehostern. Nicht wirklich der große Wurf liebe SPD.

[TheBandicoot]

Nein, solch eine Flatrate ist müll. Speziell die Formulierung "Einkommenssicherung" hat das Fass jedoch zum Überlaufen gebracht. Die verdienen Abermillionen und meinen, ihr Geschäft ginge wegen der geringen Zahl an "Raub"-Kopien kaputt.
Dass es nicht der große Wurf ist, würde ich auch sagen, deshalb sagte ich ja auch, dass sie halbwegs vernünftig ansetzen. Aber viel weiter taugt das dann auch schon nicht mehr.

[Caligulum]

Du machst aber genau dasselbe... von wenigen auf alle schließen...
Nicht jeder Künstler/Producer/Programmierer verdient gut mit seinen Produkten...
Die wenigen großen Firmen vielleicht, aber die meisten Kleinen, die oftmals auch die besseren, nur leider weniger gut beworbenen Produkte herausbringen, haben aber in etwa 90% der Fälle das Nachsehen...
Ich möchte nicht sagen, dass jeder aus diesem Milieu eine Einkommenssicherung braucht, zumal es auch viel Müll gibt, den ich mr nie ansehen/anhören würde, deswegen sollte man die Produkte, die man zunächst als Raub-Kopie erlangt hat, die einem aber gut gefällt auch im Original kaufen, um dafür zu sorgen, dass nicht jeder Müll gefördert wird, sondern nur die guten Künstler/Producer/Programmierer...
Von daher klingt das mit der Lizensierung schon nicht schlecht, mal schauen, was kommt...

[Bady23]

Zur Kulturflatrate:

Denn eine solche Zwangsabgabe würde zu einer erheblichen Belastung auch derjenigen führen, die das Internet nur in geringem Umfang nutzen.

Aber GEZ bezahlen ist OK auch wenn ich kein öffentliches Radio höre da eh überall der gleiche mist läuft was mir nicht zusagt und fast nie TV schaue weil ich ja Internet hab. Und sogar Leute bezahlen müssen die gar keinen Fernseher haben. Verkehrte Welt -.-

[freak999]

Die Erfahrungen mit den Sharehostern kino.to und megaupload.com zeigen, dass Plattform*betreiber, deren Geschäftsmodelle auf die massenhafte Verletzung geistigen Eigentums aus*gerichtet sind, schon heute wirksam bekämpft werden können.

Ihr scheint echt den Durchblick zu haben.

Dennoch müssen die Regelun*gen zur Verantwortlichkeit von Hostprovidern überprüft und insoweit neu justiert werden, als es Rechteinhabern schneller als bisher und auch auf internationaler Ebene möglich sein muss, urheberrechtsverletzende Inhalte in einem geordneten und rechtsstaatlichen Verfahren von den Seiten eines Internetanbieters ent*fernen zu lassen.

Von den Seiten eines Internetanbieters?
Ich hab das zuerst sowas gelesen wie "seitens des Internetanbieters", aber die Formulierung ist ja mal lustig.

Presseverleger sollen die unautorisierte Verwendung ihrer Pres*seerzeugnisse durch Dritte (z.B. News-Aggregatoren, Harvester) effizient verfolgen können. Ob es hierfür gesetzlicher Änderungen bedarf, ist zu prüfen.

Wisst ihr es nicht oder wollt ihr nicht verraten was ihr vorhabt?

[Jaynay]

@M3Zz: So ehrlich ist der Michel nicht. Du schreibst hier in einem Warezboard.

[gentleman-smart]

Unpassendes Argument, Jaynay.

Selbiges würden wir alle auch in jedem anderen Forum posten, oder in warez-neutrale Gesprachsrunden anstimmen.

Nur weil warez draufsteht, ist nicht immer gleich warez drin.

Man verwechselt das aber gerne . . .

[BerlinHarry]

Was Splitterparteien sich so alles einfallen lassen...

[Jaynay]

@Gentleman-smart: Werden hier Warez angeboten, ja oder nein?

[AtPeterG]

Zitat von Prince Porn

Eine allgemeine, pauschale Kulturflatrate sieht die SPD-Bundestagsfraktion indes nicht als Lösung zur Einkommenssicherung von Urhebern. Denn eine solche Zwangsabgabe würde zu einer erheblichen Belastung auch derjenigen führen, die das Internet nur in geringem Umfang nutzen.

Oder gar nicht. Was unsere politischen "Führer" im übrigen bei den öffentlich rechtlichen Rundfunk gar nicht anscheißt. Hier wird kassiert, auch wenn man weder Fernsehen- noch Rundfunk nutzt. Deshalb ist meiner Meinung nach diese Flatrate vollkommener Schwachsinn. Oder wollt Ihr eine zweite GEZ?

[Seooopel]

@Jaynay Der Newsabteil gehört in den sogennanten Talkbereich, das heißt das hier nicht warez diskutiert werden. Sie denn Talkbereich als eigenes Forum an, das mit Warez selber nichts am Hut hat. Bevor es hier noch mehr OT wird.