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EU-Kommissar droht Twitter mit Abschaltung

Twitter muss sich an EU-Recht halten, stellt EU-Kommissar Thierry Breton klar. Er will sich demnächst mit Elon Musk treffen.

Mit Blick auf die Einhaltung von EU-Recht durch Twitter hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton Strafzahlungen und weitere Maßnahmen ins Spiel gebracht. "Es ist völlig klar: Wenn Twitter sich nicht an diese Regeln hält, können wir Strafzahlungen verhängen. Und wenn sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten", sagte Breton den Zeitungen der Funke Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France.

"Niemand sollte sich täuschen: Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird. Das ist der Wunsch unserer großen Demokratie", sagte Breton weiter.

"Wir verfolgen sehr genau, was seit der Übernahme durch Elon Musk auf Twitter passiert", betonte Breton und kündigte an, vor Weihnachten 2022 werde es ein weiteres Treffen zwischen ihm und Twitter-Chef Musk geben.

Die Gesetze über digitale Märkte und digitale Dienste "bieten wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen", meinte Breton. "Twitter muss diese Kriterien erfüllen, wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein will."

EU kämpft gegen Hass und Hetze im Netz

Musk betonte stets, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform zu beseitigen. Kritiker befürchten, dass er damit Hassrede und Hetze Vorschub leisten könnte. Das Gesetz über digitale Dienste soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen.

Die Vorgaben gelten ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU, für besonders große Plattformen schon früher. Anfang 2023 sollen Kommissionsmitarbeiter einen Stresstest in der Twitter-Zentrale durchführen.

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