[TinyTimm]

Die US-Regierung soll nach einem Beschluss der UN-Vollversammlung die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt zurücknehmen. Die entsprechende Resolution wurde in New York mehrheitlich angenommen - sie ist allerdings nicht bindend.

Trotz einer Drohung von US-Präsident Donald Trump, anderen Ländern die Hilfszahlungen zu streichen, haben die UN-Mitgliedstaaten mit großer Mehrheit für eine Resolution zum Status Jerusalems gestimmt.

128 der 193 Länder, darunter auch Deutschland, stimmten für das zweiseitige Papier. Neun Länder, darunter die USA, Israel und vier Inselstaaten, stimmten dagegen. 35 Länder enthielten sich.

Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme. Die Resolution ist völkerrechtlich nicht bindend und hat deshalb vor allem symbolische Wirkung. Darin wird "tiefes Bedauern" über "jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems" ausgedrückt. Wörtlich erwähnt wird Trumps umstrittene Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, nicht. Zudem heißt es, dass der endgültige Status der Stadt durch Verhandlungen in Einklang mit einschlägigen UN-Resolutionen verhandelt werden müsse. Den Versuch mehrerer Staaten, Trumps Schritt mit der Resolution im UN-Sicherheitsrat rückgängig zu machen, hatten die USA am Dienstag mit ihrem Veto blockiert.

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[baldurgarda2]

Am 29. November 1947 beriet die UN-Generalversammlung darüber und erließ mit 33 zu 13 Stimmen eine Resolution über die Teilung des Landes. Nach dem UN-Teilungsplan sollte das Gebiet von Jerusalem und Bethlehem eine internationale Zone werden. Die "palästinensischen" Araber und die umliegenden arabischen Staaten hingegen lehnten den UNO-Teilungsplan ab und betrachteten die Abstimmung der Generalversammlung als einen internationalen Verrat. Anschließend starteten sie einen koordinierten militärischen Angriff gegen die "Juden" nur Tage nach der Verabschiedung des UN-Plans.

Seit diesen Tagen ist dies ein politisch ideologisch vermintes Thema von dem nur radikale Kräfte profitieren. Für sie würde Frieden ein Maximalverlust an Geld und macht bedeuten.

Kein Wunder also, dass kein Frieden in Sicht ist