[Kurioses] Bundesweite Razzia: Polizei geht gegen Internethetzer vor

mysteryy · 15.06.18, 01:48

Zitat:

Antisemitismus, Volksverhetzung und Aufrufe zu Straftaten: Mit Razzien ist die Polizei bundesweit gegen Internethetzer vorgegangen. Das Netz sei "kein rechtsfreier Raum", warnte das BKA.

Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Der "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Nach BKA-Angaben beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

In der Hauptstadt waren vier Wohnungen in Wannsee, Britz, Hellersdorf und Hakenfelde Ziel der Beamten, wie die Polizei auf Twitter bekanntgab. Dort seien Computer, Handys und Drogen beschlagnahmt worden.

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

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**Avantasia** · 15.06.18, 15:43

Wird auch Zeit.

Sind nur leider noch viel zu wenige.

MunichEast · 15.06.18, 18:15

Es wird wirklich Zeit, wie im tagesaktuellen Fall.

Zitat:

Claudia Roth über Attacken von AfD-Anhängern
"Mir reicht es"
Claudia Roth hat einem AfD-Abgeordneten rechtmäßig das Wort im Bundestag entzogen - und erhält seitdem massenweise Hassmails. Jetzt wehrt sich die Bundestagsvizepräsidentin gegen die Angriffe von rechts. [ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

Irgendwann muss man für seinen Internethass gerade stehen !

TinyTimm · 15.06.18, 18:26

Zitat:

wie im tagesaktuellen Fall.

Die Aktion war sorgfältig geplant, und das Ergebnis auch.
Der Shitsorm wäre gekommen, egal ob Roth nun gesprochen hat, oder geschwiegen hätte als die AfD die Redezeit zweckentfremdete.

MunichEast · 15.06.18, 18:38

Auf Facebook erreichten sie rund 11.800 Hasskommentare..... an einem Tag.

TinyTimm · 15.06.18, 19:25

Zitat:

11.800 Hasskommentare

Roth hat schon immer polarisiert. Sieht auf G+ nicht anders aus als auf FB.

nachtmasse · 15.06.18, 20:11

Ist mir ein zu harter Eingriff ins persönlichste.
Das gehört sich nicht.

Hass säen ist aber eine Dummheit. Und die gehört bekanntlich bestraft. Da beißt die Maus keinen Faden ab. tüta

smggal · 15.06.18, 21:17

Claudia Roth hat die gleiche Aktion damals gebracht als Flüchtlinge im Boot untergegangen sind. Reaktion - Null. Alle machen mit.
Jetzt aber total fassungslos werden. Ja genau. Jetzt möchten die nur polarisieren. Was wollte man damals? Heucheln? Auch polarisieren? Wahr Wahlkampf?
Darum bekommt die solche Mails anscheinend.

Und warum zum Henker immer Antisemitismus?
Hat das Wort nun eine andere Bedeutung? Wer hat hier was gegen Juden, nirgends hört und liest man sowas, auch nicht draussen auf der Straße. Nur Angriffe von der vermeintlichen anderen Seite. Also doch nicht die erhofften "Deutschländer" hochgenommen.
Auch Volksverhetzung, viele mögen nur die Religiöse Einstellung nicht, das hat aber nichts mit Volksverhetzung zu tun. Es beschweren sich hier immer alle über solche "dummen" Menschen, springen aber selber auf den falschen Zug auf, was völlig andere Wortbedeutungen hat.

Das ist die reinste Kirmes hier. RTL Fernsehen-Niveau.

Edit:
Auch wenn jetzt kommt, damals stand das aber auf der Tagesordnung. Ja. Aber da alle die AfD blockieren, wird niemand diesen Punkt jetzt auf die Tagesordnung bringen. Was Sie mit Ihrer Redezeit machen ist Ihnen doch überlassen. Sollen die anderen doch froh sein das die nicht reden.
Aber anstatt zu sagen:
Wir unterstützen die Schweigeminute, finden es aber nicht gut das Sie das versuchen zu instrumentalisieren. Bzw. das steht nicht auf der Tagesordnung, trotzdem spielen wir mir, aus Respekt zur Familie.

An unter mir:
Das stimmt, aber auch nicht um die eigentliche Aktion. Das hat nichts mit Antisemitismus und Volksverhetzung zu tun. Wenn das die Vorwürfe sind, bringt jeder Pflichtverteidiger die Angeklagten binnen Stunden wieder auf freien Fuß, da es einfach andere Tatbestände sind. Oder blinder Aktionismus.

Das hier ist Antisemitisch
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**Avantasia** · 15.06.18, 21:38

Hier geht es weder um Claudia Roth noch um Flüchtlinge.

MunichEast · 15.06.18, 22:04

Es dauert schlicht zu lange bis strafrechtliche Folgen kommen. Bei der von mir getätigten Facebook Anzeige hat es rund sechs Monate gedauert, bis die Polizei sich bei mir meldete.
Der Hetzer hatte seine Hassbotschaft und Facebook Seite mit Hakenkreuzen und anderem verdeutlicht.
Sechs Monate und Verurteilung nochmal später ... das geht nicht !

nachtmasse · 15.06.18, 22:15

Kann ich verstehen.
Trotzdem ist es mir zu einfach und sollte man nicht tun. Also einen Wohnraum betreten ohne geladen zu sein.

Hmmm jo das lass ich mal so stehen.Da werden mir beide Seiten zustimmen.

smggal · 15.06.18, 22:16

Hakenkreuze sind auch nicht überall verboten, bzw. werden Geschichtlich auch oft genutzt. Du musst erstmal feststellen ob derjenige aus Deutschland kommt. Nur weil er Deutsch spricht bzw. postet muss er noch lange kein Deutscher sein bzw. hier leben.

Wie willst Du das verschnellern? Artikel 13 einführen? Mehr Überwachung? Dann haben wir aber andere Probleme als ein Hakenkreuz.
Und sowas als Priorität bei unser jetzigen Besetzung an Beamten - das glaube ich nicht Tim. Ist verboten - ja. Aber niemand mutiert bei Anblick zum Nazi. Ein Messer oder eine Waffe ändert da schon mehr im Leben, das sollte immer noch Priorität haben.

MunichEast · 16.06.18, 05:16

Zitat:

Zitat von smggal

Wie willst Du das verschnellern? Artikel 13 einführen? Mehr Überwachung? Dann haben wir aber andere Probleme als ein Hakenkreuz.
Und sowas als Priorität bei unser jetzigen Besetzung an Beamten - das glaube ich nicht Tim. Ist verboten - ja. Aber niemand mutiert bei Anblick zum Nazi. Ein Messer oder eine Waffe ändert da schon mehr im Leben, das sollte immer noch Priorität haben.

Du verstehst es nicht ganz. Jemand der auf einer deutsch-lokalisierten Facebook Seite hetzt und zu Gewalt aufruft, selber sich auf seiner eigenen Facebook Seite mit Hass, Hakenkreuzen und anderem schmückt ...... gehört weg !

Nicht erst in sechs Monaten !

smggal · 16.06.18, 08:59

Verstehe Dich schon das DU das gerne möchtest. Trotzdem kannst Du überall auf der Welt auf Facebook in Deutsch posten, sogar über VPN, mit TOR etc.
Hier die Verkehrsdaten zuzuordnen ohne Support von "befreundeten" Geheimdiensten klappt einfach nicht, da zu wenig Fachkräfte vorhanden sind.

Zweitens halte ich diesen Straftatbestand eher für weniger priorisierend, auch wenn er wie Du sagst dringend "weg muss".
Es sind akut keine Leben in Gefahr, wie es bei Waffen oder Terrorismus der Fall wäre. Daher muss man erst Informationen sammeln und auswerten. Mit Verschlüsselungsstandards, Sicherheitslücken etc. kannst Du eigentlich heutzutage keinen mehr für sowas "anklagen". Man kann es versuchen, wird aber scheitern.

Es gibt auch Deutsch-sprechende Menschen in den USA, die auch diesem Verhalten anhängen. Da kommst aber auch nicht ran.

Ich halte das für sinnlos, lieber "wichtige" Fälle bearbeiten und sowas einfach sperren. Verfolgung kostet Zeit und Ressourcen die wir einfach nicht haben oder anderswo fehlen.

MunichEast · 16.06.18, 09:05

Zitat:

Zitat von smggal

Verstehe Dich schon das DU das gerne möchtest. ....

Zweitens halte ich diesen Straftatbestand eher für weniger priorisierend, auch wenn er wie Du sagst dringend "weg muss".
......
Ich halte das für sinnlos, lieber "wichtige" Fälle bearbeiten und sowas einfach sperren. Verfolgung kostet Zeit und Ressourcen die wir einfach nicht haben oder anderswo fehlen.

Morddrohungen und Aufrufe zu Gewalt und Anschlägen ist kein Kavaliersdelikt !

smggal · 16.06.18, 09:25

Steht auch nirgends, Du musst besser lesen. Auch wenn Dich das von Deinen "Nichtfreunden" hier ankotzt anscheinend.

Du kannst das nicht höher priorisieren, weil es technisch und personell nicht möglich ist. Also halte ich sperren dieser Inhalte für adäquater.
Kritisch wäre es erst, wenn sich daraus wirklich akute Zustände entwickeln, die physisches Leben bedroht. Das kostet aber immense Ressourcen.

Hast Dich schonmal am BND Einstellungstest versucht, ohne Heises Hilfe? Dann weist Du was die erwarten bzw. zahlt die andere Seite mehr bzw. ist lukrativer.
Wenn Du das unbedingt verfolgt haben willst, Polizei sucht aktuell. Bewirb Dich. Mach es selbst.
Dann verstehst Du vielleicht was für Ressourcen notwendig sind um das Verhandlungssicher aufzuklären.

nachtmasse · 16.06.18, 09:26

Die Symbole sind auch nicht das Problem, auch wenn ich es für nachvollziehbar halte bestimmte Symbole in Deutschland zu verbieten, eben wegen unserer Geschichte, aber das dann noch kombiniert mit Mordaufrufen und dann auch noch völlig ungeniert auf Facebook, wie es MunichEast schildert, dann halte ich es für logisch diesen jemand zu bestrafen.

Die Unverletzlichkeit der Wohnung sollte aber wirklich nur bei ganz konkreten und schweren Straftaten verletzt werden.

MunichEast · 16.06.18, 09:28

@smggal ... zu spät bin seit 18 Jahren Bundesbeamter und Du verharmlost den Umstand von Aufrufen zu Gewalt. Diese gegenseitige anfachen im Netz wird, nicht unterbunden, irgendwann Tote bringen.