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Antisemitismus, Volksverhetzung und Aufrufe zu Straftaten: Mit Razzien ist die Polizei bundesweit gegen Internethetzer vorgegangen. Das Netz sei "kein rechtsfreier Raum", warnte das BKA.

Zur Bekämpfung von Hasskommentaren im Internet hat die Polizei in zehn Bundesländern Wohnungen durchsucht und unter anderem Computer sichergestellt. Der "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" wurde vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert. Nach BKA-Angaben beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

In der Hauptstadt waren vier Wohnungen in Wannsee, Britz, Hellersdorf und Hakenfelde Ziel der Beamten, wie die Polizei auf Twitter bekanntgab. Dort seien Computer, Handys und Drogen beschlagnahmt worden.

Den insgesamt 29 Beschuldigten werde unter anderem vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare wie etwa antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen gepostet zu haben. Sie werden zudem der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten verdächtigt.

Mit dem mittlerweile dritten Aktionstag gegen Hasspostings wollen die Ermittler unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden. Das Bundeskriminalamt ruft dazu auf, Hetze und Hass im Internet bei der Polizei anzuzeigen.

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