Hallo,
da ich noch keinen Artikel auf mygully bzgl. der Blockupy-Proteste in Frankfurt gefunden habe, dachte ich, ich stelle mal ein paar Berichtserstattungen von angesehenen Zeitungen zusammen. Ich denke allerdings, dass die Artikel noch mit Vorsicht zu genießen sind, da sie z.T. sehr subjektiv geschrieben wirken.
Der erste Artikel stammt von der Frankfurter Rundschau: Ende einer Demonstration
Zitat:
Von Hanning Voigts
Der Willy-Brandt-Platz in Frankfurt am Samstagabend. Egal, wen man fragt, man trifft überall auf dieselben zwei Gefühle: Unverständnis und eine kalte, ohnmächtige Wut. Foto: Sascha Rheker
Der Tag hatte so friedlich angefangen: Am Samstag versammelte sich das Blockupy-Bündnis in Frankfurt und wollte gegen die europäische Austeritätspolitik demonstrieren. Der Aufzug endete kurze Zeit später im Desaster, einem politischen Skandal.
Werner Rätz hat schon Einiges erlebt. Der Attac-Mitbegründer mit dem weißen Bart meldet seit den 70ern Demonstrationen an, er kennt sich mit der Rechtslage aus, er weiß, dass es auf der Straße ruppig zugehen kann. Doch am Samstagnachmittag muss er sich sichtlich bemühen, beim Sprechen ruhig zu bleiben. „Hier werden in einer Art und Weise Grundrechte außer Kraft gesetzt, wie ich das seit Jahrzehnten nicht erlebt habe“, sagt Rätz. Was sich hier gerade abspiele, sei unglaublich. Und ein politischer Skandal: Der polizeiliche Eingriff in die Demonstration sei offensichtlich von langer Hand geplant worden. „Die Polizei hat politische Vorgaben bekommen“, sagt Rätz. „Die wussten, dass sie irgendwann in die Demo hineingehen würden.“
Blockupy - die Situation eskaliert
Zu diesem Zeitpunkt ist die Lage in der Hofstraße, keine 100 Meter Luftlinie von der Europäischen Zentralbank entfernt, schon seit Stunden unverändert: Gepanzerte Polizisten, Einsatzhundertschaften aus Sachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, kesseln rund 1000 Menschen und einen Lautsprecherwagen ein. Darüber kreist ein Polizeihubschrauber, davor steht eine ratlose Demospitze aus 50 Linkspartei-Politikern, Gewerkschaftern und Occupy-Aktivisten. Dahinter stehen gut 8000 Demonstranten, skandieren wütende Parolen und fragen sich, wann es endlich weitergeht. Und egal, wen man fragt, man trifft überall auf dieselben zwei Gefühle: Unverständnis und eine kalte, ohnmächtige Wut.
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Ein desaströser Einsatz
Dabei hatte der Tag so friedlich angefangen. Etwa 10.000 Menschen hatten sich am Baseler Platz versammelt, um gegen die Auswirkungen der europäischen Austeritätspolitik zu demonstrieren. Bunt war die Szenerie gewesen, so bunt, dass sie politisch fast oftmals beliebig wirkte: Linkspartei- und DGB-Fahnen waren ebenso zu sehen wie die der Fluglärmgegner und die des syrischen Staates, schwarzgekleidete Jungautonome standen neben als „gefräßige Raupe Profit“ verkleideten Rentnern, auf Schildern wurde fast alles gefordert: vom Mindestlohn über die Entmachtung der EU-Troika bis zur kommunistischen Weltrevolution.
Vertreter der verschiedenen linken Strömungen, die sich seit Donnerstag unter dem Banner „Blockupy“ in Frankfurt vereinigt hatten, geißelten in Redebeiträgen die Verarmung der Bevölkerung in Südeuropa, die Sparpolitik, den Abbau von demokratischen Rechten, die Asylpolitik, die Belastung der Frauen in der Krise.
Blockupy - Das war der Freitag
Journalist wird verletzt
Doch um all das geht es ab 12.45 Uhr nicht mehr. In diesem Moment, das Ende der Demonstration hat den Baseler Platz noch nicht einmal verlassen, dringen unvermittelt Beamte in den Demonstrationszug vor. Sie schubsen die Teilnehmer beiseite, sie decken sie mit Pfefferspray ein, sie ziehen einen Kessel um etwa 1000 Menschen aus dem „antikapitalistischen Block“. Einer der ersten, den sie dabei verletzen, ist der Journalist Christian M. Er habe gerade das Fronttransparent fotografiert, wird M. später erzählen, er sei klar als Pressevertreter erkennbar gewesen. „Ich habe nur noch aus dem Augenwinkel gesehen, dass jemand auf mich zustürmt“, sagt er. „Und dann hatte ich schon überall Pfefferspray im Gesicht.“ Für M. endet der Tag, wie für viele, im Krankenhaus. Blockupy zählt am Ende 200 Verletzte.
Als die Polizei die Demonstration stoppt, ist die Lage nicht besonders bedrohlich. Drei Böllerschüsse hat es gegeben, einen Schuss einer Leuchtrakete in die Luft. Im antikapitalistischen Block tragen viele Aktivisten Kapuzen und Sonnenbrillen, bemalte Regenschirme und Halstücher. Sie haben große Bücher aus Styropor gebastelt, die sie vor sich hertragen. Die Polizei wird später sagen, diese Verstöße gegen das Versammlungsrecht seien der Grund für das Eingreifen gewesen.
Blockupy: Vorbereitungen auf die Aktionstage
Sowie der Aufzug gestoppt ist, wird die Stimmung auch bei den Demonstranten aggressiv. Parolen wie „Haut ab“ und „All Cops Are Bastards“ schallen den Beamten entgegen, vier oder fünf Farbbeutel fliegen in die Polizeiketten. Es gibt Gerangel, am Rande reißen Beamte Demonstranten zu Boden, um sie zu verhaften. Polizisten und Demonstranten brüllen aufeinander ein, es spielen sich schier unglaubliche Szenen ab. Ein Beamter im Polohemd, mit silbernen Sternen auf den blauen Schulterklappen, schreit einen jungen Mann an: „Wissen Sie eigentlich, was die letztes Jahr bei der M31-Demo mit einem meiner Kollegen gemacht haben? Die haben den so zusammengeschlagen, dass er drei Tage im Koma lag!“ Ob der Polizist denn Angst vor ihm habe, will der junge Mann wissen. „Nein, wenn Sie mich angreifen, erschieße ich Sie“, blafft der Beamte. „Eine Kugel zwischen die Augen, und gut is‘.“
Anfangs diskutier Werner Rätz noch mit dem örtlichen Einsatzleiter der Polizei. Die Demo müsse ohne die Gekesselten weiterziehen, fordert der Beamte, oder die Menschen im Kessel müssten kontrolliert ihre Vermummung ablegen und ihre Personalien abgeben. „Sie bringen uns in eine sehr schwierige Situation“, sagt Rätz. „Und dass Sie am Ende vor Gericht verlieren werden, dass wissen Sie genauso gut wie ich.“ Der Beamte zuckt mit den Schultern. Irgendwann sind die Verhandlungen offenbar gescheitert. Rätz berichtet, dass die Polizei alle Gekesselten einzeln kontrollieren wolle. Kurze Zeit später wird das auch von der Polizei durchgesagt. Mit dem Einsatzleiter vor Ort hätte er sich vielleicht einigen können, sagt Rätz hilflos. Aber der habe jetzt andere Order erhalten, von seinen Vorgesetzten im Innenministerium. Ab diesem Moment ist klar: Es wird keine Demonstration mehr geben.
Abgeführte bluten, einer ist ohnmächtig
Ab etwa 16.30 Uhr beginnt die Polizei damit, den Kessel zu räumen. Über Lautsprecher bittet ein Beamter um Mitarbeit. „Halten Sie Ihre Ausweise bereit, kooperieren Sie, dann wird es auch für Sie einfacher.“ Im Kessel ist nur noch Platz für Wut. „Dass wir uns hier einfach so abführen lassen, das könnt ihr vergessen“, hallt es vom Lautsprecherwagen. Die ersten Gekesselten, die abgeführt werden, wehren sich noch, die Polizei geht rabiat vor, einige der Abgeführten bluten, einer ist ohnmächtig und muss von Sanitätern behandelt werden. Jugendliche werden aus dem gesperrten Bereich geholt, alte Männer, nur wenige sehen nach linksradikalem „schwarzem Block“ aus.
Die Frankfurter Occupy-Bewegung in Bildern
Und so geht es über Stunden. Immer wieder gibt es Wortgefechte, vom Lautsprecherwagen aus wird die Polizei ein ums andere Mal aufgefordert, sich zurückzuziehen und die Demonstration weiterziehen zu lassen. Im Kessel ist es manchmal resigniert ruhig, manchmal kämpferisch laut. Großen Applaus ernten einige Menschen, die aus Fenstern an der Rückseite des Schauspiels Ballons fliegen lassen und Wasserflaschen in Eimern in den Kessel herunterlassen.
Erst um 22.30 ist beendet, wofür auf Twitter der Name „Frankfurter Kessel“ die Runde macht. Die Demospitze vereint sich mit den 3000 Demonstranten, die noch da sind, es bildet sich ein wütender Menschenzug zum Hauptbahnhof. Auf der Straße bleiben Styroporfetzen, Transparente und Plastikflaschen zurück. Die Polizei hat alles ausgebreitet, was sie an Waffen im Kessel finden konnte: Fünf hölzerne Fahnenstöcke und zehn mit Farbe gefüllte Glasflaschen.
Auch die Pressekonferenz mit Innenminister Boris Rhein läuft laut HR auf ein ähnliches Bild hinaus, eine Prüfung steht allerdings laut Artikel noch aus: Von der öffentlichen Meinung verlassen
Zitat:
Schon bei der Zeitungslektüre am Morgen dürften Innenminister Boris Rhein (CDU) und die Frankfurter Polizeispitze geahnt haben, dass die öffentliche Meinung heute nicht ihr bester Freund ist. Durchweg kritisierten die Frankfurter Zeitungen den Stopp der Blockupy-Demonstration am Samstag und das stundenlange Einkesseln von 900 der 7.000 Teilnehmer durch die Polizei.
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) schrieb über Rhein: "Man muss den Innenminister offenbar erinnern, dass das Demonstrationsrecht ein hohes Gut ist." Der Minister kündigte darum bei der Pressekonferenz im Polizeipräsidium am Montag an, er wolle ein "völlig falsches Bild vom Einsatz" geraderücken.
Feuerwerkskörper, Farbbeutel, Sonnenbrillen
Rund um die zwei Dutzend erschienenen Journalisten hatten die Beamten ausgelegt, was sie am Samstag sichergestellt hatten: gefährliche Groß-Feuerwerkskörper, gebastelte Schutzschilde, Farbbeutel, Sonnenbrillen. "907 Sicherstellungen bei 911 festgestellten Personen", sagt Rhein. Er habe sich am Samstag nicht eingemischt, halte den Einsatz aber für richtig.
Es läuft nicht schlecht für Rhein und Einsatzleiter Harald Schneider. Oft erwähnen sie, dass die Maßnahmen mit der Stadt abgestimmt worden seien – unausgesprochen nehmen sie so die auch regierenden Grünen und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in Mithaftung. Schneider zählt zwar auch die rote Farbe im Zeil-Brunnen als Sachbeschädigung mit auf, schildert aber vor allem die festgesetzte Gruppe anschaulich als gefährlich.
Journalisten berichten von Übergriffen
Auch die ersten Fragen sind nicht ungewöhnlich: Gab es keine Alternative? Nein, sagt Rhein, Polizisten seien kein Freiwild. Es könne ihnen nicht zugemutet werden, mit ihrem Körper als Schutzwall Gewalttäter zu begleiten. Schneider sagt: "Ich würde diese Entscheidung jederzeit noch einmal treffen."
Doch dann fragt eine FAZ-Journalistin, warum auch Personalien von Journalisten erfasst worden seien. Auf die Frage nach Fällen meldet sich ein weiterer FAZ-Journalist und schildert, wie seine Personalien trotz Presseausweis aufgenommen wurden.
Rhein versichert, dies werde man prüfen. Doch schon meldet sich ein RTL-Reporter: Seinem Kameramann sei am Samstag ein Bein gestellt worden, ein Polizist habe ihm gesagt: "Verpiss dich."
"Eine Schande für Frankfurt"
Rhein und Schneider machen sich jetzt still viele Notizen, versprechen Aufklärung. Ein Journalist der "Frankfurter Rundschau" berichtet von einem gefährlichen Armstoß. Auf die Frage, warum sie einen OP-Mundschutz trügen, hätten Beamte ihm gesagt: "wegen euch". Wie solle er übergriffige Beamte melden, sagt er, außer Helm und Uniform sei ja nichts zu erkennen. Tja, sagt Schneider, das sei ja nun eine irgendwie grundsätzlichere Frage.
Doch die Journalisten finden das alles sehr konkret. Längst ist das routinierte Frage-Antwort-Muster zwischen Journalisten und Referenten aufgelöst. Immer neue Reporter melden sich. Von hinten ruft einer über das Verhalten der Polizei gegenüber Journalisten: "Eine Schande für Frankfurt". So sei es noch nie zugegangen, sagte einer. Und zwar nirgendwo, ruft ein anderer.
Nur einer sagt kein einziges Wort
Eine Reporterin sagt, sie habe gesehen, wie friedliche Demonstranten von der Polizei niedergeprügelt wurden. Einsatzleiter Schneider sagt, man habe sich nur mit Pfefferspray und Schlagstock Raum verschaffen können. "Ich glaube, Sie waren auf einer anderen Veranstaltung als ich", schallt es ihm entgegen. Irgendwer ruft das Wort "Gewaltorgie". Und Journalisten ergänzen dazu mitten im Konferenzraum des Polizeipräsidiums vernehmlich: "Genau so war es."
Ganz ruhig bleibt nur einer: Polizeipräsident Achim Thiel. Er sitzt neben Schneider und Rhein, während sich die Flut von Vorwürfen ergießt - und sagt während der gesamten Pressekonferenz nicht eine Silbe.
Am gleichen Tag erschien im Weiteren ein zusätzlicher Artikel der Frankfurter Rundschau, diesmal in meinen Augen eher das, was man als "Presseartikel" bezeichnen kann und weniger subjektiv gefärbt: Zwei Seiten der Polizei
Zitat:
Ich bin doch nicht bescheuert! Anja sagt diesen Satz mit Nachdruck. Die 35-jährige Mutter, die eigentlich anders heißt, ihren Namen aber lieber nicht in der Zeitung lesen will, stand am Samstag daneben, als die Polizei mit Pfefferspray und Schlagstöcken Ketten in die große Blockupy-Demonstration zog mit ihren beiden Töchtern, 2 und 7 Jahre alt. Niemals wäre sie dort gewesen, sagt Anja, wenn sie auch nur den Hauch einer Ahnung gehabt hätte, was passieren würde. Ich dachte mir, das ist eine angemeldete Demo, da kann ich auch meine Kinder mitnehmen.
Ein Beamter habe sie noch angesprochen, unmittelbar bevor es losging, berichtet Anja. Er meinte: ,Gehen Sie mit den Kindern mal weg da, das ist gefährlich. In dem Moment seien die Polizisten schon massiv in die Demo vorgedrungen ohne Vorwarnung. Plötzlich sagte meine Kleine, ihr Auge brenne, sagt Anja. Erst nach einer Weile sei ihr klar geworden, dass sie und ihre Töchter Reste einer Pfefferspray-Wolke abbekommen hätten. Im Schauspiel hätten sie dann glücklicherweise ihre Augen schnell ausspülen können. Meine Kleinen waren sehr tapfer, sagt Anja. Dennoch sei sie immer noch fassungslos über das Vorgehen der Polizei. Warum es da überhaupt Pfefferspray gab, ist mir immer noch nicht klar.
So ähnlich wie Anja äußern sich im Nachhinein viele Menschen, die am Samstag im oder am Polizeikessel standen. Lea zum Beispiel, die eigentlich auch anders heißt, war ganz vorne, als die Beamten auf die Demo einstürmten. Wir haben überhaupt nicht damit gerechnet, sagt die 29-jährige Aktivistin. Im Kessel seien viele eingeschüchtert gewesen man habe schließlich nicht gewusst, was einen erwarte. Da waren Leute, die richtig Angst hatten, sagt Lea.
Beamte entschuldigen sich
Ab dem Moment, wo die Polizisten Menschen aus dem Kessel abführten, sei die Situation unerträglich geworden. Viele der Beamten seien aggressiv gewesen, hätten Menschen geschlagen, getreten, an den Haaren gezogen. Manche Leute seien auch mit dem Gesicht auf den Boden gedrückt worden. Das war ein völlig überzogenes Vorgehen. Der einzige Trost sei gewesen, dass die restliche Demo bei den Eingekesselten geblieben sei.
Blockupy - die Situation eskaliert
Auch eine andere Demoteilnehmerin berichtet, dass die Polizisten massiv auf die ersten Menschenreihen im Kessel eingeprügelt hätten. Es war nicht schön, das mit anzusehen, sagt sie. Sie habe aber auch einige Beamte gesehen, die mit dem massiven Einsatz offenbar nicht einverstanden waren. Die haben sich sogar bei mir entschuldigt, als sie mich weggetragen haben sie meinten, sie müssten das tun. Im Internet finden sich in Blogs und Foren immer mehr Erlebnisberichte vom Samstag, etwa von einem 64-jährigen Ökonomen, der von einem Beamten berichtet, der zu ihm im Adrenalin-Rausch gesagt habe: Ich prügle dir die Birne zu Matsch. Auch der ältere Herr zeigt sich von der massiven Gewalt völlig entsetzt.
Chris Heimpel, der SPD-Stadtverordnete, erlebt die Proteste als offizieller Demonstrationsbeobachter der Stadt Frankfurt, mit Ausweis und Stempel. Schon im Vorfeld habe die Polizei eine ablehnende Haltung eingenommen. Uns wurde gesagt, wir hätten kein Recht, die Demo zu beobachten, erinnert sich Heimpel (siehe Chronik der Ereignisse). Der junge Sozialdemokrat, der auch Bezirksvorsitzender der südhessischen Jusos ist, wirft der Polizei vor, dass sie zunächst über mehrere Stunden keine Kommunikation mit den eingekesselten Demonstranten gesucht habe. Es gab bewusst keine Information. Auch habe die Polizei die Menschen absichtlich nicht mit Toiletten versorgt. Die Stimmung unter den Eingeschlossenen sei so über lange Zeit hinweg zunehmend aggressiver geworden.
Den Polizeieinsatz selbst schildert Heimpel als sehr bedrückend. Ohne Rücksicht hätten sich die Beamten prügelnd einen Weg in die Menge der Demonstranten gebahnt. Auch Leute, die bereits blutend am Boden lagen, wurden einfach weggeschleift. Dabei sei die Polizei auch gegen Journalisten und Demonstrationsbeobachter vorgegangen. Die zunächst vermummten Demonstranten hätten alle Vermummungsgegenstände abgelegt. Auf einer Länge von 20 Metern sei die Hofstraße von Masken und Schals und einigen Stöcken bedeckt gewesen. Die Polizei habe aber ihr Vorgehen in keiner Weise gemäßigt.
Heimpel zeigt sich überzeugt, dass der Kessel von der Polizei genau an der Engstelle in der Hofstraße geplant gewesen sei. Das war kein Zufall. Im Gegenteil habe er selbst von Polizisten gehört, dass die Hofstraße einer von drei vorbereiteten Punkten zum Eingreifen entlang der genehmigten Demonstrationsroute durch die Stadt gewesen sei, und zwar der erste.
Blockupy Proteste Frankfurt
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