[cooki3monst3r]

Facebook-Partys sind für viele Jugendliche ein großer Spaß - für die Polizei jedoch ein absoluter Graus. Nun preschen mehrere Innenminister aus den Ländern vor. Droht Ärger, sollen die Behörden die Veranstaltungen künftig vorher verbieten oder die Feiern auflösen.
Info

Berlin - Schluss mit lustig: Nach zahlreichen aus dem Ruder gelaufenen Facebook-Partys fordern mehrere Landesinnenminister ein rigoroses Vorgehen der Behörden. "Wenn die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird, müssen Facebook-Partys im Vorweg verboten werden", sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) der "Welt am Sonntag". Fänden solche Massenaufläufe bereits statt, müssten sie mit Platzverweisen aufgelöst werden.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) äußerte sich ähnlich. "Gibt es im Vorfeld einer angekündigten Facebook-Party konkrete Hinweise auf eine Gefahr für Teilnehmer oder unbeteiligte Dritte, ist es die Aufgabe einer kommunalen Ordnungsbehörde, die Veranstaltung zu untersagen", sagte er der Zeitung.

Anfang Juni hatte eine Jugendliche in Hamburg versehentlich ihre Party zum 16. Geburtstag über das Online-Netzwerk Facebook öffentlich angekündigt . Daraufhin kamen 1600 ungebetene Gäste. 100 Polizisten waren im Einsatz. Elf Feiernde wurden wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstands gegen die Polizei vorübergehend festgenommen.

"Jugendliche wissen nicht, was sie anrichten"

Am Pfingstwochenende löste die Polizei in mehreren Städten Facebook-Partys auf. Kurz darauf wurden in Wuppertal bei einer spontanen Feier mit 800 Teilnehmern 41 junge Leute vorübergehend in Gewahrsam genommen. Es gab 16 Verletzte.

Schünemann sagte der "Welt am Sonntag", die Länder müssten die geltenden Gesetze konsequent anwenden und ihre Aufklärungsarbeit bei Jugendlichen und Eltern verbessern. Nötig sei ein "Internet- Führerschein" in den Schulen, um über die Gefahren von Facebook aufzuklären. "Die Jugendlichen wissen doch oft gar nicht, was sie anrichten." Die Kommunen würden ihren Aufwand den Eltern in Rechnung stellen: "Sie müssen dann für die Schäden und Müllabfuhr aufkommen. Das kann schon mal mehrere tausend Euro kosten."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnte, dass aus einer harmlosen Geburtstagseinladung schnell ein "massives Sicherheitsproblem" mit unabsehbaren Folgen werden könne. Für den Einladenden entstünden manchmal "immense Kosten", weil das Ziel solcher "Partygäste" oft nur Randale und Zerstörung sei. "Wird wegen Straftaten ermittelt, muss der Verursacher womöglich auch die Kosten des Polizeieinsatzes zahlen", sagte Herrmann.

[ Link nur für registrierte Mitglieder sichtbar. Bitte einloggen oder neu registrieren ]

BITTE WER lässt solche Leute ein Land regieren?

[bola]

Absolut richtig so

[MonsterDig]

Finde ich auch absolut in Ordnung. Bei diesen "Parties" entstehen riesige Kosten für den Polizeieinsatz, die Müllentsorgung etc. Und ich sehe es persönlich nicht ein, dass die Allgemeinheit dafür aufkommen soll, dass es irgendjemand lustig findet, auf Facebook eine öffentliche Einladung zu verschicken.
Wir haben ein Versammlungsrecht und an das sollen sich bitte alle halten, Facebook hin oder her, wer eine Versammlung auf öffentlichem Grund organisiert muss diese nun mal anmelden und ist dann dafür verantwortlich.

[Jackieiii]

Zitat von david1

Auch bei Protesten und traditionellen Umzügen entstehen Kosten durch Polizeisperren und
Einsätzen. Werden sie deshalb verboten?

Nein, deshalb können den Veranstaltern aber die Reinigungskosten auferlegt werden. Wird von Fall zu Fall entschieden.

Zudem sind diese bei der Polizei angemeldet und haben auch einen Verantwortlichen, die Parties nur bei Facebook.

Musst leider noch ca. 10 Jahre warten bis Facebook über der Staatsgewalt steht

[MonsterDig]

Könnten sie aber und dann muss eben jemand verantwortlich sein und die anfallenden Kosten tragen.

[Katzenfisch]

Absolut richtig so, kann man nur unterstützen.

[cooki3monst3r]

Man weiß vorher doch gar nicht, ob die Veranstaltung zu Randalen führt. Darum müsste man die pauschal verbieten. Was wäre dann der nächste Schritt? Verbieten von "Flash-Mobs"? Aufhebung des Versammlungsrecht?

Es ist OK, eine VA aufzulösen, auf der es zu einer "Gefährdung der Sicherheit und Ordnung" kommt oder sich das zumindest abzeichnet. Diese im Vorfeld pauschal zu verbieten ist m.E. der falsche Weg!

Außerdem ist der Spiegel in der Hinsicht auch stark scheinheilig. Hatte der denn nicht vor der Party der 16-Jährigen in Hamburg über diese berichtet und somit auch noch Werbung dafür gemacht? m.E. trifft die Medien hier eine ganz gewaltige Mitschuld!

Desweiteren existieren die entsprechenden Gesetze schon und werden jeden Tag angewendet. Ich weiß jetzt nicht, warum sich die Herrn Innenminister zu diesen unglaublich wichtigen Sachverhalten unbedingt äußern müssen? (Abgesehen davon, dass es in den Medien breitgetreten wird) - Die sollen mal lieber was zu den Kosten sagen, die der Allgemeinheit z.B. bei 2.BLiga-Fußballspielen entstehen!

Desweiteren gilt für Facebook meines Wissens kein deutsches Recht (vgl. Datenschutzdiskussion) und somit können "unsere Behörden" gar nicht verhindern, dass dort entsprechende Veranstaltungen beworben werden. Somit bleibt alles beim Alten: Veranstaltung wird eingetragen, Medien machen Werbung dafür, Veranstaltung findet statt, Polizei rückt an und wird bei Straftaten aktiv - Und die Politiker haben sich klasse profiliert.

[MonsterDig]

Zitat von cooki3monst3r

Desweiteren gilt für Facebook meines Wissens kein deutsches Recht (vgl. Datenschutzdiskussion) und somit können "unsere Behörden" gar nicht verhindern, dass dort entsprechende Veranstaltungen beworben werden. Somit bleibt alles beim Alten: Veranstaltung wird eingetragen, Medien machen Werbung dafür, Veranstaltung findet statt, Polizei rückt an und wird bei Straftaten aktiv - Und die Politiker haben sich klasse profiliert.

Aber wer in Deutschland eine Versammlung etc veranstaltet unterliegt nun mal deutschem Recht und das ist wie du sagst eindeutig, wer so etwas organisiert, der hat auch die Kosten zu tragen und für die Sicherheit etc. zu sorgen.

[carlc0x27]

ICh finde man sollte Facebook auch gleich verbieten.

[MonsterDig]

Hast du dich schon mal mit dem deutschen Versammlungsrecht auseinander gesetzt? Es ist ein riesen Unterschied, ob man eine politische Demonstration durchführt, dies ist ein Grundrecht und sehr wichtig für die Demokratie. Von einer Facebook-Party würde ich das nicht behaupten.
Aber bei jeder Veranstaltung muss jemand verantwortlich sein, der notfalls für Schäden aufkommen muss und für die Sicherheit zuständig ist.

[60 Zoll Fernseher]

Hm bei 100% der Veranstaltung kam es bisher zu Sachschäden im Bereich zwischen paar Euro und richtig viel Geld.

Von daher sollte man vll ne Belohnung bieten für die Leute die andere beim Randalieren Filmen und das nachher zu Anzeige bringen. (Gesicht muss Sichtbarsein)

Vll 50 Euro für einen Film der zur Ergreifung der Täter führt.

Die 50 Euro + der Sachschaden zahlt natürlich der Randalierer.

PS: Wer jetzt was von Stasia erzählt hat das Thema verfehlt.

[cooki3monst3r]

Was passiert blos, wenn bei sommerlichen Temperaturen massig "Randalierer" in die Parks einfallen; dort Grillen, Ordnungswidrigkeiten begehen und Müll hinterlassen? Die arme Gesellschaft muss das bezahlen. Also lasst uns einfach die Parks abschaffen!

[SuperstarY]

Ich würde sowas auch nicht auf Facebook pauschalisieren. Der Trend ist zwar durch Facebook entstanden. Der wird sich aber jetzt durch das Internet schlagen.

[MonsterDig]

Zitat von cooki3monst3r

Was passiert blos, wenn bei sommerlichen Temperaturen massig "Randalierer" in die Parks einfallen; dort Grillen, Ordnungswidrigkeiten begehen und Müll hinterlassen?

Was für ein großartiger Vergleich
Findest du nicht, dass es ein enormer Unterschied ist, wenn Menschen in den Park gehen (jeder für sich in kleineren Gruppen) und dort dann einige Ordnungswidrigkeiten begehen oder ob jemande gezielt zu einer Veranstaltung aufruft?
Die öffentlichen Parks als Naherholungsgebiete sind Einrichtungen der Gemeinde, die dem Allgemeinwohl dienen und werden als solche, völlig zu Recht, auch von "uns" allen bezahlt.

Bei einer sog. Facebook Party ruft irgendjemand, teilweise auch anonym, vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig zu einer öffentlichen Veranstaltung auf, bei der teilweise enorme Kosten entstehen können, die dann von der Allgemeinheit bezahlt werden.

Außerdem ist es doch so, dass wenn du im Park eine Ordnungswidrigkeit begehst und dabei erwischt wirst, alles schön selbst zahlst und zusätzlich noch ein Bußgeld.

@Hoorizon:
Das ist auch ein super Argument, immer wenn es etwas schlimmeres gibt, dann braucht man sich über weniger schlimme (in diesem Fall teure) Dinge keine Gedanken machen.
Hey, in Afrika gibt es viel mehr arme Menschen als hier, also kümmern wir uns doch einfach nicht um die, die hier leben...

[Melvin van Horne]

Moin,

kann mir mal jemand erklären was man da genau verbieten will? Was gilt eigentlich als Facebookparty? Gibt es auch VZ Parties? Bekommen wir dann auch ein gesetz gegen mundpropagandaparties? Was soll in der Vorschrift stehen?

Es ist verboten mehr als 20 Leute zu einer "Facebookparty" einzuladen.
Oder wird verboten Leute einzuladen die man nicht kennt?
Geht es nach der Menge der Leute?

Wollen wir unsere Gesetze nach dem jeweiligen Bildschirmlayout von Facebook ausrichten?

§ 194 Wer den Haken bei "privat" nicht macht kommt in den Kindersteinbruch.

Wie muss ich mir das vorstellen? Werden die "feiernden" gefragt wer sie eingeladen hat und der kriegt dann die Rechnung? Da wird es nicht lange dauern bis ein Scherzbold 5.000 Mann zu einem fremden einlädt. Und dann? Die Polizei überwacht Facebook um den Urheber ermitteln zu können?

Das ist doch wieder so ein theoretisches Politiker - Mediengeschrei. Da berichtet RTL und schon müssen sich wieder einige Politdeppen nach Verboten schreien.
Die Vorschriften die wir haben reichen locker aus um solchen Unfug zu sanktionieren. Platzverweis, Strafe für illegale Müllentsorgung und was weiss ich noch alles. Gibt es alles schon. Und wird auch angewandt.

Wenn man den Urheber kennt. Und wenn nicht würde auch ein Gesetz mit der Drohung den Verursacher, seine gesamte Erblinie und seine Haustiere grausam zu töten nix bringen.