[BLACKY74]

Update:

Berliner Staatsanwaltschaft
Ermittlungen wegen möglicher Falschaussage gegen Kalbitz

Nach der "Milzriss-Affäre" droht Andreas Kalbitz neues Ungemach in Sachen HDJ-Mitgliedschaft: Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob der frühere AfD-Rechtsaußen in zwei eidesstattlichen Versicherungen bewusst falsche Angaben gemacht hat.

19.08.20 | 18:47 Uhr

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz eingeleitet. Es bestehe der Verdacht, dass Kalbitz in einem Prozess vor dem Berliner Landgericht in zwei eidesstattlichen Versicherungen bewusst unwahre Angaben gemacht habe. Das teilte die Behörde am Mittwoch auf rbb-Anfrage mit.

Es geht um eine Mitgliedschaft in der HDJ

Kalbitz hatte im Juni vor dem Berliner Landgericht seine zeitweilige Wiederaufnahme in die AfD erstritten. In der Verhandlung hatte er erklären lassen, nicht Mitglied des rechts*******n und mittlerweile verbotenen Vereins "Heimattreue Deutschen Jugend" (HDJ) gewesen zu sein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält dies jedoch für erwiesen und führt als Beleg die Mitgliedsnummer einer Familie Andreas Kalbitz an.

Am Dienstag hatte Kalbitz sein ruhendes Amt als AfD-Fraktionschef niedergelegt. Hintergrund war die "Milzriss-Affäre": Kalbitz soll Fraktionsvize Dennis Hohloch bei einer Begrüßung in den Bauch geschlagen haben, seitdem liegt dieser im Krankenhaus. In dieser Angelegenheit ermittelt die Staatsanwaltschaft Potsdam wegen fahrlässiger Körperverletzung.

Gauland: "unverzeihlich"

Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, sagte am Mittwoch auf Anfrage, er habe selbst mit Hohloch gesprochen, um sich aus erster Hand über den Vorfall zu informieren. Was da geschehen sei, sei "unverzeihlich", sagte Gauland. Mit seiner Unterstützung für Kalbitz in der Kontroverse um dessen Mitgliedschaft in der Partei habe das aber nichts zu tun. "Das sind zwei völlig verschiedene Paar Schuhe."

Derweil ist unklar, wie es ohne Kalbitz an der Spitze der Brandenburger AfD-Fraktion weitergehen wird. Es gebe Überlegungen, eine Doppelspitze zu installieren, sagte der Abgeordnete Wilko Möller dem rbb. Konkrete Kandidaten gäbe es noch nicht. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Birgit Bessin sagte der dpa, sie werde nicht kandidieren.

Quelle:https://www.rbb24.de/politik/beitrag...chaft-hdj.html