[Chimu]

Samsung veröffentlicht nicht zugelassene Design-Bilder

Im Patentprozess um Apples Designpatente hat Samsung sich einen Rüffel von
Richterin Lucy Koh eingehandelt. Die Presseabteilung des koreanischen
Hardwareherstellers hat Dokumente veröffentlicht, die vor Gericht nicht
zugelassen waren.

Samsungs Pressestelle hat Fotos an die Medien verschickt, die als Beweismittel im
Prozess gegen Apple nicht zugelassen waren, nun fordert Apple Sanktionen. Mit
Zeichnungen und Fotos von Prototypen wollte Samsung im Prozess um verletzte
Designpatente beweisen, dass der koreanische Hersteller unabhängig von Apple
am Design seiner eigenen Geräte gearbeitet hat. Außerdem sollen die Bilder
belegen, dass Apple sich am Mobiltelefon-Prototypen von Sony orientiert hat.
Beide Beweismittel waren vor Gericht nicht zugelassen.

Zunächst beantragte Samsungs Anwalt John Quinn zu Prozessbeginn nochmals, die
Beweismittel vor Gericht zuzulassen. Er habe in seinen 30 Berufsjahren noch nie
gebettelt, sagte er der Richterin, die ihn lautstark zurückwies.

Samsungs Prototyp-Eingaben sind als Beweismittel nicht zugelassen, weil sie zu spät
eingereicht wurden. Das wurde bereits in den Vorverhandlungen entschieden. Auch
Samsungs Argument, Apple habe beim iPhone Design-Prototyp von Sony zur Vorlage
genommen, hat das Gericht im Vorfeld abgewiesen. Apple hatte mit einer Vorlage dem
Gericht beweisen können, dass es bereits zuvor ein ähnliches Design konzipiert hatte.

Nachdem Richterin Koh die Eingabe der Beweismittel erneut brüsk abgewiesen hatte,
verschickte Samsungs Presseabteilung die entsprechenden Bilder an die Presse.

Sie zeigen unter anderem Aussagen des ehemaligen Apple-Designers Shin Nishibori,
wonach er im Auftrag von Apples Designchef Sir Jonathan Ives, einen "Sony-
hnlichen" iPhone-Prototypen entwerfen sollte. Hishibori wollte in der Hauptverhandlung
nicht aussagen.

Apple wies Koh am vorgestrigen Prozesstag nach der Aussage von Apple-Designer
Christopher Stringer auf die Veröffentlichung hin. Die Richterin verlangte von
Samsungs Anwälten eine Erklärung dazu, wer die Pressemappe zusammengestellt und
verschickt hatte. Deren Rechtfertigungen genügten Apples Anwälten offenbar nicht, sie
reichten einen Antrag ein, in dem sie Sanktionen gegen Samsung fordern.

Die Verhandlung wurde bis zum morgigen Freitag, dem 2. August 2012 ausgesetzt.

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